Armes Europa

Probleme der EU – innen und außen

Großbritannien

Großbritannien tritt aus der EU aus. Entschieden darüber wurde zwar mit sehr geringer Mehrheit, aber Mehrheit ist Mehrheit. Nur ganz so schnell soll das nun auch nicht gehen – aus britischer Sicht, denn da hat man ja die Möglichkeit, noch immer mit zu bestimmen oder zumindest alles zu verhindern, von dem man meint, dass es den Briten schaden könnte. Der eigentliche Austrittsprozess wird gemäß Art.50 des Vertrags über die Europäische Union durch die Mitteilung der britischen Regierung an den Europäischen Rat rechtlich wirksam in die Wege geleitet. Dies ist bislang noch nicht geschehen. Noch nicht einmal ein Zeitpunkt dafür würde bestimmt.

die Visegrád-Gruppe

Die Visegrád-Gruppe ist eine lose Kooperation der mitteleuropäischen Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. In Visegrád wurde 1991 das Abkommen von den damaligen Gründerstaaten Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei beschlossen, um nach dem Ende von Ostblock und Kaltem Krieg die gemeinsamen Probleme möglichst kooperativ zu lösen. Das teils angespannte Verhältnis zu Russland  ist ein Themenfeld der Visegrád-Gruppe. Auch Probleme wie der Terrorismus und die Regelung des Grenzverkehrs  werden diskutiert.

Im Oktober 2015, damals strömten auf der Balkanroute  hunderttausende Flüchtlinge Richtung Deutschland und Nordeuropa, einigten sich die Mitglieder dieser Gruppe die gemeinsame Migrations- und EU-Außengrenzenpolitik, den dauerhaften Verteilungsautomatismus von Migranten auf alle EU-Staaten mittels einer Verteilungsquote  nicht mitzutragen.

Das wird von den anderen Mitgliedern als fehlende Solidarität interpretiert, da die Mitglieder der Visegrad Gruppe von der EU finanziell noch stark unterstützt werden.

Die Nord-Süd-Auseinandersetzung innerhalb der EU ist noch nicht beigelegt.

Die wachsende soziale Kluft zwischen den Mitgliedstaaten und zwischen den Generationen kann zu Spannungen und einem erheblichen Vertrauensverlust führen, wird befürchtet. Sollte diese Entwicklung andauern, drohe das europaweite Integrationsprojekt in Gefahr zu geraten. Daher sollte das Thema soziale Gerechtigkeit in der EU stärker in den Vordergrund gestellt werden. .

Hier sind jene Länder vertreten, die den Sparkurs nicht weiter mittragen wollen, und Griechenland, das sein Finanzkrise noch nicht überwunden hat und zusätzlich mit dem wohl größten Flüchtlingsstau betroffen ist.

Die Rechten, die die EU eigentlich zerstören wollen

Ein Jahre nach der letzten Europawahl gründen Rechtsextreme und Rechtspopulisten die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“.25 Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern sind dafür nötig. Als Fraktion bekommen die Rechtsextremisten im Parlament damit deutlich mehr Rechte – und mehr Geld.

Teilnehmer der Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheiten“ (ENF) sind Michal Marusik und Stanislaw Zoltek von der euroskeptischen KNP-Partei aus Polen sowie die frühere Abgeordnete der britischen rechtspopulistischen Partei UKIP, Janice Atkinson, die italienische Lega Nord, die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und die fremdenfeindliche belgische Partei Vlaams Belang, genauso wie Wilders PVV und Le Pens Front National (FN). Le Pen, Initiatorin der neuen Fraktion. sagte: „Jeden Tag erleben wir, dass die EU eine Sackgasse ist.“ Sie und die anderen Politiker der neuen Fraktion eint ihre Ablehnung der Zuwanderung und des EURO. Die FPÖ hat inzwischen ihren Kurs geändert und strebt keine Abkehr vom EURO an. Dann gibt es auf der rechten Seite noch die Fraktion der Europa der Freiheit und der direkten Demokratie.

EU-Abgeordnete der rechtsextremen NPD, der ungarischen Jobbik-Partei oder der Goldenen Morgenröte aus Griechenland gehören dem ENF nicht an. Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich der EU-skeptischen Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) angeschlossen, zu der auch die britischen Tories von Premierminister David Cameron zählen.

Das ungelöste Flüchtlingsproblem und das Schließen von Grenzen

Trotz aller Risiken machen sich weiterhin täglich Tausende Menschen auf den Weg nach Europa. Die Balkanroute ist weitgehend gesperrt. Seit Jahresbeginn sind bereits 224.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Europa gelangt. Allein 124.000 Migranten seien zwischen Anfang Januar und Ende Juli in Griechenland eingetroffen. Aus Afrika oder auch aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

In Griechenland z.B. herrschen wegen der schwierigen Finanzlage chaotische Zustände für die Migranten. Schätzungen In ihrer Mehrheit stammen sie aus Syrien. Sie kommen aber auch aus Somalia, Afghanistan, Pakistan und allen Staaten des Nahen Ostens. Auf den griechischen Inseln ist die Lage dramatisch

Der einzige Punkt, in dem sich alle EU-Staaten immer schnell einig sind, ist die Verschärfung der Flüchtlingsabwehr. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex, vor zehn Jahren gegründet, wurde in den letzten Jahren immer weiter aufgerüstet, um Flüchtlinge etwa im Mittelmeer schon weit vor den europäischen Küsten aufzuhalten und zurückzuschicken.

Abspaltungstendenzen einzelner Regionen

Auf Korsika, im Baskenland, in Belgien, (Schottland) oder Katalonien: Viele Europäer wollen einen eigenen Staat. Dabei geht es um Identität und Sprache, aber immer häufiger auch um Geld.

Fehlen einer starken Führung

Es ist schwierig geworden, innerhalb und außerhalb Europas: unerwartet trafen Krim- und Ukraine-Krise die EU. Das islamistisches Kalifat in Syrien/Irak bedroht auch Europa. In der Türkei wird weiterhin Ausnahmezustand herrschen. Europa ist in einer Zwickmühle, es benötigt die Türkei in der Flüchtlingsproblematik, will aber die Türkei eigentlich nicht in der Union und ist mit der autokratischen Regierung dort überhaupt nicht einverstanden.

