Zwei Herrscher über Europa

Am 1. Mai 1218 wurde Rudolf I., der Stammvater der Habsburger-Dynastie geboren, also vor 800 Jahren. Das war ein anderes Europa als es heute ist, jedenfalls keines, das von Nationalstaaten beherrscht war.

Zur Zeit der Geburt Rudolfs, den die meisten von uns aus „König Ottokars Glück und Ende“ von Franz Grillparzer kennen, herrschte Friedrich II. (* 1194; † 1250) aus dem Adelsgeschlecht der Staufer. Ab 1198 wurde er zum König von Sizilien, ab 1212 römisch-deutscher König und von 1220 bis zu seinem Tod Kaiser des römisch-deutschen Reiches. Außerdem führte er ab 1225 den Titel „König von Jerusalem“. Von seinen 39 Regierungsjahren als römisch-deutscher Herrscher hielt er sich 28 Jahre in Italien auf. Im Reich nördlich der Alpen konnte er sich gegen Otto IV. durchsetzen und den seit 1198 anhaltenden „deutschen“ Thronstreit beenden. Friedrich machte den Reichsfürsten nördlich der Alpen zahlreiche Zugeständnisse. Im Südreich hingegen stärkte er die Zentralgewalt. 1224 gründete er die Universität Neapel. 1231 wurde die erste weltliche Rechtskodifikation des Mittelalters erlassen. Mit Friedrich endete die arabische Besiedlung Siziliens. Viele von uns sind staunend vor dem Castel des Monte in Kalabrien gestanden, das er zusammen mit einem Netz von Kastellen in Süditalien errichtet hatte. Sein Hof entwickelte sich zu einem bedeutenden Zentrum der Dichtung und Wissenschaft.

Auf seinem Kreuzzug 1228/29 gelang ihm auf dem Verhandlungsweg am 11. Februar 1229 eine Einigung mit dem Sultan al-Kamil.  Ein zehnjähriger Waffenstillstand wurde geschlossen. Der Sultan trat mit Jerusalem, Bethlehem und Nazareth die wichtigsten Ziele der christlichen Pilger sowie einige weitere kleinere Orte an Friedrich ab. Allerdings blieb mit der Al-Aqsa-Moschee die Gründungsstätte des Templerordens bei den Arabern.

Es kam immer wieder zu Auseinandersetzungen mit den Päpsten.  1245 wurde Kaiser Friedrich für abgesetzt erklärt. Friedrichs Konflikt mit den Päpsten Gregor IX. (1227–1241) und Innozenz IV. (1243–1254) verhinderte auch ein gemeinsames Vorgehen gegen die drohende Mongolengefahr. Die päpstliche Propaganda verteufelte Friedrich als Kirchenverfolger und Ketzer, Atheisten, Antichrist oder als Bestie der Johannes-Apokalypse. Bei seinen Anhängern galt Friedrich hingegen als das „Staunen der Welt“ oder „größter unter den Fürsten der Erde“.

Friedrich II. begab sich im Jänner 1237 auch nach Wien; er blieb vier Monate.  Gegen Ende des kaiserlichen Aufenthalts erhielt Wien ein Privileg; es unterstellte Wien der unmittelbaren Herrschaft des Kaisers und stellte eine Ergänzung zum Stadtrecht Leopolds VI. von 1221 dar. Friedrichs Krönungsmantel, der in Sizilien von Arabern gestickt worden war, der eine Dattelpalme, Löwen und Kamele aufweist, befindet sich in Wien in der „Schatzkammer“.

Der Hof – bestehend aus ca. 200 Personen – hatte sich zu einer zentralen Institution der Herrschaft entwickelt. Der wichtigste Bestandteil des Hofes war die Kanzlei, die für die Ausstellung der Urkunden zuständig war. Am Hof Friedrichs sammelten sich christliche, muslimische und jüdische Gelehrte. Der wichtigste wissenschaftliche Berater und Übersetzer für arabische philosophische Texte war am Hof der Schotte Michael Scotus. Neben dem multikulturellen Personal seines Gefolges sorgten auch die exotischen Tiere für Staunen bei Friedrichs Besuchen im Reich nördlich der Alpen.

Im Dezember 1250 verstarb der Staufer überraschend. 1257 brachte die Doppelwahl mit Alfons X. von Kastilien und Richard von Cornwall dem Reich zwei Könige, das sogenannte Interregnum. Diese Zeit endete erst mit der Wahl des römisch-deutschen Königs Rudolf von Habsburg im Jahr 1273. Nord- und Mittelitalien übernahmen regionale Machthaber. Sizilien wurde für die kommenden Jahrhunderte von landfremden Dynastien beherrscht.

In die Zeit des Interregnums fiel Rudolfs Aufstieg zu einem der mächtigsten Territorialherren im Südwesten des Reiches. Mit seiner Wahl zum römisch-deutschen König (1273) endete das Interregnum. Das Haus Habsburg stieg zu einer reichsfürstlichen Dynastie auf. Rudolf erkannte die Bedeutung der Städte für die eigene Königsherrschaft. Seine Steuerpolitik erzeugte jedoch erheblichen städtischen Widerstand. Vergeblich bemühte sich Rudolf, die Kaiserwürde zu erlangen und einen seiner Söhne zu Lebzeiten als Nachfolger im römisch-deutschen Reich einzusetzen.

