Was es mit der Zwei-Staaten-Lösung auf sich hat

Israel und Palästina: zwei friedliche Staaten nebeneinander, mit klaren Grenzen … So war das Konzept. Der Oslo-Friedensprozess umfasst eine 1993 begonnene Reihe von Abkommen zwischen Palästinensern  und  Israel zur Lösung des damals bestehenden Nahostkonflikts. Der Friedensprozess bekam diesen Namen, weil die ersten geheimen Verhandlungen der Streitparteien PLO und Israel unter norwegischer Vermittlung in Oslo stattfanden.

Am 13. September 1993 unterzeichneten in Washington die Außenminister Mahmud Abbas, Schimon Peres ( 2016), Warren Christopher († 2011) und Andrei Kosyrow und in Anwesenheit von Yitzak Rabin († 1995), Jassir Arafat und Bill Clinton,  die „Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung“ (auch Oslo I genannt). Diese stellt einen Meilenstein im Friedensprozess dar. Beide Seiten erkannten einander erstmals offiziell an. Die Israelis akzeptierten die PLO als offiziellen Vertreter der Palästinenser, die PLO verpflichtete sich, aus ihrer Charta alle Passagen, welche die Vernichtung Israels als Ziel enthielten, zu streichen.

Außerdem enthielt das Abkommen die allgemeine Vereinbarung, die Verantwortung im Gazastreifen und im Westjordanland auf die Palästinenser zu übertragen und ihnen eine autonome Regelung ihrer Angelegenheiten zu gewähren. Umstrittene Themen wie der Status Jerusalems, die Flüchtlingsfrage oder die Siedlungen im Westjordanland wurden in dem Abkommen noch nicht behandelt. Details sollten in weiteren Verhandlungen festgelegt werden.

Das Abkommen wurde eine Woche später von der Knesset ratifiziert. Eine Ratifizierung durch die PLO ist bis zum heutigen Tag nicht erfolgt.

Die Protokolle über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Israel und den palästinensischen Autonomiebehörden wurden am 29. April 1994 in Paris unterzeichnet.

Mit dem am 4. Mai 1994 in Kairo unterzeichneten Gaza-Jericho-Abkommen wurde den Palästinensern erstmals seit 1967 selbstverwaltetes Gebiet zugesprochen. Die Stadt Jericho und 65 % des Gazastreifens fielen unter palästinensische Kontrolle − die jüdischen Siedlungen und die Straßen dorthin sowie ein Grenzstreifen um den Gazastreifen sowie die Nord-Süd-Verbindungsstraße blieben unter alleiniger israelischer Kontrolle.994 erhielten Arafat, Rabin und Perez gemeinsam den Friedensnobelpreis für ihre Anstrengungen zur Lösung des Nahostkonflikts.

In Taba (Ägypten) unterzeichneten Rabin und Arafat am 24. September 1995 das „Interimsabkommen  über das Westjordanland und den Gazastreifen“ (auch Oslo II genannt). Die Palästinenser bekamen für etwa drei Prozent des Westjordanlands (mit über 80 % der palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlandes) autonome Regierungskompetenzen zugesprochen. In etwa einem Viertel des Gebietes sollten sich Palästinensische Autonomiebehörde und Israel die Verwaltung teilen (Gebiet B). In den restlichen 73 % sollten die Israelis weiter allein die Kontrolle ausüben.

Das eigentliche Oslo-Abkommen zwischen Palästinensern und Israel zur Lösung des Nahostkonflikts umfasste  eine Prinzipienerklärung über vorübergehende Selbstverwaltung (Oslo I, 13. September 1993), wurde erst nach dem Gaza-Jericho-Abkommen (4. Mai 1994) umgesetzt; sowie das Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen (Oslo II, 1995).

Nach Jahren der Gewalt schien mit dem Abkommen von Oslo eine Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinensern zum Greifen nahe. Am 4. November 1995 wurde Ministerpräsident Rabin vom einem rechtsradikalen jüdischen Studenten in Tel Aviv erschossen. Rabins Nachfolger wurde Schimon Peres. Er führte die Friedenspolitik Rabins weiter und begann Anfang 1996 die Verhandlungen über den permanenten Status in Taba.

Bei der Neuwahl 1996 wurde Benjamin Netanjahu von der rechtskonservativen Likud mit knapper Mehrheit Ministerpräsident und intensivierte die israelische Sicherheits- und vor allem die Siedlungspolitik. Netanjahu wurde dafür kritisiert, den Friedensprozess beinahe zum Erliegen gebracht zu haben. Am 21. Dezember 1998 wurde Netanjahu auf Grund seiner Politik durch das Parlament (Knesset) per Misstrauensvotum abgesetzt. Die Linken in seiner Regierung kritisierten, er habe das Abkommen nicht schnell und umfassend genug durchgesetzt, während der rechte Flügel das Abkommen insgesamt ablehnte. Ehud Barak von der israelischen Arbeiterpartei wurde 1999 zu seinem Nachfolger gewählt.

Im September 1999 nahmen die Streitparteien im ägyptischen Scharm el-Scheich die Verhandlungen um einen permanenten Status wieder auf. Die Verhandlungen um die Streitpunkte Jerusalem, Flüchtlingsfrage, Grenzziehung und den Status der jüdischen Siedlungen stellten sich aber als schwierig und sehr langwierig heraus.

Im Juli 2000 fand unter der Vermittlung der USA ein Camp David II genanntes Treffen von Barak und Arafat statt, bei dem ein letztes Mal versucht wurde, eine Übereinkunft über einen permanenten Status zu finden. Die Verhandlungen wurden  jedoch ohne Übereinkunft abgebrochen. Beide Seiten beschuldigten sich später gegenseitig, für das Scheitern verantwortlich zu sein.