Die Europa-Integration treibenden Länder wie Deutschland und Frankreich (wo ebenfalls derzeit ein Ausnahmezustand herrscht) sind weitgehend mit sich selbst beschäftigt und Brüssel allein schafft es nicht, alle diese Probleme zu lösen.

Europa – wir haben ein Problem!

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Armes Europa

Wie wird sich die Europa in Zukunft verteidigen?

Eines wünsche ich mir auch in diesem Zusammenhang nicht wieder: ein fertig verhandelter EU-Vertragsteil über eine Europa-Armee und Österreich kommt in letzter Minute drauf, dass es Vertragsänderungen benötigt. Wenn, sollten wir uns schon zu Beginn einer diesbezüglichen Debatte überlegen, was wir von einer solchen initiativer erwarten. Ja, und ich wünsche mir eine Diskussion innerhalb der Zivilgesellschaft – und nicht zwischen den Gratisblättern!

Gemeinsame Währung, gemeinsamer Binnenhandel, gemeinsame Außenpolitik – nur in Sachen Verteidigung hat jedes europäische Land sein eigenes Militär. Angesichts der derzeitigen Weltlage ist die Idee einer Europa-Armee wieder aufgenommen worden und hat damit eine Kontroverse über den Nutzen einer derart weitreichenden Integration europäischer Streitkräfte ausgelöst. Briten – nach Brexit – sind gegen die Europa-Armee, da diese – ihrer Meinung nach – die NATO schwächen würde.

Noch sind aber viele Fragen nicht entschieden, wie z.B.:

  • Bezieht sich die Europa-Armee nur auf die Europäische Union oder auf Europa insgesamt?
  • Soll die Europa-Armee aus nationalen Streitkräften bestehen oder geht es um eine kleine Streitmacht, die von einem der Organe der EU – etwa der Kommission – aufgestellt und finanziert wird und diesem untersteht?
  • Soll die Europa-Armee die einzige in der EU existente Streitmacht sein oder soll es neben einer gemeinsamen Armee auch weiterhin nationale Streitkräfte für nationale Aufgaben geben?
  • Wer entscheidet über den Einsatz der Europa-Armee – ist es der Europäische Rat, die Kommission oder das Europaparlament? Welche Rolle sollen die nationalen Parlamente haben?
  • Welche Aufgaben soll eine Europa-Armee erfüllen? Wäre sie ein Instrument zur militärischen Intervention in Krisen in Europas Nachbarschaft oder soll sie auch dem Zweck der Landes- und Bündnisverteidigung dienen? Letzteres wird derzeit der NATO überlassen, während sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) auf das Krisenmanagement konzentrieren soll.
  • Wie soll die gemeinsame Streitmacht finanziert werden? Sollen die Mitgliedsstaaten die Hauptlast tragen und auch die Kosten für die Einsätze finanzieren oder soll die EU über ein eigenes Budget für solche Zwecke verfügen?
  • Soll es ein europäisches Beschaffungswesen geben? Wer wird über Ausschreibungen für Rüstungsgüter entscheiden? Welche Rolle die European Defence Agency (EDA) einnehmen?
  • Und was soll mit den (britischen und) französischen Nuklearstreitkräften geschehen? Sollen sie unter nationalem Kommando bleiben oder sollen sie einer europäischen Entscheidungsautorität unterstellt werden?

Was spricht für eine Europa Armee?

  • Europa kann sich immer weniger darauf verlassen, dass amerikanische Truppen bereitstehen werden, Probleme der Europäer zu lösen..
  • Nationale Kleinarmeen sind gegenüber heutigen Bedrohungslagen ineffizient, unbrauchbar und überfordert
  • Die Probleme in der Ukraine, im Nahen Osten, Nordafrika oder andernorts vor Europas Haustür sind nicht mehr durch kleinteilige nationale Lösungen zu bewältigen.
  • Unbemannte Drohnen verdrängen Kampfpiloten, Roboter ersetzen Frontsoldaten. Daher sind satellitenunterstützte Leitsysteme, digitalisierte Kommunikationswege und eine hochleistungsfähige Logistik erforderlich.
  • Das Konzept einer Europa-Armee wäre ein Schritt in Richtung zu einer politischen Union. Damit würde man der europäischen Idee einen Schub verleihen. Und das wäre auch ein klares Signal gegen außen (z.B. Rußland)
  • Es käme zu einer Bündelung der militärischen Fähigkeiten: also einem  „Pooling and Sharing“. Redundanzen auf allen Ebenen könnten vermieden werden.
  • Die europäischen Verteidigungsausgaben könnten effizienter verwendet werden. Das Geld fehlt an allen Ecken und Enden. Zwar geben die 28 EU-Länder insgesamt jährlich 190 Milliarden Euro aus. Die Fähigkeiten der EU-Streitkräfte entsprechen aber nur 10 bis 15 Prozent der Leistungsfähigkeit des amerikanischen Militärs. Das reicht für eine zeitgemäße, nachhaltige Modernisierung in keiner Weise. Umso wichtiger, wenigstens aus dem Verfügbaren das Beste zu machen.
  • Eine auch militärisch gestärkte Europäische Union könnte in der künftigen multipolaren Welt einen ernst zu nehmende Kraft werden, die neben wirtschaftlichem auch militärischen Einfluss geltend machen könnte.
  • Je nach Ausgestaltung wäre eine Europa-Armee ohne weiteres mit den Strukturen der NATO kompatibel und würde damit die transatlantischen Bindungen eher stärken als schwächen.  Eine NATO-kompatible Europa-Armee könnte der langjährigen Forderungen der USA nach mehr „Burden Sharing“ Rechnung tragen.
  • Gemeinsame Streitkräfte könnten die EU-Mitglieder veranlassen, ihre nationalen Entscheidungsprozesse zu harmonisieren, um so die Reaktionsfähigkeit zu erhöhen.