Vom ausgehenden 12. bis zur Mitte des 13. Jahrhunderts hatte sich ein engerer Kreis besonderer Königswähler (Kurfürsten) herausgebildet, denen es gelang, andere als Wahlberechtigte auszuschließen. Zu den Königswählern gehörten die drei rheinischen Erzbischöfe von Mainz, Trier und Köln sowie der Pfalzgraf bei Rhein, der Herzog von Sachsen, der Markgraf von Brandenburg und der König von Böhmen. Am 1. Oktober 1273 wurde Rudolf von den in Frankfurt versammelten Kurfürsten einmütig gewählt, am 24. Oktober wurde er gemeinsam mit seiner Gemahlin in Aachen zum König gekrönt. Ottokar versuchte vergeblich mit seinen Gesandten beim Papst die Approbation Rudolfs zu verhindern. Die Kurie hatte Bedenken gegen Rudolf, der lange Zeit ein treuer Anhänger der Staufer gewesen war. Diesen Bedenken kam Rudolf vielfach entgegen. So verzichtete er auf eine Wiederaufnahme der staufischen Politik in Italien. Am 26. September 1274 erkannte auch der Papst Rudolf als rechtmäßigen König an. Alfons von Kastilien gab seinen Anspruch auf die Königsherrschaft im Reich erst 1275 in persönlichen Verhandlungen mit dem Papst auf.

Rudolf war es, der die Heiratspolitik der Habsburger begründete: Bereits an seinem Krönungstag veranstaltete Rudolf eine Doppelhochzeit. Seine Tochter Mathilde wurde mit dem Pfalzgrafen bei Rhein und Herzog von Oberbayern Ludwig II. vermählt, einem seiner wichtigsten Wähler. Rudolfs Tochter Agnes wurde mit Herzog Albrecht II. von Sachsen verheiratet. Später initiierte Rudolf die Verbindungen zwischen Hedwig und Otto VI., dem Bruder des Markgrafen Otto V. von Brandenburg, sowie zwischen Guta und Wenzel II., dem Nachfolger des böhmischen Königs Ottokar. Rudolf gelang dadurch, sämtliche weltlichen Königswähler als Schwiegersöhne an seine Familie zu binden.

In Wien musste Ottokar am 21. Oktober 1276 Frieden schließen. Am 25. November nahm Rudolf in Straßenkleidung und auf einem Holzschemel die Huldigung Ottokars entgegen. Rudolf demütigte damit den auf öffentliche Geltung bedachten böhmischen König, denn dieser war zum Belehnungsakt in prunkvollen Gewändern und großem Gefolge erschienen, das war für Ottokar und seine Gemahlin Kunigunde besonders erniedrigend. Für sie war Rudolf nur ein kleiner Graf, der sich die Königswürde anmaßte. Ottokar musste Rudolf als König anerkennen und seine rechtlich fragwürdigen Erwerbungen, die Herzogtümer Österreich, Steiermark und Kärnten mit Krain und Pordenone, herausgeben. Am 26. August 1278 kam es zur Schlacht von Dürnkrut nordöstlich von Wien. Rudolf nahm im Alter von 60 Jahren selbst am Schlachtgeschehen teil. Mit einem strategisch geplanten Flankenangriff konnte Rudolf siegen.

Bis weit in das 14. Jahrhundert wurde mittelalterliche Königsherrschaft im Reich durch ambulante Herrschaftspraxis ausgeübt. Rudolf musste durch das Reich reisen und dadurch seiner Herrschaft Geltung und Autorität verschaffen. Der Herrscher hatte keine feste Residenz. Der Hof bildete die „Organisationsform der Herrschaft“. Hoftage gelten als „bedeutendste politische Verdichtungspunkte“ im Reich des 12. und 13. Jahrhunderts. Die Anzahl der auf einem Hoftag versammelten Fürsten machte die Stärke und Integrationskraft der Königsherrschaft deutlich. Die Hoftage bildeten als politische Versammlungen das Ranggefüge von König und Fürsten im Reich ab.

In Rudolfs 18 Herrschaftsjahren amtierten acht Päpste. Auch das war einer der der Gründe warum er die Kaiserwürde nie erlangen konnte. Zu Beginn des Sommers 1291 verschlechterte sich Rudolfs gesundheitlicher Zustand erheblich. Einen Tag nach seiner Ankunft in Speyer starb er am 15. Juli 1291 wohl an Altersschwäche in Verbindung mit einer Gichterkrankung.

Ob nun die Zeit für die Untertanen der Herrschenden im Mittelalter besser waren, als in den Nationalstaaten heute?

Die Vergangenheit der Türkei holt Europa ein

Oft ist es die nicht aufgearbeitete Geschichte, die die Gegenwart beeinflusst. Das betrifft viele Staaten, unter anderem auch Russland, sein Präsident macht aus seiner Trauer über das verlorene Sowjetreich kein Geheimnis.