Die darauffolgenden Ereignisse (z.B. Zweite Intifada, 2000) rückten eine endgültige Lösung des Konflikts wieder in weite Ferne. Im Westjordanland werden mit großer Vehemenz neue jüdische Siedlungen gebaut. Auch in Ostjerusalem entstehen jüdische Enklaven. Wie soll ein palästinensischer Staat aussehen, mit Jüdischen Inseln und Straßen, die diese verbinden, aber nur für Juden zulässig sind?

Ende 2016 fordert der UN-Sicherheitsrat ein Ende des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland und Ostjerusalem. Dagegen hatten die USA sonst regelmäßig ein Veto eingelegt. Aber diesmal wurde die Verurteilung der israelischen Siedlungspolitik, verbunden mit der Forderung nach dem Stopp der jüdischen Siedlungsaktivitäten im Westjordanland und Ostjerusalem, mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung – der USA – verabschiedet.

Viele meinen, dass nur eine Zwei-Staatenlösung den Frieden sichern kann. Ich meine, dass es (durch den Siedlungsbau) dafür jetzt einfach zu spät ist. Mein Vorschlag ist: ein gemeinsamer Staat mit gleichen Rechten für Israelis und Palästinenser. Dagegen steht, dass sich Israel als jüdischer Staat definiert, das wäre in einem gemeinsamen Staat, mit einem hohen Anteil an Palästinensern nicht möglich.  Diesen Status als „jüdischer Staat“ ist allerdings Israel ederzeit nicht willens aufzugeben.

Vielleicht muss ein neues „Oslo“ her?

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Was es mit der Zwei-Staaten-Lösung auf sich hat

Vermischte Nachrichten

ad „Berliner Attentat“

Da sage doch noch einer, dass EU Regulierungen „für die Katz“ sind: Alle neuen Lkw über acht Tonnen müssen mit einem sogenannten Advanced Emergency Braking System (AEBS) ausgestattet sein. Dieser Assistent soll im Ernstfall automatisch eine Notbremsung einleiten, die einen Unfall entweder verhindert oder zumindest die Aufprallgeschwindigkeit verringert.

Wie die Ergebnisse zeigen, war der Unglückslaster in Berlin mit einem derartigen System ausgestattet. Damit wurde viel größeres Unheil vermieden. Dafür war das AEBS zwar nicht vorgesehen, aber geholfen hat es dennoch – so scheint es.

Ad Muslime in Bosnien

Die Leitung der Universität Sarajevo hat sich für eine Unterrichtspause an Freitagen ausgesprochen, um muslimischen Studenten die Teilnahme am traditionellen Freitagsgebet zu ermöglichen. Konkret hieß es in einer Empfehlung an die Dekane der Fachbereiche, dass während des Freitagsgebets zur Mittagszeit für anderthalb Stunden „keine akademischen Aktivitäten“ eingeplant werden sollten. Der Senat empfahl zudem, während der katholischen und orthodoxen Gottesdienstzeiten am Wochenende keine Aktivitäten anzusetzen.

Mehrere linke und liberale Parteien kritisierten die Empfehlung umgehend. Auf diese Weise wolle die Universität „religiöse Gebräuche einführen und daraus Verhaltensregeln für die Universität von Sarajevo machen“, erklärte die Sozialdemokratische Partei. Auch die Führung der bosnischen Serbenrepublik Republika Srpska kritisierte die Universitätsleitung scharf. So hätten die Behörden von Sarajevo auch ein Alkoholverbot für den Heiligen Abend verhängt. Die Behörden der Hauptstadt hatten den Alkoholausschank während eines Konzerts am Heiligen Abend untersagt, der einzigen größeren Veranstaltung an dem Tag. Ein Alkoholverbot gilt in zwei Einkaufszentren, die kürzlich von arabischen Investoren aus den Golfstaaten in Sarajevo gebaut wurden.

Traditionell wird der Islam in Bosnien nicht streng ausgelegt. Seit dem Bosnienkrieg in den 1990er-Jahren gibt es jedoch Anzeichen für die Radikalisierung einer kleinen Minderheit von Gläubigen.

Die Universität von Sarajevo ist die größte in Bosnien. Unter den Studierenden sind auch Serben und Kroaten. Rund die Hälfte der 3,5 Millionen Bosnier sind Muslime, wie die Volkszählung aus dem Jahr 2013 ergab, deren Ergebnisse 2016 veröffentlicht wurden.

Ad  Waffenruhe in Syrien

Also hat das Trio Russland, Türkei und Iran bei ihrem Treffen in Moskau doch ein Ergebnis gebracht (auch wenn der Westen von dem Deal ausgeschlossen war). Der Außenminister Russlands, der Türkei und des Irans haben ein Abkommen ausgearbeitet, in dem alle beteiligten Nationen die Verpflichtung eingingen, nicht nur für die Kontrolle des Friedensprozesses zu sorgen, sondern auch als völkerrechtliche Garanten für Syrien zu agieren. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, hat offiziell bestätigt, dass er mit seinen Partnern eine Einigung über einen Waffenstillstand und neue Friedensgespräche treffen konnte. Allerdings betonte er auch die Fragilität des Abkommens.

Das Abkommen unterteilt sich in drei Hauptdokumente: Das erste wurde von der syrischen Regierung und der syrischen Opposition unterzeichnet, um die Feindseligkeiten auf dem Territorium der Arabischen Republik Syrien zu beenden. Das zweite Dokument enthält ein Bündel an Maßnahmen, um die Einhaltung des Waffenstillstand zu kontrollieren. Das dritte Dokument ist ein Memorandum über die Bereitschaft, Friedensgespräche zu der Syrien-Krise in die Wege zu leiten.