Und was spräche gegen eine Europa Armee?

  • Eine Europa-Armee setzt einen Grad der Integration und des Föderalismus voraus, über den die EU nicht verfügt und den viele Mitglieder nicht akzeptieren werden..
  • Wenn eine Europa-Armee parallel zu den nationalen Streitkräften geschaffen würde, ginge dies zu Lasten der ohnehin unterfinanzierten nationalen Streitkräfte. Das Ergebnis wäre ein noch schwächeres europäisches Militär.
  • Osteuropäische Länder meinen, dass angesichts der neuen Aggressivität Russlands die Bindungen zu den USA nicht geschwächt werden dürften.
  • Eine Europa-Armee ist – wenn überhaupt – nur in ferner Zukunft vorstellbar.
  • Statt eine Europa-Armee zu diskutieren, sollte die konkrete militärische Kooperation voran getrieben werden.
  • Mit der NATO, der ja auch die große Mehrzahl der EU-Staaten angehört, gibt es bereits ein funktionierendes Beispiel integrierter militärischer Schlagfähigkeit. Die NATO hat in den vergangenen Jahren ihre Strukturen so flexibel gestaltet, dass sie in unterschiedlichen Zusammensetzungen militärisch handeln kann. Es ist deshalb möglich, dass nur europäische Staaten oder nur EU-Mitglieder im Rahmen der NATO militärische Operationen durchführen.
  • Die derzeitige Situation ist ausreichend: Die NATO konzentriert sich auf die militärische Abschreckung Russlands, um eine Ausdehnung des Konfliktes auf NATO-Territorium zu vermeiden. Die EU versucht hingegen, mit ihrem breiten Spektrum an Handlungsmöglichkeiten die Krise zu entschärfen und Russland zu einem weniger aggressiven Verhalten zu bewegen.
  • Militärische Kriseninterventionen dürften in Zukunft wenig Chancen haben. Es hat sich eine Interventionsmüdigkeit eingestellt. Interveniert wird künftig bestenfalls von „Coalitions of the Willing“. Damit verliert eine Streitkraft der EU einen Teil ihrer Berechtigung.

Es ist ein weiter Weg zu einer Europa-Armee. Überlegen wir rechtzeitig unsere Standpunkte und artikulieren sie entsprechend in den EU-Gremien.

Wie wird sich die Europa in Zukunft verteidigen?

die veränderte Stadt

Die Stadt, das Land, sie verändern sich so schnell, immer schneller werdend.

Kaum hat man sich an einen Anblick gewöhnt, ist er schon anders. Ich rede von verschwundenen Geschäften und sonstigen Lokalen. Da gibt es zwei Arten: es gibt Lokale, die einfach nicht florieren, egal welches Geschäft sich drinnen niederlässt. Und andere, die sich lange nicht mehr vermieten lassen. Die Plakatkleber sind immer am Werk, sie verpicken die Auslagen mit ihren Plakaten und wenn sich nicht ein Hausbesorger erbarmt, schaut das Geschäft, und damit die Gegend recht bald, wie ein Slum aus.

Dann gibt es solche, ich denke derzeit an das ehemalige Restaurant „die drei Husaren“, das sichtlich von einer Firma gemietet wurde, aber ein Umbau findet einfach nicht statt, es sind nur Planken herum, die diese neue Firma ankündigen. Dass es z.B. die Die Husaren nicht mehr gibt, ist für mich persönlich ein Verlust. Nicht, dass es nicht genug Restaurants in der Umgebung gäbe, aber die Vorspeisenwagerln der drei Husaren waren einfach legendär – wie überhaupt das Ambiente dort. Jetzt gibt’s dort gegenüber den „Rinderwahn“, im ehemaligen Restaurant Stadtkrug, das dann zwischenzeitlich verschiedene Betreiber fand, verschiedene Konzepte verwirklichte – jetzt werden dort Burger bereitet und angeboten.

Aber es sind auch andere Geschäfte, die mir abgehen: Leschka, Braun, Englische Flotte; sie sind längst alle Geschichte. Und dass in eines dieser Lokale am Graben ausgerechnet ein H&M eingezogen ist, hat mir eigentlich schon weh getan, auch wenn das Lokal eigentlich unverändert bleiben musste – aus denkmalschützerischen Gründen. Das Angebot hat sich doch dramatisch gewandelt.

Manche Geschäfte sind einfach umgesiedelt, vom Graben, in eine der Seitengassen. Dazu gehört „Augarten“. Das finde ich selbst nicht so schlimm, da ich ja sowohl die Kärntnerstraße als auch den Graben meide und viel lieber in den Seitengassen schlendere.

Ich weiß schon, für Gründerfamilienkinder ist es schwierig, Geschäfte weiterzuführen, einerseits wird bei Geschäftsübergabe meist die Miete drastisch erhöht – und zweitens ist es herausfordernd, sechs Tage in der Woche im Geschäft zu stehen. Nicht alle wünschen sich einen derartigen Berufsweg, wenn es andere Möglichkeiten gibt.

Um Lokale in „Bestlage“ bewerben sich dann auch große Ketten, um hier Geschäfte oder „Flagship-Stores“ zu eröffnen. Meist sind es elegante Geschäfte, aber der wienerische Flair, den es früher gab, geht ihnen halt ab. Sie könnten genausogut in eleganten Lagen in vielen Großstädten liegen.

Früher war die „Wiener Mode“ berühmt. Die Anfänge der Wiener Mode gehen auf die Zeit während des Wiener Kongresses  zurück. Grundlage für das Entstehen einer Wiener Mode war die Residenzstadt Wien mit ihrem Zentrum an ausgezeichneten Handwerkern, deren Kunst sich besonders im Barock entfaltet hatte und bis ins 20. Jahrhundert fortgeführt werden konnte. Beeinflusst wurde die Kleidung nicht nur von Hof und Adel (die bis ins 19. Jahrhundert Trendsetter in Sachen Mode waren), sondern auch von der ungeheuren Vielfalt an Volkstrachten und von den prächtigen Uniformen des Militärs. Gerade in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurden gerne Uniformelemente in die Damenmode aufgenommen. Um die Jahrhundertwende erfuhr die Wiener Mode einen neuerlichen Aufschwung. Die Wiener Mode strahlte dank Verarbeitung und Material Eleganz und Verspieltheit, ohne jegliche Übertreibung, aus. Zu den Spezialitäten gehörten die Wiener Bluse (mit feinsten Handstickereien) und das Wiener Schneiderkostüm.