In der Türkei wird dem großen Osmanischen Reich nachgetrauert. Anfang Februar 2018 gedachten Istanbul und die ganze Türkei jenes Herrschers, der vor hundert Jahren den Zusammenbruch seines Imperiums nicht mehr miterleben sollte: Sultan Abdülhamid II. (1842–1918). Aus diesem Anlass wurde das kaiserliche Mausoleum wiedereröffnet, in dem der kontroverse Sultan des Osmanischen Reiches seine letzte Ruhe fand. Dreiunddreissig Jahre hatte Abdülhamid II. geherrscht, er hatte sein Reich aus einem Chaos in eine goldene Ära geführt und durch diplomatisches Geschick Stabilität in revolutionären Zeiten gesichert. Die Auflösung des Parlaments und die Unterdrückung der Opposition waren seine reaktionären Instrumente für den Machterhalt.

Präsident Erdogan wohnte der großangelegten Gedenkfeier bei und empfing das Oberhaupt und viele angereiste Mitglieder der ehemaligen osmanischen Herrscherfamilie im Yildiz-Palast. So wie Sultan Abdülhamid II. erfreute sich das Haus Osman in den letzten Jahrzehnten großer Popularität. Nachdem die Osmanen fast siebzig Jahre im Exil verbracht hatten, machten die konservativen türkischen Regierungen ab den neunziger Jahren ihren Frieden mit ihnen. Dies, nachdem die Erben Atatürks vehement versucht hatten, sie aus dem kollektiven Gedächtnis der Türken zu tilgen.

Das nationale türkische Trauma, der Untergang des Osmanischen Reiches und der Verlust der Großmachtstellung, ist bis heute nicht überwunden. Die wirtschaftlich prosperierende „neue Türkei“ meint sich für die schmerzlichen Ehrverletzungen durch das „alte Europa“ revanchieren zu müssen. Die meisten europäischen Politiker wissen kaum mehr viel von dieser Vergangenheit, sie sind geistig in der Europäischen Union groß geworden. Im Gegensatz dazu, soll sich die türkische Elite nicht nur mit ihrem imperialen Erbe identifizieren, sondern auch alte Konflikte neu entfachen.

Die Türkei hat nicht vergessen. Der Nationalismus im Verbund mit der Religion haben sich die Deutungshoheit über die eigene Geschichte aneignet. Die nationalen Eliten sollen sich nicht nur mit dem imperialen Erbe identifizieren, sondern auch alte Konflikte neu entfachen. Je mehr sich die türkische Nation mit ihrem osmanischen Erbe befasst, desto stärker werden die Erinnerungen an längst vergangene Konflikte mit Europa, an „treulose Allianzen und ehrverletzende Verträge“, an politische Intrigen und Verrat. Die türkische Film- und Serienbranche leistet dazu einen wesentlichen Beitrag.

Mitte des 19. Jahrhunderts sollten Reformen nach europäischem Vorbild den damaligen Staat retten, aber sie brachten das Osmanische Reich jedoch in die Abhängigkeit europäischer Banken und führten letztlich zum Staatsbankrott. Eine Schuldenverwaltung der europäischen Großmächte war installiert worden. Darüber hinaus traten Frankreich, Großbritannien und Russland als sogenannte Garantiemächte auf, um mit alten Handelsprivilegien (Kapitulationen), teilweise aus dem 15. Jahrhundert, und durch eigene Kaufleute Einfluss geltend zu machen, die Steuerfreiheit und Immunität genossen und sich dem Staat durch konsularische Gerichtsbarkeit entzogen. Anfang 1877 fand der verheerende Krieg mit Russland statt. Das Osmanische Reich musste nach dem verlorenen Krieg von 1877/78 Serbien, Montenegro, Rumänien und Bulgarien nach fast 500 Jahren in die Unabhängigkeit entlassen. Bosnien-Herzegowina wurde durch Österreich besetzt. Auch aufgrund dessen werden heutige Aktivitäten ausländischer Stiftungen und Organisationen misstrauisch betrachtet und mitunter eingeschränkt. Erst Sultan Abdülhamid II. gebot diesem katastrophalen politischen Kurs Einhalt und verstand es, über dreißig Jahre die Interessen der Großmächte gegeneinander auszuspielen, um das Reich vor dem Zusammenbruch zu bewahren.  Die harten Bedingungen, die Abdülhamid durch den Frieden von San Stefano aufgezwungen wurden, wurden 1878 in gewissem Umfang im Berliner Kongress abgemildert, hauptsächlich auf Initiative der britischen Diplomatie. Seit damals lehnte sich Abdülhamid II. enger an das Deutsche Reich an. Deutsche Fachleute sollten die Staatsfinanzen und die Osmanische Armee neu organisieren. Das Drängen der Garantiemächte auf Reformen zugunsten von Minderheiten, die für sie eine halbkoloniale Stellung innehatten, höhlte die Macht des osmanischen Staates aus. Damit verglichen werden heutzutage die EU-Reformvorgaben.