Die Waffenruhe wird von sieben großen Oppositionsgruppen unterstützt, die zusammen 60.000 bewaffnete Kämpfer repräsentiert. Darunter befinden sich fast alle dschihadistischen Gruppen wie Faylaq Al-Sham, Ahrar al-Sham, Jaysh al-Islam, Thuwar al-Sham, Jaysh al-Muwahhideen, Jaysh Idlib und Jabhat al-Shamiyah. Jene Gruppen, die die Waffenstillstandsvereinbarung nicht akzeptieren, gelten als legitimes Ziel für Kampfeinsätze. Das sind die Al-Nusra-Front (jetzt: Dschabhat Fatah asch-Scham) sowie der IS, welche auch nicht Teil des Waffenstillstands sind. Ein Sprecher der „Freien Syrischen Armee“ meinte, dass die Waffenruhe nicht für den IS und die von den USA unterstützte kurdische YPG gelte. Das Hauptproblem in Syrien scheinen die internationalen und islamistischen Söldner zu sein, die vor allem von den Golfstaaten unterstützt werden. Saudi-Arabien und die USA haben nach dem Beginn der russischen Intervention eine eigene „Opposition“ für Syrien gegründet, die sich das „Hohe Verhandlungskomitee“ nennt.

Putin betonte, Russland habe zugesagt, die Zahl der russischen Truppen in Syrien zu verringern. Das hat allerdings wenig zu besagen: Bereits vor Monaten hatte Putin dies angekündigt, damals offenkundig als Kriegslist, um die Söldner in Sicherheit zu wiegen. Damals ging es aber noch um die strategische Sicherung des russischen Luftwaffenstützpunktes in Latakia. Aktuell haben die Russen die Lufthoheit über Syrien und sind nach dem Sieg gegen die Söldner in Aleppo in einer militärisch weitaus besseren Position.

Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte kam es nach dem Inkrafttreten der Feuerpause in der Nähe einer vormals christlich geprägten Stadt in Hama zu Angriffen islamistischer Gruppen auf Regierungstruppen. Beide Seiten lieferten sich heftige Kämpfe und die Soldaten mussten sich von einem Berg nahe Maharda zurückziehen, wie die in Syrien vernetzte Beobachtungsstelle mitteilte. Demnach versuchten „kleine Rebellengruppen und bewaffnete Loyalisten“, die Feuerpause zu stören.

Der Chef der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, sprach wegen der Gefechte bei Damaskus von einem „Bruch der Waffenruhe“, die Verantwortung dafür sei aber unklar. Nach Angaben der syrischen Regierung hatten Rebellen in Wadi Barada vergangene Woche absichtlich die Wasserversorgung für die Hauptstadt angegriffen.

Kurz nach Beginn der Waffenruhe hat die Türkei Luftangriffe auf die Terrormiliz Islamischer Staat geflogen. Unter anderem seien Ziele in der nordsyrischen Region Al-Bab bombardiert worden.. Dort seien 26 IS-Kämpfer bei den Luftangriffen getötet worden.

Nach der erfolgreichen Waffenruhe sollen Verhandlungen unter der Schirmherrschaft von Moskau und Ankara zwischen der syrischen Regierung und ihren bewaffneten Gegnern in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden. Moskau zufolge könnten die Gespräche im Januar beginnen. Der syrische Bürgerkrieg tobt seit Frühjahr 2011.

Vermischte Nachrichten

Die hässliche Sackgasse in Frankreich: Rue du Brexit

In Beaucaire, in Südfrankreich hatte sein Bürgermeister, 33 Jahre alt und Mitglieder der Front National, eine Idee. Es wurde vorgeschlagen, eine Straße der Stadt zu Ehren des britischen Votums zum Austritt aus der EU „Rue du Brexit“ zu nennen. Der Stadtrat stimmte mehrheitlich zu.

Manche, die den Austritt aus der EU wünschen, feierten diese Entscheidung. Die Gruppe „Leave.EU“, die für den Austritt aktiv gewesen war, „zwitscherte“: „eine ausgezeichnete Wahl“.

Der Bürgermeister teilte über Radio mit, dass er schon Gratulationsnachrichten aus Großbritannien erhalten habe. Er bemerkte auch noch, dass sich die Brexit Straße in einem Viertel befindet, wo die Straßen nach den Gründern der EU benannt sind. Er sieht sich im Recht, diese Situation „auszugleichen“.

Aber jenen, die die Gegend kennen, fiel auf, dass die Umgebung für die Straße wenig schmeichelhaft ist. Einige Twitter Nutzer zeigten auf, dass sich diese Straße in einem öden Industriegelände der Stadt befindet, wo es wenig zu sehen gibt. Und es kommt noch schlimmer: der Straßenverlauf der Brexit Straße ist ein Halbkreis, sie beginnt und endet in der Rue Robert Schuman, benannt nach dem französischen Staatsmann, der als Gründer der EU gilt. Wenn das kein Omen ist!

Der Bürgermeister will trotz allem die Straße Rue du Brexit benennen, obwohl seine Entscheidung noch vor einem Gericht innerhalb der nächsten 2 Monate beeinsprucht werden kann.