Fred Adlmüller hatte sein Geschäft in jenem Haus, indem jetzt das Casino residiert. Er übernahm die Firma „Stone & Blyth“ nach dem Zweiten Weltkrieg und eröffnete später ein großes Modehaus im Palais Esterhazy. Adlmüller stellte bereits im Herbst 1945 die erste Nachkriegskollektion vor, wurde Ausstatter vieler Opern- und Operetteninszenierungen und Filme, lieferte die Staatsfräcke für die Bundespräsidenten der Zweiten Republik, zählte Künstlerinnen des In- und Auslands sowie Gattinnen von in- und ausländischen Politikern zu seinen Kunden und machte sich auch durch seine Ballroben (Opernball) einen Namen. Heute gibt es keine „Wiener Mode“ mehr.

Auf der Kärntner Straße, auf der sich ein nimmerendender Strom von Touristen bewegt, Straßenkünstler agieren, Bettler mit und ohne Hunde in absonderlichen Posen die Passanten um  Geld bitten, gibt es nur mehr sehr wenige traditionelle Geschäfte. Dazu gehören noch z. B. Heiner und Gerstner, wo manche Touristen selbst in den Geschäften photographieren, ohne etwas zu kaufen. Zu den alteingesessenen Firmen gehört auch noch z.B. Rositta, dort kann man Dessous, Lingerie, Nachtwäsche, Blusen, etc. erstehen. Lobmeyr bietet Gläser, Porzellan, Luster ….  Nicht zu vergessen: die Wiener Werkstätten: mit Schmuck, Textilien, Kleinmöbel etc.

Aber zwischendurch finden sich leider Souvenirgeschäfte mit einem teilweise grauslichen Angebot. Den Wiener Stil erhalten haben teilweise noch der Graben und der Kohlmarkt, obwohl mir dort das Cafe Arabia und besonders die Buchhandlung Berger abgehen.

Das „Goldene Quartier“, die neue Luxus-Shoppingmeile in der Wiener Altstadt bietet exklusive Flagshipstores von internationalen Luxusmarken, ich habe sie noch nicht „angenommen“.

Dennoch, Wien ist immer noch schön und spätere Generationen werden vielleicht auch irgendwelchen Lokalitäten nachtrauern …

die veränderte Stadt

Was für ein Gewurl in meinem Kopf!

Wenn ich so durch die Straßen gehe – vieles heischt um meine Aufmerksamkeit – zu vieles, eines verdrängt das andere!

Da sind die Geschäfte, mehr oder minder gefüllt mit Waren, die mich auffordern, diese oder jene Produkte zu kaufen. Z.B. die Parfümerie: da sind es Düfte, die mich begehrenswert machen würden, oder Cremes und Lotions, die mich jünger erscheinen lassen, es ist alles „bio“, damit ich kein schlechtes Gewissen haben muss. Wer soll denn all diesen Versprechungen Glauben schenken? Da sind es Kleider, noch verbilligt – fast geschenkt – für den Sommer, oder schon für den Winter, Jacken, Mäntel, mit echtem oder Kunst-Pelzbesatz, Röcke, Hosen.. Alles den neuesten Moderichtlinien entsprechend. Wer ist denn für diese Richtlinien verantwortlich? Und warum sollte ich eine „Fashionista“ sein? Eigentlich sollte man sich den „Modefarben“ entsprechend kleiden, warum? Will man von mir, dass ich all meine alten geliebten Kleidungsstücke weggeben soll? Jedes Jahr, wenn sie wieder aus dem „Winterkasten“ ausgeräumt werden, freue ich mich darauf, sie wieder anzuziehen. Wahrscheinlich bin ich rettungslos altmodisch, wahrscheinlich komme ich aus einer Zeit, in der man gar nichts weggab, sondern „wendete“, oder wieder verwendete. Strickpullover trennte man auf, aus dieser Wolle und anderen Restln strickte man neue Kleidungsstücke. Naja, in denen kam man sich dann auch attraktiv vor!

Aber schon das nächste Geschäft – Schuhe! Warum müssen sie heuer eigentlich so hässlich sein? So scheußliche dicke Sohlen, möglichst in einer Kontrastfarbe zum Rest des Schuhs? Warum gibt es nur „high heels – möglichst mit Plateausohle“ und das, was Leute meiner Alterskategorie als Turnpatschen oder Tennisschuhe bezeichnen würden? Ich mag halt dezente Lederschuhe mit halbhohem Absatz – wahrscheinlich rettungslos altmodisch in den Augen der Jüngeren. Na, und die Taschen – aus verschiedenen Materialien, mit und ohne Aufdrucken … Unsereiner schaut auf: Fassungsvermögen und Sicherheit, und dass man nicht täglich seine Tasche tauschen und umräumen muss, damit sie zum Rest der Kleidung passt.

Jetzt rattert eine Bim vorbei, auch sie ist nicht mehr in einheitlichem Rot und Weiß, sondern auch hier suchen Texte und Bilder meine Aufmerksamkeit. Seit 1865 gibt es Straßenbahnen in Wien. Sie kommen immer häufiger auch als ULF -Niederflurwagen – daher! Die mobilen Werbeträger zeigen sich heute immer öfter in ausgefallenen Rund-um-Styles – des Total Looks an der gesamten Wagengarnitur. Ich erinnere mich noch gut an die kleinen Plakate in den Straßenbahnen nach dem Krieg: Der Selchermeister, der hinter einem Tisch voll der verführerischsten Würste stand, mit einem Papier in der Hand, während er mit der anderen eine Schnitte Extrawurst zeigte. „Darf’s ein bisserl mehr sein?“, fragte er. Und dazu: „Wenn Sie das noch erleben wollen, beachten Sie bitte die Gassperrzeiten.“ . (Gas war damals giftig!)