1882 war das vormals osmanische Ägypten von Großbritannien besetzt worden. Die Vereinigung von Bulgarien mit Ostrumelien 1885, deren Trennung auf dem Berliner Kongress vereinbart worden war, war ein weiterer Tiefschlag, ebenso wie 1888 die Besetzung Tunesiens durch Frankreich. Ab diesem Zeitpunkt allerdings konnte Abdülhamid II. vorerst weitere Gebietsverluste vermeiden, so dass er sich in den Folgejahren auf die Stabilisierung seiner autoritären Herrschaft im Inneren konzentrierte. Der Sultan versuchte auch den Zugriff der Staatsgewalt in den östlichen Provinzen zu stärken. Zu diesem Zweck richtete er die Hamidiye-Regimenter ein, deren Angehörige sich aus kurdischen Reitern einzelner Stämme rekrutierten. Das wirkte sich negativ auf die dort lebenden Christen auf.

Jahrhundertelang hatte das Osmanische Reich religiösen Minderheiten eine eigene Gerichtsbarkeit und die administrative Selbstverwaltung von Kirchen, Schulen und Krankenhäusern im Rahmen der Dhimmitude gewährt. Der aufkommende Nationalismus unter den Armeniern, Bulgaren, Griechen, Rumänen und Serben im 19. Jahrhundert ließ dann aber die kirchlichen Bildungsstätten zu politischen Zentren der Nationalbewegungen werden. 1894 gab es 4500 religiöse und über 400 ausländische Bildungseinrichtungen im Osmanischen Reich fernab staatlicher Kontrolle. Frankreich, Großbritannien und Russland unterstützten diese Nationalbewegungen maßgeblich. Der alte Erbfeind Russland träumte von eisfreien Häfen am Mittelmeer und einer neuen byzantinischen Herrschaft über Konstantinopel. Eine panslawische Agenda sollte dafür Russlands Ambitionen auf dem osmanischen Balkan den Weg ebnen.

Am Vorabend des Ersten Weltkrieges, kurz nach Abdülhamids Sturz, schafften es die 1878 neu entstandenen Balkanstaaten, das Osmanische Reich endgültig aus Europa zu verdrängen. Ethnische Säuberungen und die Flucht von bis zu zwei Millionen Balkantürken nach Anatolien waren die Folge.

Die Furcht vor dem separatistischen Nationalismus sitzt seither tief in der türkischen Gesellschaft. Derzeit blickt sie auf die Osttürkei, wo das Kurdenproblem aufflammt. Die Unterstützung und die offenen Solidaritätsbekundungen westlicher Regierungen für die Kurden und der europäischen Linken für die terroristische PKK lassen für die Mehrheit der Türken keinen anderen Schluss zu, als dass Europa sich wie damals gegen sie verschworen hat.

Es sollte auch nicht vergessen werden, dass die Türkei im Ersten Weltkrieg an der Seite Deutschland und Österreichs gegen Großbritannien, Frankreich, Russland – also gegen die Entente gekämpft und verloren hatte. Deutschlands Waffenhilfe für die kurdischen Peschmerga im Irak erschütterte daher die Türken, so dass man gar vom „Verrat“ des alten Waffenbruders sprach. Denn deutsche Waffen gelangten über die Peschmerga zur kurdischen Terrororganisation PKK und wurden gegen türkische Nato-Soldaten eingesetzt. Die Koalition zwischen der kurdischen YPG/SDF, dem syrischen Ableger der PKK, und der USA im Kampf gegen den IS führte für die Türkei zu einem Tiefpunkt in der Nato-Allianz. Die Folge ist, dass sich die Türkei Russland zuwendet. Russland profitiert von dieser Krise, mit seinem Auftritt in Syrien wie auf der Krim hat es seine Rückkehr in die Weltpolitik gefestigt. Ob der Türkei der politische Spagat gelingt, so wie einst unter Sultan Abdülhamid II., bleibt ungewiss. Die osmanische Geschichte lehrt, dass sich die Außenpolitik Russlands immer negativ auf die Türkei ausgewirkt hat.

Europa täte gut daran, die Osmanische Geschichte zu studieren.

 

Hatte Karl Marx doch recht?

Am 5. Mai feiert Trier den 200. Geburtstag von Karl Marx. Grund für China, der Stadt eine mehr als vier Meter hohe und 2,3 Tonnen schwere Marx-Statue aus Bronze zu schenken. Sie wird auf einem Platz nahe der Porta Nigra aufgestellt werden.

Anfang des 19. Jahrhunderts, die Industrialisierung ist in Deutschland in vollem Gange: Während die Arbeiter zunehmend verelenden, häufen die Fabrikbesitzer immer mehr Vermögen an. In diese Zeit wird Karl Marx am 5. Mai 1818 hineingeboren – in Trier. Die Umstände seiner Zeit machen ihn zum lautstarken Kritiker des bestehenden Systems, seine Lehre vom Kommunismus sollte die Welt umspannen und nachhaltig beeinflussen. Marx‘ „Kommunistisches Manifest“ (1848) etwa, das er gemeinsam mit Friedrich Engels verfasste, zählt heute zu den meistgelesenen Büchern überhaupt.