Die Front National, an der Spitze Marine le Pen, hat in der Vergangenheit mehrmals gesagt, dass es den britischen Schritt des Austritts aus der EU nachahmen will. Le Pen hat im kommenden Jahr gute Chancen eine erheblichen Anzahl von Stimmen bei der Präsidentschaftswahl zu erhalten, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass sie in die Stichwahl kommt. Dort trifft sie allerdings auf den bis jetzt aussichtsreichen republikanischen Kandidaten François Fillon.  Ob da die Rue du Brexit helfen wird?

Die hässliche Sackgasse in Frankreich: Rue du Brexit

Fake News

Seit Kurzem ist viel die Rede von Fake News. Z.B. Flüchtlinge urinieren gegen eine Kirche, Hillary Clinton leitet einen Kinderporno-Ring und es gehen Koran-CDs mit Gift um. Das sind Fake News – also Lügenmärchen, die gezielt verbreitet werden. Sie beeinflussen das gesellschaftliche Klima und können sich auf Wahlen auswirken.

Sogenannte Fake News sind im Internet verbreitete Falschmeldungen, die mitunter auch von Journalisten aufgegriffen werden. Gründe dafür können unter anderem schlechte Recherche, Irrtümer und/oder fehlerhafte Darstellung von Zusammenhängen sein. Oftmals werden hier Journalisten durch gezielte Fakes (wie falsche Webseiten, Pressemitteilungen oder Pressesprecher) zu falscher Berichterstattung verführt.Falschmeldungen können aber auch eine Spielart von Satire sein,  wie beim Postillion (eine deutschsprachige Website, die täglich satirische Beiträge im Stil von Zeitungsartikeln und Agenturmeldungen veröffentlicht) oder The Onion (eine Satirezeitschrift in englischer Sprache, die wöchentlich im Internet und in verschiedenen US-amerikanischen Städten auch im Druck erscheint. Zusätzlich gibt es mit The Onion News Network einen Videokanal im Web, der teilweise eine Zeit lang von Kabelsendern übernommen wurde). Insbesondere bei Aktionen der Kommunikations- und Medienguerilla gehören Falschmeldungen zur Tagesordnung.

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen in den USA 2016 wurden  zahlreiche frei erfundene Falschmeldungen (also fake news) auf Facebook unter den Nutzern verbreitet. Nach einer Studie des Pew Research Centers nutzen 44 % der erwachsenen amerikanischen Bevölkerung Facebook als Nachrichtenquelle. Die Nutzerkonten von angeblichen Nachrichtenredaktionen teilten ihren Lesern auf Facebook etwa mit, dass beispielsweise Papst Franziskus oder die Amische Gemeinde der USA den Kandidaten und späteren Präsidenten Donald Trump unterstützen würden.  Über die demokratische Kandidatin Clinton wurden dagegen zahlreiche Falschmeldungen verbreitet, die sie mit Satanismus, Pädophilie (Pizzagate: Demnach sei Hillary Clinton der Kopf eines Kinderpornorings, den sie von der Pizzeria „Comet Ping Pong“ in Washington DC aus betreibe. Trotz offizieller Dementi stürmte am 4. Dezember ein Mann das Lokal, bedrohte Angestellte und schoss um sich. Und das nur, weil er die Fake News um Pizzagate glaubte.), Morden, und anderen Themen in Verbindung bringen sollten.

Die Stadt Veles in Mazedonien erlangte 2016 internationale Bekanntheit, weil Bürger dieser Stadt das Betreiben von Webseiten mit Fake News beim US-Wahlkampf zu einen Geschäft gemacht hatten. Möglich war das, weil das Unternehmen Facebook zwar den Nachrichtenfluss zwischen seinen Nutzern überwacht, aber die Inhalte keiner redaktionellen Kontrolle unterzieht. Verschärfend kam hinzu, dass spektakuläre Falschmeldungen mehr Leser anziehen, was von Facebook automatisch registriert wurde und den Stellenwert der Falschmeldung bei den Nachrichtenvorschlägen für andere Nutzer künstlich erhöhte. Durch die Ausschüttungen von Werbeeinnahmen an die Urheber populärer Falschmeldungen durch die Netzwerke scheint der überwiegende Teil des Phänomens auf solche Meldungen zurückzuführen zu sein, die von Personen ohne politisches Interesse, allein mit der Absicht, Gewinn zu erzielen, verfasst wurden. Ähnliche Probleme zeigten sich beim Internetkonzern Google, bei dem Falschmeldungen mit Wahlkampfbezug als empfohlene Nachrichteninhalte angezeigt wurden. Das heißt, dass insbesondere in sozialen Netzwerken auch kommerzielle Gesichtspunkte maßgebend sind.

Nach den Enthüllungen zur möglichen Rolle von Falschmeldungen im US-Wahlkampf forderten verschiedene Politiker Konsequenzen, sowohl für die Verfasser von Falschmeldungen als auch für die Sozialen Netzwerke, die für ihre Verbreitung sorgten. Bei übler Nachrede und Verleumdung einer Person des öffentlichen Lebens können drastische Strafen drohen. Der Präsident des Europäischen Parlaments warnte vor einer entsprechenden europäischen Gesetzgebung, sollten die Konzerne die Verbreitung von Falschmeldungen nicht von sich aus stoppen. Seit Neuestem wird einen Staftatbestand für Desinformationskampagnen oder „Fake-News-Abwehrzentren“, „liebevoll Wahrheitsministerium (Anspielung auf eine entsprechende Institution in George Orwells Roman „1984“). genannt“, befürwortet.

Absichtlich in Umlauf gebrachte Falschmeldungen können verschiedenen Zwecken dienen. Falsche Wirtschaftsnachrichten beeinflussen die Aktienkurse  einzelner Unternehmen oder ganzer Branchen oder andere volkswirtschaftlicher Daten, die zum Nutzen von unehrlichen Spekulanten dienen. Falsche politische Nachrichten können gegebenenfalls eine schwache politische Position stärken oder eine auf aufrichtigem Wege unangreifbare Position unterminieren. Falsche Meldungen über einzelne Personen können beispielsweise den politischen Gegner diskreditieren.