Vor vielen Straßenbahnhaltestellen stehen die Boxen mit den Gratiszeitungen, die wesentliche Information für viele Wiener, die öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Die Ära der Gratis-Tageszeitungen in Österreich begann in Wien im Jahre 2001. Als ein internationaler Konzern für Wien eine tägliche Gratis-Tageszeitung plante, warf der Verlag derKronen Zeitung, der reichweitenstärksten Zeitung Österreichs, selbst ein tägliches Gratisblatt auf den Markt, nämlich den in der Wiener-U-Bahn verteilten U-Express. Der U-Express wurde nach wenigen Jahren im März 2004 eingestellt. Nur wenige Monate später, im September 2004, erschien aber eine neue, kostenlose und etwas umfangreichere Zeitung für die U-Bahn namens Heute. In Wien wird seit 2006 eine Gratisausgabe der Tageszeitung Österreich  über Auslagekästen verteilt.

Aber auch diverse Plakate versuchen meine Aufmerksamkeit zu wecken. Es gibt sie noch, die alten Litfaßsäulen. Die Idee, Plakatsäulen aufzustellen, entstand, um der damals um sich greifenden Wildplakatierung  entgegenzuwirken. Litfaß schlug den Behörden vor, überall in der Stadt Säulen aufzustellen, an denen die Menschen ihre Plakate anhängen konnten. Nach jahrelangen Verhandlungen erteilte der Berliner Polizeipräsident Litfaß am 5. Dezember 1854 die erste Genehmigung für seine „Annoncier-Säulen“. Er bekam von der Stadt Berlin ein bis 1865 gültiges Monopol für die Aufstellung seiner Säulen. Dies geschah allerdings unter der Auflage, auch die neuesten Nachrichten zu publizieren. Im Jahre 1855 wurden die ersten 100 Litfaßsäulen in Berlin aufgestellt und dem Erfinder zu Ehren nach ihm benannt. In Wien existieren zahlreiche Litfaßsäulen im Bereich des gedeckt verlaufenden Wienflusses, um die dort als Notausstieg aus der Tiefe führenden steinernen Wendeltreppen zu überdachen und sie vor unbefugtem Betreten zu schützen. Die Litfaßsäulen sind mit einer Tür versehen, welche sich von außen nur mit einem Schlüssel, von innen jedoch auch ohne öffnen lässt. Wer erinnert sich da nicht an den Film „der dritte Mann“?

Aber das ist beileibe nicht alles, was es da zu sehen gibt, Mistkübel, die auf ihr Leeren warten, herausragen verbilligte unausgepackte weggeworfene Lebensmittel. Hat sich dieses „Schnäppchen“ gelohnt?

Sehr unterhaltend finde ich hinwieder Aufschriften auf fixen Mistkübel, für die die MA 48, die Abteilung für Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, nach neuen Sprüchen sucht, wie „Hasta la Mista, Baby?“, „Feng Pfui“ oder „Allesfresser“.

Aber fast habe ich dabei die Kirchenglocken nicht wahrgenommen, die zu Mittag geläutet haben. Was für ein Gewurl in meinem Kopf!

Was für ein Gewurl in meinem Kopf!

Und jetzt wieder Bosnien

Die Region war im römischen Reich Teil Dalmatiens, wurde um 600 slawisch besiedelt. 1463 wurde Bosnien von den Osmanen erobert. Damit entstanden viele Moscheen und es kam vermehrt zu Konversionen der christlichen Bevölkerung zum Islam. 1878 stellte der Berliner Kongress nach dem Sieg der Russen über die Osmanen die osmanischen Provinzen Bosnien und Herzegowina unter österreichisch-ungarische Verwaltung. Die formale Annexion durch die Habsburger Doppelmonarchie erfolgte im Jahre 1908. Aus der nun folgenden Zeit stammte z.B. auch das österreichische Islamgesetz (1912). Das bosnisch-herzegowinische Infanterieregiment Nr. 2 galt als eine der Elitetruppen der k.u.k. Armee.

Das Attentat auf den österreichisch-ungarischen Thronfolger Franz Ferdinand 1914 in Sarajevo durch den bosnisch-serbischen Studenten Gavrilo Princip  wird als ein wesentlicher Auslöser des Ersten Weltkrieges angesehen. Viele Österreicher haben die letzte Fahrt des Autos des Thronfolgers in den Straßen Sarajevos verfolgt.

Nach dem Ersten Weltkrieg wurde das Land Bestandteil des Königreichs der Serben, kroaten und Slowenen (Jugoslawien). In dem neu gegründeten südslawischen Vielvölkerstaat herrschte der aus Serbien stammende König Petar I.(Petar Karađorđević). In dem Gesamtstaat selbst war die Stimmung der Bevölkerung angespannt, weil vor allem Slowenien und Kroatien nach einer eigenen politischen Unabhängigkeit strebten und die Serben den neu gegründeten Staat ausschließlich serbisch prägen wollten. In Bosnien-Herzegowina war die Situation ähnlich, allerdings zwischen den Bosniaken, Kroaten und Serben. Im Frühjahr 1941, während des Zweiten Weltkrieges, wurde das Land von Truppen des Deutschen Reiches und Italiens besetzt. Bosnien-Herzegowina wurde mit Kroatien zu einem faschistischen Vasallenstaat namens Unabhängiger Staat Kroatien  erklärt.

Der erfolgreiche Widerstand der von Josip Brz Tito  geführten jugoslawischen Partisanen  gegen die Besatzer und ihre Verbündeten gipfelte in den Beschlüssen vom 29. November 1943 in Jaice, in denen der Grundstein für eine neue Föderation südslawischer Völker unter der Führung der Kommunistischen Partei Jugoslawiens gelegt wurde. Somit entstand nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Gründung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien ein Bundesstaat mit den sechs Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Mazedonien und Serbien mit den Autonomen Provinzen Kosovo und Vojvodina.