Wer war Karl Marx? Er war das dritte von insgesamt neun Kindern. Sein Vater war vom jüdischen zum evangelischen Glauben konvertiert, auch der Nachname wurde geändert: von Levi auf Marx. Karl Marx studierte ab 1835 Rechtswissenschaft und Philosophie an den Universitäten Bonn und Berlin. Er wurde in dieser Zeit wegen „nächtlichen Lärmens und Trunkenheit“ verurteilt und gegen ihn wurde wegen „Tragens eines Säbels“ ermittelt. Seine Kritik an Georg Wilhelm Friedrich Hegels Lehre wurde später zu bedeutenden Schlüsselstellen im eigenen wissenschaftlichen Werk. 1841 wurde Marx in absentia an der Universität Jena mit einer Arbeit zur Differenz der demokritischen und epikureischen Naturphilosophie zum Doktor der Philosophie promoviert. Marx arbeitete dann zunächst Journalist und entwickelte die linksliberale „Rheinische Zeitung“ zum führenden Blatt der demokratisch gesinnten Opposition in Deutschland. 1842 übernahm Marx die Redaktion dieser Zeitung, welche von da an einen noch radikaleren oppositionellen Standpunkt vertrat.  Das brachte ihm einerseits Bekanntheit, gleichzeitig aber angesichts seiner scharfen Kritik an den gesellschaftlichen Verhältnissen große persönliche Schwierigkeiten ein.

1843 heiratete Marx, aus der Ehe gingen sieben Kinder hervor, von denen nur drei Töchter das Kindesalter überlebten.

1843 übersiedelte Marx ins liberalere Paris, wo er für die sozialistische Zeitung „Vorwärts“ arbeitete und den ebenfalls in der Emigration lebenden Schriftsteller Heinrich Heine kennenlernte, mit dem er außerdem mütterlicherseits weitschichtig verwandt war. Auch nachdem Karl Marx auf Druck der deutschen Regierung 1845 Paris verlassen musste, blieb der Kontakt der beiden bestehen. 1845 übersiedelte Marx nach Brüssel, wo seine Freundschaft und Zusammenarbeit mit dem Fabrikantensohn Friedrich Engels begann, der Karl Marx Zeit seines Lebens auch immer wieder finanziell unterstützte und Marx damit die wissenschaftliche Arbeit ermöglichte. 1847 veröffentlichte Karl Marx sein erstes großes Werk, „Das Elend der Philosophie“. Im gleichen Jahr schloss er sich dem „Bund der Kommunisten“ an, einer in Deutschland verbotenen Organisation von Arbeitern und Intellektuellen, die bereits 1834 unter dem Namen „Bund der Geächteten“ als Vereinigung deutscher Emigranten in Paris gegründet worden war und sich nun um eine breitere Basis bemühte. Gemeinsam mit Engels gründete er in Brüssel den „Deutschen Arbeiterverein“ und sie verfassten für den „Bund der Kommunisten“ das Manifest der Kommunistischen Partei, das zu Beginn des Jahres 1848 erschien. Im Februar 1848 wurde Marx auch aus Brüssel ausgewiesen und gelangte im März ins revolutionäre Deutschland, wo er in Köln an der Herausgabe der „Neuen Rheinischen Zeitung“ mitwirkte. Im Sommer 1848 lernte Karl Marx Ferdinand Lassalle kennen.

Auch nach Wien führte der Weg von Karl Marx. Im August 1848 hielt er hier drei Vorträge. Die Revolution von 1848 war eine politische Bewegung, die ab Februar/März 1848 große Teile Europas erfasst hatte und 1849 ausklang. Politische Ziele waren unter anderem gewählte Volksvertretungen und verantwortliche Ministerien anstelle monarchisch-absolutistischer Regierungen, die Beseitigung feudaler Strukturen und die Garantie der Pressefreiheit. Aber eine Woche vor Marx‘ Ankunft war es in Wien zu mehreren Protestkundgebungen der Arbeiterschaft gegen Lohnkürzungen gekommen, gefolgt von Massenkundgebungen. Am 28. August nahm Marx als Redner bei einer vom Demokratischen Verein veranstalteten Diskussion über die Arbeiterfrage im Wiener Gasthaus „Zum Engeländer“ (ehemals „Zum goldenen Engel“; 9, Währinger Straße 30) teil, am 30. August und 2. September 1848 sprach er auf Einladung des „Ersten Allgemeinen Arbeitervereins“ in den Sträußelsälen des Theaters in der Josefstadt über „Die sozialen Verhältnisse in Westeuropa“ bzw. über „Lohnarbeit und Kapital“. Am 7. September 1848 reiste Marx vom Nordbahnhof aus Wien ab.

Nach der Niederschlagung der Oktoberrevolution musste der „Erste Allgemeine Arbeiterverein“ seine Agitation einstellen und Marx wurde 1849 aus Deutschland ausgewiesen und übersiedelte im Herbst nach London, ins Zentrum des Kapitalismus, wo er bis zu seinem Tod seinen Wohnsitz behielt. Er arbeitete von London aus für verschiedene internationale Zeitungen.

Der Cousin von Ferdinand Lassalle, Max Friedländer war Chefredakteur bei der österreichischen Tageszeitung „Die Presse“. 1861 konnte er Marx als „London Korrespondent“ für „Die Presse“ gewinnen und es entwickelte sich eine einigermaßen problematische Zusammenarbeit, die nur von kurzer Dauer war. Am 4. Dezember 1862 schrieb Marx den letzten Artikel über den amerikanischen Sezessionskrieg „Englische Neutralität- Zur Lage in den Südstaaten“ für diese Zeitung.