Bei der gegenwärtigen Tagung des Computer Chaos Clubs werden diese Themen besprochen. Fake News über Flüchtlinge, „Südländer“ und Nordafrikaner, die derzeit recht gern in einen Topf geworfen werden, egal warum und wie lange sie schon in Europa sind, sind besonders häufig . In Deutschland werden diese Fälle auf einer Landkarte verzeichnet, im Internet einsehbar unter hoaxmap.org.. Ihr Ziel, so wird  beim Chaos Communication Congress erklärt, sei die Schaffung einer Datenbank sowie der Anstoß einer Debatte über Medienkompetenz. Denn Fake News werden zwar vor allem auf privaten Facebookprofilen geteilt, aber auch Parteien wie AfD und FPÖ und auch die CDU mischen ganz vorne mit. Rechte Facebookseiten sind oft Urheber von Falschmeldungen, aber auch Leserbriefe in lokalen Medien streuen Gerüchte, die nicht verifiziert werden und sich dann unkontrolliert ausbreiten.

Das Problem solcher Fälle liegt vor allem darin, dass sie deutlich weitere Verbreitung finden als die Richtigstellungen. Bei den allermeisten Falschmeldungen lässt sich nicht zurückverfolgen, wer sie ursprünglich in die Welt gesetzt hat und wie sie sich dann verbreitet haben.

Jeder einzelne sollte wachsam sein und Nachrichten, die er/sie erhält auch verifizieren, bevor sie weiterverbreitet werden. Wir alle können durch Falschmeldungen manipuliert werden.

Fake News

Was mich so zum Jahreswechsel beunruhigt:

Primär ist es der Status von Europa, also eigentlich jener der EU.

Sie ist – wie Joschka Fischer schreibt – von Nationalismen bedroht. Der Brexit war schon der erste Stein, der aus der EU herausgebrochen wurde. Werden weitere Staaten folgen? Als Austrittskandidaten können sicher jene Länder gelten, die rechtsgerichtete Politiker als Staatsoberhäupter haben. Gefährdet ist Frankreich, sollte Marine Le Pen Präsidentin werden. Und ohne Frankreich ist die EU am Ende. Eine EU ohne Großbritannien, sogar ohne Ungarn ist denkbar, aber ohne Frankreich? Was bliebe dann davon übrig, eine deutsch-hanseatische Liga. Würde dann Europa intoleranter, würde es Menschen ausweisen, die nicht einheimisch sind? Wäre Europa dann noch demokratisch? Gäbe es dann Länder, die Einparteienstaaten wären, wie es Ungarn de facto schon ist. Die Polen versuchen es derzeit auch!

Gibt es eine populistische Internationale? Es gibt eine Gruppe von politischen Parteien in Europa, die viele Dinge gemeinsam haben. Sie teilen eine bestimmte Ideologie, sie teilen sich bestimmte Unterstützer, sie haben untereinander ein gewisses Beziehungsnetz aufgebaut. Sie betreiben gemeinsames Marketing – wie z.B. Frauke Petri und H.C. Strache, die gemeinsam auf der Zuspitze aufgetreten sind. Sie kooperieren innerhalb der EU. Manche dieser Gruppierungen erhalten Geld von Russland, z.B. Le Pen und wahrscheinlich auch Jobbik in Ungarn. Und der russische Einfluss auf Europa ist groß. Die Russen haben die Brexitgegner unterstützt, ebenso wie sie jetzt Le Pen unterstützen (und auch Trump unterstützt haben).

Viele dieser Populisten gaukeln den Wählern eine Rückkehr in eine frühere – bessere – ethnisch reinere Vergangenheit vor. Und das, so postulieren sie, kann nur durch eine Zerstörung der derzeitigen Institution und Parteien gelingen. Daraufhin muss ein Neustart erfolgen. Hatten wir das nicht schon einmal in Europa und den USA? Während der großen Depression in den 1930er Jahren zweifelten Leute am Kapitalismus  und an der liberalen Demokratie. Sie meinten, dass das damals gegenwärtige System schwach wäre. Ähnlich tönt es von den Populisten heute!

Trumps Desinteresse an Europa könnte dann dazu führen, dass sowohl die EU also auch die NATO beendet werden. Und an den Rändern befinden sich undemokratische Länder wie Russland oder die Türkei.

Trump hat ein neues Konzept eingesetzt: er stellt nicht Ideen ins Zentrum seiner Politik, sondern ausschließlich sich selbst. Aber Demokratien stützen sich auf Institutionen und nicht auf Individuen. Trump scheint jemand zu sein, der politische Systeme bewundert, in denen Personen wichtiger sind, wie das z.B. in Russland der Fall ist. Er bedient sich auch der gleichen, autoritäreren Sprache. Mit dieser Haltung untergräbt er die Verfassung, das Justizsystem und die Pressefreiheit – so wie das z.B. in Polen derzeit geschieht.

Das alles wäre ja noch nicht so schlimm, wenn nicht von den wahlkämpfenden Personen so schamlos gelogen worden wäre. Das trifft sowohl auf den Brexit zu als auch noch in viel stärkerem Maße auf die Präsidentschaftswahl in den USA. Den Lügnern war klar, dass ihre „Fakten“ falsch waren, aber es ging darum, die Wahl zu gewinnen. Wahlen werden immer stärker durch Emotionen, nicht durch Fakten oder Ideen gewonnen. Wahlen heutzutage gehen denkbar knapp aus, ein paar Tausend Stimmen genügen schon, um den Ausschlag zu geben.

