Vor den US-November Wahlen

Neulich wurde ich gefragt, ob Wahlmänner auch Frauen sein können. Vorweg habe ich versucht zu klären, wie Wahlmänner überhaupt in den USA genannt werden: elector, electoral delegate oder presidential elector.

Da mir das Prozedere dieser US Vorwahlen sehr verwirrend erscheint, habe ich im Internet Antworten gesucht. Zwar können wir Europäer weder bei den Vorwahlen noch bei den Wahlen des Präsidenten der USA mitstimmen, sind aber doch stark davon betroffen – noch immer! Diesmal hege ich besondere Befürchtungen: die Äußerungen des Donald Trump sind für mich weit entfernt, vertrauenserweckend zu sein.

Vorwahlen gehören zur politischen Tradition in den USA. Es wird als besonders demokratisches Element der Politik betrachtet, da auch die Parteispitzen einen relativ geringen Einfluss auf die Kandidatenauswahl haben.

Also so funktionieren Vorwahlen: Vorwahlen (englisch primary elections) und Caucuses, sind ein Teil des Verfahrens zur Nominierung der US-Präsidentschaftskandidaten. Das Verfahren ist nicht in der Verfassung der Vereinigten Staaten geregelt, sondern im Lauf der Zeit von den politischen Parteien geschaffen worden. Einige Bundesstaaten halten nur Vorwahlen ab, einige nur Caucuses, andere verwenden eine Kombination beider Verfahren.
Vorwahlen- primaries – finden öfter statt als Caucuses. Primaries sind geheime Wahlen auf Ebene der Bundessaaten. In open primaries kann jeder mitwählen, bei closed primaries nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei. Das Caucus Verfahren ist ein Wählertreffen auf kommunaler Ebene, am Ende langer Debatten bekennen sich Caucus Teilnehmer in offener Abstimmung zu ihrem Kandidaten.
Die Vorwahlen werden von den staatlichen oder örtlichen Behörden organisiert, während Caucuses private Veranstaltungen der jeweiligen Parteien sind. Eine Vorwahl oder ein Caucus in einem Bundesstaat ist meist eine indirekte Wahl, bei der die Wähler nicht den Präsidentschaftskandidaten selbst wählen, sondern bestimmen, welche Delegierte aus ihrem Bundesstaat zum Nominierungsparteitag (national convention) ihrer Partei entsandt werden. Diese Delegierten wählen dann den Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei.
Bei den Vorwahlen werden die Kandidaten nicht direkt gewählt, sondern Delegierte, die später auf den Parteitagen für einen Kandidaten stimmen. Je bevölkerungsreicher ein Bundesstaat, desto mehr Delegierte kann er entsenden. Die Demokraten verteilen ihre Delegierten pro Staat nach dem Proporzsystem, bei den Republikanern dominierte lange das „the winner takes it all“ – Prinzip, doch eigentlich steht es den Staaten offen, welches System sie anwenden.
Die Delegationen, die zu den Parteitagen der Demokraten bzw. Republikaner entsandt werden, enthalten zusätzlich zu den in den Vorwahlen und Caucuses bestimmten Delegierten weitere ungebundene Delegierte (unpledged delegates), meist frühere oder gegenwärtige Inhaber hoher Ämter oder Parteiführer, die ihre Stimme für einen Kandidaten ihrer Wahl abgeben können.
Das Endergebnis muss jedoch nicht unbedingt repräsentativ für die Gesamtheit der US-Wähler sein.

Die beiden großen politischen Parteien der Vereinigten Staaten – die Demokratische Partei und die Republikanische Partei – nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell auf ihrem jeweiligen Nominierungsparteitag. An jedem dieser Parteitage nimmt eine bestimmte Zahl von Delegierten teil, die entsprechend der Satzung und den sonstigen Regularien der Partei ernannt wurden. Für die Nominierung eines Kandidaten reicht dann die einfache Parteitagsmehrheit. Ein Demokrat benötigt 2383 von 4764 Delegierten, ein Republikaner 1237 von 2472.
Während eines Vorwahlkampfes scheiden oft nach und nach einzelne Bewerber aus. Auch hier gibt es unterschiedliche Regelungen: Bei den Republikanern ist es in unterschiedlichen Staaten unterschiedlich geregelt. Manche Delegierte sind dann nur so lange an ihren Kandidaten gebunden, bis dieser aufgibt oder die Delegierten „entbindet“. Manchmal gibt der Kandidat auch eine Empfehlung ab, aber daran müssen sich Kandidaten nicht unbedingt halten. Bei den Demokraten ist ein sehr großer Teil der Delegierten – die Superdelegierten – nicht an einen Kandidaten gebunden. Auch die so genannten gebundene Delegierten (pledged delegates) dürfen einen anderen Bewerber wählen, sollte ihr Kandidat aus dem Rennen ausscheiden.
Wenn keiner der Kandidaten eine Mehrheit der Delegierten hinter sich hat, kommt es zu einer Brokered Convention mit mehreren Wahlgängen. In den letzten Wahlen war aber bereits lange vor dem Parteitag bekannt, wer dort zum Präsidentschaftskandidaten gewählt werden würde. Das letzte Mal, dass der Kandidat vor dem Parteitag noch nicht feststand, war 1976, als Ronald Reagan knapp von dem amtierenden Präsidenten Gerald Ford geschlagen wurde.
Vereint etwa bei den Republikanern kein Kandidat bei der ersten Abstimmung genügend Delegierte auf sich, muss laut Statut so lange gewählt werden, bis einer der Kandidaten die absolute Mehrheit hat. Dabei ist es letztlich möglich, dass die Wahl schließlich auch auf einen Bewerber fällt, der zu Beginn nur sehr wenige Stimmen gewinnen konnte oder sogar als Kompromisskandidat ins Rennen geht.
Die jeweiligen Parteitage sind eigentlich ein Riesenspektakel, sie werden von den Kommentatoren oft auch als Krönungsmessen bezeichnet: Wer Kandidat wird, wird meist schon vorher entschieden und von den Delegierten dann förmlich abgesegnet. Auch der Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten wird auf den Parteitagen nominiert. Wichtig ist neben der „acceptance speech“ der Kandidaten auch die so genannte keynote speech eines wichtigen Unterstützers oder prominenten Förderers

Der Nominierungsparteitag der Republikaner findet vom 18. bis zum 21. Juli statt, jener der Demokraten eine Woche später.

Und wer wird das Rennen machen? Am 8. November 2016 findet die Präsidentschaftswahl statt.

Vor den US-November Wahlen

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