Am 29. Februar/1. März 1992 stimmten in Bosnien und Herzegowina bei einem von Serben weitgehend boykottierten Referendum, bei einer Wahlbeteiligung von 63 %, 99,4 % für eine staatliche Souveränität. So erklärte das Land am 2. März 1992 seinen Austritt aus dem Staatsverband Jugoslawien und war zunächst eine Republik unter dem offiziellen Namen Republik Bosnien und Herzegowina. Die internationale Anerkennung erfolgte am 17. April 1992. Es folgten drei Jahre Krieg zwischen serbischen, kroatischen und bosniakischen Einheiten. Am Ende des Bosnienkreiges  stand der 1995 auch unterzeichnete Dayton-Vertrag, der aus einer einheitlichen die föderale Republik Bosnien und Herzegowina schuf. Zwar bestehen keine Konflikte zwischen den bosnischen Normalbürgern, allerdings steckt das Land weiterhin in einer politischen Krise, da die bosniakischen Politiker den Gesamtstaat nach den EU-Forderungen zentralisieren möchten, die kroatischen Politiker sich für ein neues Wahlrecht einsetzen und die Serben eine weitere Dezentralisierung des Staates fordern oder gar mit der Abspaltung der Republika Srpska drohen.

Seit diesem Dayton-Vertrag besteht Bosnien und Herzegowina aus zwei Entitäten: der Föderation Bosnien und Herzegowina mit 62,55 % und der Republika Srpska mit 35 % der Einwohner. Beide Entitäten verfügen jeweils über eine eigene Exekutive und Legislative. Der Distrikt Brcko um die gleichnamige nordbosnische Stadt mit 2,45 % der Einwohner untersteht als Kondominium beider Entitäten direkt dem Gesamtstaat. Die Föderation Bosnien und Herzegowina setzt sich aus zehn Kantonen zusammen, die über eigene Zuständigkeiten verfügen. Ein komplexes Gebilde, das mit erheblichem Aufwand entstanden ist und dessen Verwaltung sehr teuer kommt.

Im serbischen Teil des Landes wurde nun ein verbotenes Referendum zum Nationalfeiertag abgehalten. Die Verfassungsrichter hatten geurteilt, dass das Datum alle nicht-serbischen Einwohner diskriminiere und deshalb nicht verfassungskonform sei. 1992 hatten die bosnischen Serben am 9. Januar, einem serbisch-orthodoxen Feiertag, ihren eigenen Staat innerhalb Bosniens ausgerufen. Das löste den Krieg aus, der mindestens 100.000 Menschen das Leben kostete und Millionen aus ihren Häusern vertrieb. Ungeachtet eines Verfassungsgerichtsverbots haben die Serben in Bosnien-Herzegowina offenbar fast einstimmig für das Beibehalten ihres umstrittenen Nationalfeiertags am 9. Januar gestimmt. Für die Serben ist es der Nationalfeiertag – für Bosnier und Kroaten steht der 9. Januar für ihre Vertreibung und den Beginn eines Jugoslawienkrieges.

Die serbische Regierung unter Ministerpräsident Aleksandar Vučić teilte im Vorfeld mit, sie unterstütze das Referendum der bosnischen Serben nicht. Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, bekräftigte aber seinen Plan, 2018 über die Unabhängigkeit von Bosnien ein Referendum abzuhalten. Die Volksbefragung über den „Nationalfeiertag“ erfolgt eine Woche vor den Kommunalwahlen, bei denen Dodik seine Machtposition festigen will. Dodik, ein Sozialdemokrat, ist heute in Moskau eingetroffen und sollte sich mit Präsident Wladimir Putin treffen. Ob das Treffen stattgefunden hat, ist bislang jedoch nicht bekannt.

Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft, Valentin Inzko, ein Österreicher, warnte im Vorfeld, das „unnötige“ Referendum werde „keine rechtlichen Konsequenzen“ haben. Es habe viele Spannungen provoziert, kritisierte er, versicherte zugleich aber, dass es keinen Krieg zwischen den Volksgruppen des Landes geben werde. Die USA und die EU hatten vergeblich versucht, das Referendum zu unterbinden und nicht näher bezeichnete Sanktionen angedroht. Sie sehen darin einen weiteren Schritt zur immer wieder angedrohten Abspaltung des serbischen Landesteils von Bosnien-Herzegowina.

Doch aus Sicht der muslimischen Bosnier ist die Volksbefragung noch mehr als ein Angriff auf Recht und Ordnung: Sie befürchten, dass sie Vorbote sein könnte für ein Unabhängigkeitsreferendum in zwei Jahren. Und dies würde nicht friedlich verlaufen, warnen politische Führer in Sarajevo. „Niemand ist mehr als wir bereit, dieses Land bis zum Ende zu verteidigen“, sagte der bosniakische Führer Bakir Izetbegovic. „Niemand sollte die Menschen, die dieses Land lieben, zwingen, das erneut unter Beweis zu stellen.“

Und jetzt wieder Bosnien

Ein neuer Generalsekretär für die alten Vereinten Nationen

„Willkommen zum unmöglichsten Job der Welt“: Mit diesen Worten hat einst UN-Generalsekretär Trygve Lie (*1896; † 1968, von 1946 bis 1952 war er der erste offiziell ernannte Generalsekretär der Vereinten Nationen) seinen Nachfolger empfangen, Dag Hammarskjöld (*1905; † 1961 bei einem Flugzeugabsturz in Afrika). Da war aber die UN noch jung, und im Einklang mit der sie umgebenden politischen Welt. Die Wahl des UN-Generalsekretärs war bisher ein Fall geheimer Diplomatie. Wird das bei der Suche nach einem Nachfolger für Ban Ki Moon anders werden?