Wenn die EU weiterhin eine Stimme in der Welt haben will, müssen die Länder stärker zusammenarbeiten. Dazu ist es nicht notwendig, dass sie ihre Souveränität aufgeben. Aber die Länder müssen erkennen, dass die Gräben nicht mehr zwischen links und rechts verlaufen, sondern zwischen jenen, die eine Öffnung suchen und jenen, die eine weitere Abschottung anstreben. Es ist auch eine Auseinandersetzung zwischen freiem Handel und Protektionismus. Ein Vorspiel dieser Auseinandersetzung haben wir ja bei der Abstimmung über CETA erlebt.

Auch hat die Wahl des Österreichischen Bundespräsidenten gezeigt, dass es nur möglich ist, den Sieg der Populisten zu verhindern, wenn sich alle anderen Parteien, ob links, ob rechts, ob ökologisch oder nicht, zusammenschließen und ihre bisherigen Auseinandersetzungen begraben. Das ist nicht einfach, aber notwendig!

Ein bisschen spielt auch das „Vergessen“ eine Rolle, nur mehr ganz wenige Leute erinnern sich an die dreißiger Jahre, und die historische Bildung ist, z.B. in Österreich, nicht sehr ausgeprägt. Die Menschen wissen viel über die Shoa, über den Zweiten Weltkrieg aber kaum etwas, was früher geschah, und wo all diese Dinge ihre Wurzeln haben. Außerdem nehmen wir alle die Verbesserungen, die die EU gebracht hat, als gegeben hin.

Wir alle müssen uns wieder stärker engagieren, Parteienlandschaften reorganisieren, Institutionen stärken und nicht wie das Kaninchen vor der Schlange des Rechtspopulismus sitzen.

Was mich so zum Jahreswechsel beunruhigt:

Die geruhsamen Tage zwischen Weihnachten und Neujahr

Als wir noch Kinder waren, dienten diese Tage dazu, die neuen Bücher anzusehen bzw. zu lesen, sich mit den neuen Spielsachen vertraut zu machen. Draußen war’s kalt und man genoss das zu Hause sein.

Später, als man dann schon gleichaltrige Gesellschaft suchte und ohnedies gar nicht zu Hause beim Aufräumen helfen wollte, fuhr ich mit der Jugendgruppe des Alpenvereins, Sektion Austria „Skifahren“. Von den Eltern wurden wir zu Bahn gebracht, mit unseren Holzschiern, mit den Lederriemenbindungen, in den Bergschuhen und im Gepäck die Seehundfelle, zum Aufsteigen. Es war natürlich die „Holzklasse“ der Bahn, noch in diesem Sinne des Worte, aber das störte uns eigentlich gar nicht.

Das Ziel war z.B. die Austria Hütte am Dachstein, dort schliefen wir im Matratzenlager, an Proviant hatte man uns zu Hause reichlich eingepackt, unsere Konsumation war dann eher gering (Teewasser z.B.) Ein andermal fuhren wir auf eine Selbstversorgerhütte; das Hinaufschleppen der Lebensmittel und des Heizmaterials war eher mühsam, aber das machte uns wenig aus. Ich kann mich gut erinnern, wie wir die Erbswurstsuppe aus einer Rolle kochten. Dazu aßen wir „Dürre“ (eine Wurstsorte) und Eckerlkäse. Die mitgebrachten Kekse wurden geteilt. Wasser zum Trinken, Kochen und Waschen mussten wir aus Schnee schmelzen.

Ein andermal waren wir in Obertauern. Das kann man mit dem heutigen Ort kaum vergleichen. Wir fuhren mit dem Bus von Radstadt hinauf. Oben gab’s gerade eine Kirche, einen Greißler, und bestenfalls eine Handvoll Hotels. Ja, und es gab genau einen Lift. Auch hier steigen wir mit unseren Seehundfellen auf. Das war gar nicht so einfach, denn zwischen Fell und Schi sammelte sich oft pickiger Schnee an, der mit der Hand beseitigt werden musste. Thermokleidung hatten war auch keine, eher dicke Pullover und Wollfäustlinge und Windjacken. Ich besaß ein besonders edles Kleidungsstück: eine lange Schijacke, erstanden im „Überschussgüterladen“ der US Army in Wien, in der Berggasse. Auf der einen Seite war die Jacke weiß, sie hätte ja im Krieg als Tarnkleidung dienen sollen, auf der anderen Seite war sie beige, man musste sie wie ein Hemd über den Kopf ziehen, aber dafür hatte die Kapuze einen kleinen Pelzrand. Ich bin mir schon sehr schön mit dem Ding vorgekommen. Der Aufstieg war immer mühsam, vor allem wenn es über verschneite Latschen ging. Kalt war einem natürlich nicht. Oben angekommen genoss man die Aussicht, verzehrte ein mitgebrachtes Butterbrot und schwang sich in die Tiefe, ganz meisterte ich den Parallelschwung nicht, manchmal – wenn’s sehr steil war, fuhr ich Serpentinen – wobei ich an den Enden jeweils „umdrehte“. Also höchst unelegant. Aber andererseits hatten wir gelernt, auf Lawinenhänge zu achten, diese z.B. nicht in der Mitte „abzuschneiden“.