In der Artikelserie „Der achtzehnte Brumaire des Louis Napoleon“, die zuerst in der Zeitschrift „Die Revolution“ in New York erschien und 1869 in Hamburg publiziert wurde, arbeitete Marx das Scheitern der Revolution auf.

In London verfasste Marx seine wichtigsten Schriften: 1859 erschien „Zur Kritik der politischen Ökonomie“ und 1867 der erste Band seines Hauptwerkes „Das Kapital. Der Produktionsprocess des Kapitals“. Die Bände zwei und drei wurden nach dem Tod des Autors von Engels herausgegeben.

Die bedeutendste Leistung von Karl Marx war es, die Geschichte der Menschheit als eine Geschichte von ökonomischen Entwicklungen und Konflikten zu erkennen und zu analysieren. Dabei fasste Marx die Ideen der deutschen Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel und Ludwig Feuerbach, der frühen „utopischen Sozialisten“, der kritischen Wirtschaftswissenschaftler Englands und der demokratischen Revolutionäre Frankreichs zu einem ganz neuen originären Gedankengebäude zusammen. Aus seiner Überzeugung heraus, dass nur die Arbeiterklasse die gestaltende Kraft der Zukunft sein könne und dass es ihre Aufgabe sei, den Sozialismus zu erkämpfen, engagierte er sich auch persönlich stark – und überaus konfliktreich und unduldsam – in der internationalen sozialistischen Bewegung.

Im März 1883 starb Karl Marx in London.

Wir in Wien erinnern uns an ihn (auch ohne Denkmal) durch den Karl-Marx-Hof, Karl-Marx-Platz (heute: 12.-Februar-Platz) und die Karl-Marx-Straße, die allerdings heute Teil der Hütteldorfer Straße ist.

Ich gebe zu, nie „Das Kapital“ nie gelesen zu haben. Wahrscheinlich ein Fehler, den ich zu beheben versuchen werde. Marx erschien mir immer früher überholt und verstaubt. Ist das wirklich so?  Im Maschinenfragment sagte der Vater des Kommunismus voraus, die unausweichliche Automation werde alle menschliche Arbeitskraft ersetzen – und damit zum Zusammenbruch des Kapitalismus führen. Das scheint doch auf unsere derzeitige Situation einigermaßen zu zutreffen, oder doch nicht? Alle reden über die Digitalisierung, die Roboterisierung und was wir wohl alle tun werden, wenn es zu wenig Arbeit für die Mehrzahl der Menschen geben wird.

Schlag nach bei Marx.

Das Wandern, meine Lust

Schon als Kind bin ich mit meinen Eltern, mit meinen Verwandten in der Gegend von Pernitz viel gewandert. Damals hatte man kein Auto, das einen zuerst zum Beginn der Wanderung brachte und hinterher am Ziel abholte, es gab also nur Rundwanderungen. Aber ausgerüstet mit Thermosflasche und Proviantdose erachtete man das nicht als Problem. Ein besonders beliebter Weg führte für uns Kinder über die vielen Brücken und Stiegen der Myrafälle, man wurde vom rauschenden Wasser angespritzt. Dann ging’s weiter zum Jagasitz, wo man einkehrte und ein Kracherl bekam. Unterwegs konnte man manchmal Gämsen sehen, wenn man nicht zu laut war. Nach den Erfrischungen ging’s ins dustere Türkenloch und die Steinwandklamm hinunter über Leitern und auf gesicherten Steigen. Dann aber musste man wieder hinauf und vom Jagasitz führte dann ein direkter Weg nach Hause.

Später, als wir schon etwas größer waren, gings allein zu den Myrafällen, die wir, wenn das Wasser für die Gewinnung der Elektrizität abgeleitet worden war, durchklettern konnte.

Viel, viel später feierten wurde einer meiner Enkeltöchter mit Mirawasser am Weiher am Fuß der Myrafälle getauft.

Steinwandklamm

Die Steinwandklamm, nahe Weißenbach an der Triesting wurde 1884 touristisch erschlossen. Die Klamm wird von einem Bach, der am Almesbrunnberg (1079 m) entspringt, durchflossen. Abhängig von der Wasserführung rauscht es in der Klamm gewaltig bis gar nicht, die Durchquerung ist wegen der Felsszenerien, der Stege und Treppen und Leitern beeindruckend. Auf diesem Steig kommt man in mehrere nebeneinander liegende kleinere Durchgangshöhlen, wobei die größte als Wildschützenloch bezeichnet wird, und etwas höher, das sogenannte „Türkenloch“, eine Durchgangshöhle mit rund 20 Meter Länge.

Türkenloch

Der Name ist von einem schaurigen Ereignis abgeleitet, das sich zur Zeit der Türkenbelagerung 1683 abgespielt haben soll. Leute der Umgebung hätten sich in der Höhle vor den Türken versteckt. Der aufsteigende Rauch von Kochfeuer soll sie jedoch verraten haben. Sie wurden dadurch von den Türken entdeckt, verschleppt oder getötet. Archäologische Grabungen im Jahr 1981 bargen Münzen, Tonscherben sowie Knochen und sollen diese geschichtliche Überlieferung bestätigen. Der Ausstieg aus der Klamm erfolgt auf einer Hochfläche mit einer Höhe von rund 750 Meter. Über einen Waldweg gelangt man zum Kreuthsattel (Gasthaus Jagasitz, 710 m). Von dort kann man über einen zurück zum Ausgangspunkt wandern oder nach Muggendorf zu den Myrafällen.