Die „Verfassung“ der Vereinten Nationen, UN-Charta, Kapitel XV, Artikel 9.7. sieht folgendes vor: „Der Generalsekretär wird auf Empfehlung des Sicherheitsrats von der Generalversammlung ernannt.“ Und da tritt nun das ganze Dilemma der UN zu Tage. Der zumeist in sich zerstrittene Sicherheitsrat „knobelt“ hinter verschlossenen Türen einen Kandidaten aus (Frauen hatten die Position bislang noch nie inne). Allen voran China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA – also die Veto-bewehrten ständigen Mitglieder. Heraus kommt dann meist ein schwacher Kandidat, von dem die starken Mächte meinen, ihn – oder vielleicht doch sie – gut manipulieren zu können.

Ban Ki-moon (*1944 im damaligen Japanischen Kaiserreich, heute Südkorea) rechnete kurz vor Ablauf seiner Dekade als Generalsekretär mit seinen 193 Auftraggebern ab: Viele Mitgliedstaaten nähmen die UN durch Blockaden als Geisel – wenn sie nicht gleich Kriege wie den syrischen befeuerten und mit „blutigen Händen“ angereist seien. Der Generalsekretär hat im Grunde sehr wenig Macht und kann derartige Situationen bestenfalls bejammern. Unabhängig davon, wen die Vetomächte für Bans Nachfolge auswählen: Diese Ohnmacht endet nicht.

Als Erfolg kann sich Ban den Klimapakt von Paris gutschreiben. Die voriges Jahr fixierten Ziele für „nachhaltige Entwicklung“ markieren einen Fortschritt, selbst wenn das Konvolut von Vorgaben und Benchmarks das Prozesshafte daran geradezu quälend herausstellt. Die UN bilden ein Forum, in dem oft schon viel gewonnen ist, wenn die Staaten ihre kaum zu vereinbarenden Positionen klar darlegen müssen.

Am Megathema Flucht und Vertreibung ist auch Ban gescheitert. Große Teile der Welt bleiben für das menschliche Leid und die politische Verunsicherung blind, die aus der großen Entwurzelung entstehen. Ban ist verbittert, dass sich die Regierungen nicht verpflichten wollten, jährlich zehn Prozent aller Flüchtlinge umzusiedeln. Den anderen neunzig Prozent freilich hätte auch seine Wunschversion des Abschlussdokuments nicht geholfen – selbst dann, wenn sich die Staaten ausnahmsweise an ihre Zusagen gehalten hätten.

Als Ban sein Amt antrat, waren 80.000 UN-Soldaten im Einsatz, heute sind es 100.000. Umso populärer ist es, die UN zu vorbeugender Konfliktentschärfung anzuhalten. Alle Kandidaten für Bans Nachfolge bekennen sich dazu, weil es so gut klingt und niemanden ärgert. Doch auch der nächste Generalsekretär wird feststellen, dass den UN diplomatische Ressourcen genauso fehlen wie professionelle „Blauhelm-Soldaten“.

Die UN wäre dringend reformbedürftig. Sie reflektiert die Welt in den vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts. Damals gab es Alliierte – Siegermächte – und Besiegte. Heute gibt es aufstrebende Staaten, die eigentlich wesentlich mächtiger sind, als manche „Vetomächte“ im UN Sicherheitsrat. Aber bei der UN wird  meist nur der größte gemeinsame Nenner gesucht. Der ist aber meistens sehr klein. Um diese Probleme möglicherweise zu lösen schufen die Gründerväter der UN den Sicherheitsrat. Aber dort ist man uneins. Amerika und Russland überziehen einander im Syrien-Streit mit Vorwürfen und degradieren den Rest der Runde zu Statisten. Darum sind auch zwischenzeitlich verschiedene Gremien entstanden, die die eigentlichen Aufgaben der UN wahrnehmen, sei es die G7/G8-Gruppe oder seien es G20. Diese Gruppierungen reflektieren die Machtverhältnisse dieser Welt besser, als die „verstaubte“ UN.

Eine Trendwende ist nicht in Sicht. In New York werden nicht viele Leute Ban Ki-moon nachtrauern. Aber wenn Amerika und Russland nicht bald einmal mehr zur punktuellen Kooperation bereit sind,  ist die Angst vor einer Rückkehr des Kalten Kriegs berechtigter denn je zuvor.

Zwölf Kandidaten stehen diesmal zur Auswahl. Er ist der aktuelle Favorit: António Guterres. Der ehemalige Ministerpräsident Portugals erhielt in einer ersten inoffiziellen Abstimmung die meisten positiven Stimmen. Laut Weltsicherheitsrat liege der slowenische Ex-Präsident Danilo Türk auf Platz zwei, gefolgt von der Unesco-Chefin Irina Bokowa. Die kroatische Ex-Außenministerin Vesna Pusic habe am schlechtesten abgeschlossen, das heißt aber noch nichts: sie ist Osteuropäerin, nach dem ungeschriebenen Regionalprinzip der UN kommt sie damit in die engere Auswahl. Als Frau nach 70 Jahren Männerherrschaft auch.

Aber diesmal wird es bei der Wahl doch ein wenig anders zugehen. Ganz so frei ist der Sicherheitsrat diesmal nicht: Die Generalversammlung hat sich unerwartet eingemischt, dank ihres aktuellen Präsidenten. Das ist Mogens Lykketoft, angetreten Mitte vergangenen Jahres. Zugleich aber ist der Däne als ehemaliger Finanz- und Außenminister seines Landes ein erfahrener Politiker und macht von Anfang an klar: Er will mehr Offenheit, mehr Transparenz! Mitgliedsländer sollten ihre Kandidatinnen und Kandidaten schriftlich vorschlagen, nicht nur dem Sicherheitsrat, sondern auch der Generalversammlung. Die werden dann zu einem so genannten „informellen Dialog“ eingeladen – die diplomatische Formulierung für eine öffentliche Vorstellungsrunde.

Dennoch beginnen nun die geheimen Verhandlungen mit einer inoffiziellen Probeabstimmung im Sicherheitsrat, natürlich hinter verschlossenen Türen. Alle ständigen Mitglieder können nein sagen. Trotz aller Transparenz: Die Entscheidung fällt hinter den verschlossenen Türen des Sicherheitsrates. Das wird bleiben, solange die UN-Charta unverändert bleibt. Nur mit Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat kann sie geändert werden.