Das heißt also, dass man pro halbem Tag einmal hinaufging und wieder herunterfuhr. Das änderte sich dann radikal mit dem Aufkommen der Lifte. Anfangs waren es nur Schlepplifte, mit einem Teller, auf den man sich setzte, etwas später dann Querstangen, auf die man sich zu zweit setzte. Da die Lifte nicht immer grade hinaufgingen, war „Herausfallen“ durchaus an der Tagesordnung, man musste dann halt irgendwie auf eine Piste kommen um wieder herunterzufahren und es neuerlich mit dem Lift probieren.

Obertauern sind wir lange treu geblieben – Schulschikurse wurden auf der Felseralm abgehalten, die etwas unterhalb der Passhöhe liegt. Schneemangel war eigentlich nie ein Problem. Jetzt fahren meine Kinder und Enkelkinder dorthin und ich höre, dass wegen Schneemangels fast die Hälfte der Pisten gesperrt ist. Obertauern liegt auf 1639 m Seehöhe (die Pisten gehen auf 2 526 m hinauf); aber es hat heuer einfach nicht geschneit. Heute muss niemand mehr zu Fuß gehen, es gibt 26 Lifte und Bahnen. Es überwiegen kuppelbare Sesselbahnen mit Hauben, die z.T. sogar Sitzheizung bieten. Ein Highlight ist zudem die Kombibahn am Grünwaldkopf, die sowohl Gondeln als auch Sesselbahn als Beförderungsmöglichkeit bietet. In der Nähe vom Zentrum von Obertauern befinden sich noch einige Schlepplifte.

Schifahren nützte man aus, man kehrte erst am 6. Jänner wieder nach Wien zurück, denn da waren dann die Weihnachtsferien zu Ende.

Aber genug der Nostalgie: Heute mache ich mir wieder Sorgen um die Flüchtlinge aus Aleppo. Stolz wurden die Busse im Fernsehen gezeigt, genau gesagt wurde eigentlich nie, wohin diese Busse gefahren waren. Was sich so herauskristallisierte, war, dass sie nach Idlib gefahren sind. Nun steht Idlib sowohl für ein Gouvernement als auch für die Hauptstadt dieser Region.

Idlib ist eines der 14 syrischen Gouvernements und liegt im Nordwesten des Landes an der Grenze zur Türkei. Dort leben 1.852.062 Einwohner nach einer Berechnung für 2012. Das Gouvernement ist mit seiner strategisch wichtigen Lage im Syrischen Bürgerkrieg bereits seit 2011 Schauplatz schwerer Kämpfe und Ziel zahlreicher Luftangriffe. Idlib, die Stadt, ist mit 164.983 Einwohnern (Berechnung 2010) die Hauptstadt des Gouvernements Idlib. Die Bevölkerungszahlen werden sich durch die Flüchtlinge wohl verändert haben.

Nun hat zwei Tage nach dem Abzug der so genannten Aufständischen aus Aleppo die russische Luftwaffe ihre Angriffe auf „Rebellen“ in der syrischen Provinz Idlib verstärkt. Auch das ländliche Gebiet um Aleppo ist beschossen worden. Mindestens acht Angriffe sind auf drei wichtige Städte in der Provinz Idlib geflogen worden.

Die Region soll eine Hochburg vor allem radikal-islamischer Rebellengruppen sein und wird bereits seit Monaten von der russischen Luftwaffe bombardiert. Es wird erwartet, dass auch die nächste große Offensive der syrischen Armee Idlib gelten wird. Russland ist der engste Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Auch der Iran und die schiitische Hisbollah-Miliz unterstützen Assad bei diesen Aktivitäten.

Wer kümmert sich um die vielen Zivilisten? Das Ganze erinnert mich stark an das Bombardement von Dresden 1945, als auch bekannt war, dass die Stadt voll von Flüchtlingen – meist Frauen und kleinen Kindern – war.  Es hat sich nichts geändert, wo ist die UNO?

Die geruhsamen Tage zwischen Weihnachten und Neujahr

Meine Stiegen des neunten Bezirks

Die letzten Tage war öfter von der Strudlhofstiege im Radio die Rede. Damit war aber nicht die schöne Stiegenanlage im neunten Bezirk gemeint, sondern das wunderbare Buch Heimito von Doderer.

Dennoch erinnern mich der vielen Male, die ich bewusst über die Strudlhofstiege gegangen bin, oder über die anderen Stiegen, die halt dann nicht so spektakulär sind.

Immer ging es darum, hinunter in die Roßau zu kommen. Dort lag meine Volksschule, aber auch mein späterer Arbeitsplatz. Der Name der Rossau stammt von den Weideplätzen und Schwemmen der Pferde, die die Donauschiffe flussaufwärts zogen. Ursprünglich hieß das Gebiet der Rossau Oberer Werd. Werd bzw. Wert war die mittelhochdeutsche Bezeichnung für eine Insel, wobei die Rossau als Abgrenzung zur Insel mit der Vorstadt Leopoldstadt (Unterer Werd) als Oberer Werd bezeichnet wurde und zwischen dem Donaukanal und dem später verlandeten Salzgriesarm lag. Aufgrund des Fisch- und Wildreichtums des Gebietes war der Besitz des Werds begehrt.

Der Großbrand, der 1276 beinahe ganz Wien einäscherte, vernichtete auch das Dorf am Oberen Werd. Das Dorf wurde wieder aufgebaut. Die Kirche der sogenannten Fischervorstadt bestand als Pfarrkirche des Dorfes weiter. Das Dorf lebte überwiegend vom Fischfang, der in den Donauarmen, deren Altarmen sowie einem Bach, der an der Schottenpoint entsprang und durch die heutige Berggasse abfloss, betrieben wurde.