Myrafälle

Diese Klamm wird vom Myrabach gebildet, einem kleinen Nebenfluss der Piesting. Die Myra entspringt am Fuße des Unterbergs aus der sagenumwobenen Myralucke, einer Quelle, die vom Grundwasser des Unterbergs gespeist wird. Obwohl die Myra nur wenige Kilometer lang ist, trieb sie früher viele Mühlen und Sägewerke im Myratal.

1898 hatte Oskar Edler von Rosthorn im Zusammenhang mit dem Ansuchen um die Konzession für Bau und Betrieb eines Elektrizitätswerks betroffene Liegenschaften erworben., gegen den Willen des Österreichischen Touristenclubs. 1912 wurde von der Stadt Wiener-Neustadt beschlossen, für die Errichtung eines Elektrizitätswerks zu stimmen. Das kleines Speicherkraftwerk, das Myrawerk, war bis 1974/1975 in Betrieb.

Die eigentliche Klamm mit den Wasserfällen ist etwa 600 Meter lang, der Höhenunterschied beträgt 70 Meter, sie ist als Naturdenkmal geschützt. Der Klammuntergrund besteht aus Kalkstein. Der Myrabach fällt in mehreren Kaskaden durch die Klamm, am oberen und unteren Ende wird das Wasser jeweils zu einem kleinen Weiher gestaut.

Durch die Klamm führt ein gut ausgebauter Wanderweg, mit 19 Brücken und 8 Stiegen, angelegt 1885 und gut gewartet. Beim Einstieg in die Myrafälle hat mich eine Erinnerungstafel besonders beeindruckt. Sie ist „Dem Andenken an den am 19. September 1801 erfolgten allerhöchsten Besuch der Myrafälle durch Seine Majestät den römisch-deutschen Kaiser Franz II., Ihre Majestät Kaiserin Maria Theresia, sowie durch die kaiserlichen Hoheiten den Kronprinzen Ferdinand Karl Leopold Josef und die Erzherzogin Maria Ludovica“ – gewidmet.

Miralucke

Hier entspringt der Myrabach. Die Mira Lücke ist eigentlich ein Höhleneingang. Diese Höhle ist eine zeitweilig aktive Wasserhöhle und kann nur durch Tauchen und teilweise mit einem Schlauchboot zu überwinden sein. Die Gesamtlänge der Höhle beträgt über 306 m, der Gesamthöhenunterschied 19 m. Erst 2003 wurde der letzte Teil der Höhle erforscht.

Um die Miralucke ranken sich zahlreiche Sagen: ein verzauberter Kaiser mit Gefolge halte sich hier auf, mit Losungswort sei ein Schatz zu erhalten. Weitere Geschichten handeln von blinden Fischen, Seemännchen,   dem armen Holzknecht vom Hasnhäusl und dem Eingang zur Unterwelt.

Auf dem Petersberg (bei Muggendorf) stand vor vielen, vielen Jahren eine stattliche Burg mit mächtigen Türmen und dicken Mauern. In ihr lebte ein alter Graf mit seinem Sohn Heinrich. Der Alte war stolz und mürrisch; er gab Pechern und Bauern keine Antwort, wenn sie ihn grüßten. Nicht weit davon entfernt stand ein Bauernhaus. Der Bauer hatte eine schöne Tochter, die Marie hieß. Die Leute nannten sie „Mirl“. Den jungen Grafen gefiel das schöne Mädchen und er hätte sie gerne geheiratet.

Eines Tages, es war im Winter, saß er mit seinem Vater in einem Zimmer der Burg. Dicke Holzscheiter prasselten im offenen Kamin, aber es war nicht warm in dem Raum, denn durch die Fugen der mit Brettern verschlagenen Fenster pfiff der Wind, dass die Kerzen auf dem mächtigen Tisch flackerten. Da sprach der alte Graf: „Heinrich, du bist jetzt beinahe 30 Jahre alt, bring eine Frau auf die Burg, ich möchte sie noch gerne sehen, bevor ich sterbe!“ Der junge Graf freute sich, als er das hörte und antwortete: „Ich hab‘ schon gewählt, Vater.“ „Wer ist es?“ „Die schöne Mirl vom Dorf unten.“

Zuerst saß der alte Graf ganz starr, so war er erschrocken; dann schlug er mit der Faust auf den Tisch und schrie: „Nie und nimmer heiratest du eine Bauerndirn. Wenn du aber nicht folgst, jage ich davon und du bekommst weder Burg noch Geld, merk dir das. Dann ging er in seinen Schlafraum.

Von Mirl wurde von diesen Tag an nicht mehr gesprochen. Nach etlichen Wochen starb ganz plötzlich der alte Graf. Der junge erbte die Burg und einen großen Besitz und heiratete, als die Trauerzeit vorüber war die schöne Mirl. Während diese früher freundlich und hilfsbereit war, wurde sie jetzt unfreundlich zu den Leuten und hochmütig. Sie hieß jetzt nicht mehr die Mirl, die Leute mussten Gräfin Mira sagen.