Und hier beißt sich die Katze wiederum in den Schwanz!

Ein neuer Generalsekretär für die alten Vereinten Nationen

Nicht die Vergangenheit – die Zukunft sollte zählen

Ich liebe meine Stadt, ebenso wie mein Land aber auch Europa.

Kürzlich sehe ich eine Werbung in der Zeitung „die Presse“: die wesentlichen, hervorstechenden Texte sind: „erinnern für die zukunft“ sowie „Wien. Die Stadt fürs Leben.“

Abgebildet ist ein Teil des Heldenplatzes, primär im Vordergrund – von oben gesehen – das Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz. Auf kleineren Bildern ein erklärender Text (auf diesem Bild nicht lesbar) vor dem Luegerdenkmal.

Man kann dazu auch eine Broschüre bestellen, bzw. herunterladen.

„Die Stadt fürs Leben“. Und dann prominent dazu die Erinnerungen an Antisemitismus in Wien, an die Verfolgten der Militärjustiz im Zweiten Weltkrieg. Ich lebe aber im Heute, mir liegt an der Gestaltung der Zukunft. Davon ist keine Rede! Es gibt derzeit viele Probleme, denen wir uns alle widmen müssen. Mir fehlen noch viele Lösungen.

Warum wird in Österreich so viel auf die „braune“ Vergangenheit geschaut? Wenn man darüber berichtet, ist man sozusagen „auf der sicheren Seite“. Das ist der Kanon, der in der Schule gelehrt wird, über dieses Thema können alle „mitreden“. Man findet sich mit Antisemitismus, Nazivergangenheit, Juden  im Holocaust im Mainstream. Es wissen auch schon fast alle, dass man nicht mehr Reichskristallnacht sagen darf, nein, man muss Novemberpogrom sagen.

Ich fürchte, dass uns unsere Nachgeborenen irgendwann zum Vorwurf machen werden, dass wir uns zwar rechtschaffen mit unserer braunen Vergangenheit auseinandergesetzt haben, aber die Probleme der Gegenwart einfach ignoriert haben.

Mit Antisemitismus können wir umgehen, aber was ist mit Antiislamismus? Der existiert, der manifestiert sich! Und der muslimische Bevölkerungsanteil ist im Wachsen begriffen. Haben wir Antworten, wenn z.B. die Einführung der Scharia von einem erheblichen Bevölkerungsanteil gefordert werden wird? Wollen wir das?  Wir haben erhebliche Probleme mit unserem Schulsystem. Zu viele Schüler kommen ohne ausreichende Grundkenntnisse auf den Arbeitsmarkt, finden daher kaum Arbeitsplätze und sind eigentlich dafür prädestiniert, von extremistischen Gruppierungen – rechts oder links – angeworben zu werden. Wollen wir das?

Wir haben Klassen, in denen der Großteil der Kinder Migrationshintergrund haben. Wie können wir deren Kenntnisse nutzen, anstatt sie in eine „deutschsprachige Zwangsjacke“ zu stecken. Vielleicht können wir ihnen helfen, stolz auf ihre Kenntnisse zu sein – und von ihnen lernen. Was wäre, wenn unsere Kinder deren Sprachen lernen?

Unsere Universitäten fallen im Ranking zurück – möglicherweise weil zu wenig Forschungsergebnisse publiziert werden, die dann von anderen wieder zitiert werden. Sind unsere Universitäten falsch organisiert? Beginnen zu viele Jugendliche ein Studium, denen sich Professoren und sonstige Lehrbeauftragte widmen müssen, die aber dann das Studium nicht beenden? Wäre es nicht klüger, sich der Forschung zu widmen, statt Jugendliche zu betreuen, die ohnedies keine akademische Laufbahn anstreben?

Wäre es nicht sinnvoll, endlich unser Pensionssystem den Gegebenheiten anzupassen und damit Gelder auch anderen Altersgruppen zukommen zu lassen? Meines Erachtens müsste das Frauenpensionsalter endlich jenem der Männer angeglichen werden – eher sofort – ! Und das Pensionsantrittsalter sollte mit der durchschnittlichen Lebenserwartung gekoppelt werden. Als ich zu arbeiten begonnen habe, Ende der 1950er Jahre, konnte man ca. 10 Jahre Pensionistendasein erwarten, heute sind es mehr als 20 Jahre – das kann man nicht mit den Mitteln des vorigen Jahrhunderts lösen.

Wir sollen nicht über „Wahlwiederholungen“ streiten, sondern bessere Wahlgesetze machen. Wir sollten nicht über die Mindestsicherung streiten, sondern einmal das gesamte Förderwesen überprüfen – da wäre sicher etwas zu holen. Wir sollten uns endlich von einem falsch interpretierten Föderalismus lösen – 9 Bauordnungen, 9 Jugendgesetze etc., und auch auf diesen Gebiet Ordnung machen, anstatt auf die EU zu schimpfen.

Es würde mich auch freuen, wenn die Politiker nicht im letzten Moment, quasi vor Beschlussfassung eines neuen Abkommens der EU, aufheulen, sondern ordnungsgemäß mitarbeiten und dem Wahlvolk laufend erklären, worum es da eigentlich geht!

Es gibt noch so viele „Baustellen“ in diesem Land und in Europa, wo Lösungen dringend erforderlich sind, dass es meiner Meinung wirklich schade ist, sich ausschließlich mit einem Thema, nämlich Erinnerungskultur auseinanderzusetzen. Wir haben aus der Vergangenheit gelernt, dieselben Fehler werden wir hoffentlich nicht mehr machen, es gilt aber neue, andere Fehler zu vermeiden.

Vielleicht könnten die vielen gescheiten Menschen in Österreich sich statt mit den Folgen des Holocaust zu beschäftigen – der bequeme Weg – sich endlich mit den Problemen der Gegenwart auseinandersetzen und so das Fundament für eine guten Zukunft schaffen. Ich hoffe es – alle sind m.E. dazu aufgefordert, keiner sollte sich da ausnehmen!

Nicht die Vergangenheit – die Zukunft sollte zählen