Im Zuge der Ersten Wiener Türkenbelagerung, 1529, wurden das Fischerdörfchen am Donaukanal und auch alle anderen Gebäude ein Raub der Flammen. 1547 wurde in der Rossau vor dem Schottentor, die bürgerliche Schießstätte errichtet, auf der die Armbrust- und Gewehrschützen trainierten. Nach einem kaiserlichen Erlass von 1632, der die Erweiterung des Glacis auf 300 Schritte und ein Bauverbot im Vorfeld vorsah, fielen diesen Verteidigungsmaßnahmen das Fischerdörfchen zum Opfer. Neben einer kleinen Ansiedlung vor den Stadtmauern mit dem Schießplatz hatte die Rossau jedoch immer noch einen starken Aucharakter mit Tümpeln, Wasserläufen und Altarmen, die die Besiedelung behinderten. Deshalb wurde das Gebiet lange Zeit großteils nur von Fischern, Flößern und als Weide und Tränke für die Pferde genutzt.

Wegen der Stadtnähe geschätzt, wurde die Rossau später aber für Adelige und reiche Bürger zur Errichtung von Zweitwohnsitzen mit reich ausgestalteten Gärten interessant. 1683 litt die Rossau wie alle Vorstädte unter der Zweiten Wiener Türkenbelagerung. In den Jahren 1727 bis 1766 wurde neben der Servitenkirche die Peregrini-Kapelle mit wertvollen Fresken gebaut. Bis 1850 befand sich hier eine der ältesten Wiener Hinrichtungsstätte, der so genannte Rabenstein.

Und nun wurden Steigen benötigt, um den Höhenunterschied zu überbrücken.

Die Strudlhofstiege

Die Strudlhofstiege überbrückt die Geländestufe zwischen der Strudlhofgasse und der tiefer gelegenen Liechtensteinstraße auf der Höhe des prächtigen Palais Liechtenstein.

Von der Währinger Straße zweigte seit 1808 eine Gasse ab. Hier hatte der Bildhauer und Maler Peter Strudel oder Strudl, am Rand einer Geländestufe ein Grundstück besessen und darauf 1690 den Strudelhof errichten lassen, in dem er eine private Malerschule einrichtete. Sie wurde 1705 zur kaiserlichen Akademie erhoben und bis zu Strudels Tod 1714 betrieben.

Den Entwurf zur Anlage lieferte Theodor Johann Jaeger (*1874 † 1943 in Wien) vom Wiener Stadtbauamt. Das Bauwerk gilt als bedeutendes Bauwerk des Jugendstils Die Eröffnung fand am 29. November 1910 statt; die Baukosten wurden damals mit 100.000 Kronen angegeben. 1962, 1984 und 2008 / 2009 wurde die Strudlhofstiege renoviert bzw. restauriert.

Am oberen Teil der Strudlhofstiege gedenke ich des herrlichen Schauspielers Raoul Aslan, der hier gewohnt hat. Jedes Mal, wenn ich über die Strudlhofstiege gehe, bleibe ich im unteren Teil vor den Brunnen stehen und lese, dann schon etwas melancholisch, die Tafel mit dem Gedicht:

Wenn die Blätter auf den Stufen liegen
herbstlich atmet aus den alten Stiegen
was vor Zeiten über sie gegangen.
Mond darin sich zweie dicht umfangen
hielten, leichte Schuh und schwere Tritte,
die bemooste Vase in der Mitte
überdauert Jahre zwischen Kriegen.

Viel ist hingesunken uns zur Trauer
und das Schöne zeigt die kleinste Dauer.

– Heimito von Doderer: Auf die Strudlhofstiege zu Wien

Thurnstiege

Die frühere Thurnstiege im 9. Bezirk wurde 1901 erbaut. Das war diejenige, über die ich jeden Tag zur Schule eilte. Sie war steil, und eigentlich recht unansehnlich, funktionell  halt. Ihr Bauzustand und ihre Ausgestaltung entsprachen dann nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Sie wurde daher durch eine behindertenfreundliche und architektonisch ansprechend gestaltete Stiegenanlage ersetzt.

Der Neubau der Stiegenanlage wurde  auf Basis eines Entwurfes der Architektin Pizzinini durchgeführt. Der Grundgedanke der Konstruktion beruht in der Kombination einer Treppen- und Rampenanlage am alten Standort der Thurnstiege. Genutzt wurde die gesamte mögliche Breite zwischen den Häusern. Aus diesem Grund war  auch die vollständigen Abtragung der alten Stiege notwendig.

Thurngasse bzw. Stiege ist benannt nach Maria Josepha Reichsgräfin von Thurn-Valsassina, geboren Edle von Suttner. Sie hat 1823 die Bewilligung zur Teilung des großen Gartens und zur Parzellierung in 26 Baustellen erteilt; der Thurngarten umfaßte beide Seiten der späteren Thurngasse bis zur Berggasse und wurde nun durch die Trassierung der Thurngasse und der Wasagasse aufgeschlossen..

Vereinsstiege

Auch eine der funktionellen und wenig spektakulären Stiegen Wiens. Die Vereinsstiege wurde nach jenem Wohltätigkeitsverein, der eine Kinderbewahranstalt stiftete (9, Augasse 3) benannt.  1845 wurde eine  Stiegenanlage errichtet (gerade Podesttreppe mit secessionistischen Kandelabern), die 1907 durch die Vereinsstiege ersetzt wurde; sie überwindet die Geländestufe von der Liechtensteinstraße zur Nußdorfer Straße.

 

All diese Stiegen bieten eine architektonische Abwechslung im Stadtbild. Es gibt deren noch mehr, in den anderen Bezirken.

Meine Stiegen des neunten Bezirks