Eines Tages blieb sie vor dem Bild der heiligen Marie, das auf einen Baum hin, stehen, sah es an und sprach: „Du bist wohl schön, heilige Maria, aber noch lange nicht so schön wie ich“. Kaum hatte sie diese frevelnden Worte gesprochen, taten sie ihr leid und sie fing am ganzen Körper zu zittern an. Plötzlich wurde es dunkel, die Sonne verschwand hinter schwarzen Wolkenballen, ein heftiger Sturm brauste daher. Er hob die schöne Mirl empor und trug sie gegen den Unterberg. Dort öffnete sich der Fels, nahm die Frevlerin auf und schloss sich dann wieder. Im inneren des Berges büßt sie ihren Hochmut und ihre Lästerworte. Sehen kann man die schöne Mirl nicht, wohl aber hören. an stillen Abenden weint sie bitterlich. Ihre Tränen fließen bei der Myralucke heraus und bilden den Mirabach.

Der Schwedenplatz und die Reichsgräfin Triangi

In Mai 2016 wurde der Wettbewerb mit der Auswahl des Siegerprojektes für die Neugestaltung des Schweden- bzw. Morzinplatzes abgeschlossen. Dieses Projekt setzt den Wunsch der Bürgerinnen und Bürger um, den Anteil an nutzbaren Grünbereichen im Bereich des Morzinplatzes zu erhöhen. Insgesamt werden mehr als 3.300 Quadratmeter an nutzbaren Grünflächen angeboten und 160 Bäume neu gepflanzt. Um mehr Übersicht zu erreichen, ist zudem ein Aufräumen der vorhandenen Aufbauten, Schanigärten und Kioske vorgesehen. Dadurch werden attraktive Aufenthaltsbereiche geschaffen, die dem Anspruch „Platz für alle“ zu bieten gerecht werden. Ginkgo-Bäume sind geplant, die in einem dichten hainartigen Muster entlang des Franz-Josefs-Kais angelegt werden. Außerdem ist der Platz vor der Ruprechtskirche als eigener Rückzugsraum vorgesehen.

Nun wird die Realisierung, deren Beginn für 2018 vorgesehen war, leider verschoben, um während der EU Präsidentschaft Österreich in dieser Gegend kein Verkehrschaos fürchten zu müssen, denn der Schwedenplatz ist einer der wichtigsten Knotenpunkte des öffentlichen Verkehrs in Wien

Der Morzinplatz wurde 1888 nach Vinzenz Graf Morzin benannt. Er war Oberst, Kämmerer, Ehrenritter des Malteserordens gewesen. Als letzter seines Geschlechts vermachte er der Gemeinde Wien sein Vermögen in Höhe von einer Million Gulden für Arme und Waisen, insbesondere körperbehinderte (epileptische) Kinder. Hier mündete bis ins 16. Jahrhundert der stadtnächste (nicht mehr existente) Donauarm (Salzgries) in den Donaukanal. Der Uferstreifen vor der Ringmauer (Salzgries) diente der Stadt Wien bis 1561 als Schiffsanlegeplatz.

Nach dem Abriss des Rotenturmtors wurde bis 1860 entlang des Donaukanals der Franz-Josefs-Kai angelegt. Der Kai wurde seit 1869 von der Pferdetramway und wird seit 1898 von der elektrischen Straßenbahn befahren. 1901 wurde beim Ferdinandsplatz eine Station der neuen, dampfbetriebenen Donaukanallinie der Wiener Dampfstadtbahn eröffnet, die 1925 von der Gemeinde Wien als Wiener Elektrische Stadtbahn erneut in Betrieb genommen wurde. Ein pavillonartiges, von Otto Wagner entworfenes Aufnahmsgebäude befand sich oberirdisch neben der Brücke, die Bahnsteige befinden sich bis heute auf dem Niveau des Vorkais zum Donaukanal.

Der Franz-Josefs-Kai erhielt bei der Brücke eine platzartige Erweiterung. Schwedenplatz wurde am 6. November 1919 vom Gemeinderatsausschuss für Kultur zum Dank für die schwedische Hilfe nach dem Ersten Weltkrieg so benannt; vorher, von 1897 an, hatte er Kaiser-Ferdinands-Platz geheißen. Nachdem im Anschluss an die 1858/1859 erfolgte Demolierung der Befestigungsanlagen die Häuserzeile zunächst zum Franz-Josefs-Kai gerechnet worden war, wurde 1897 der Kaiser-Ferdinands-Platz eröffnet.

Am Donaukanal fand 1945 im Zuge der Schlacht um Wien ein Artillerieduell statt, dem speziell um den Schwedenplatz viele Gebäude zum Opfer fielen., dass sie in der Folge abgerissen werden mussten.

Und warum mich das alles so interessiert. Weil sich ein Teil meiner frühen Kindheit hier abgespielt hat.  Mein Vater hatte im Hotel Métropole gearbeitet – bevor es Gestapo-Hauptquartier wollte. Denn damit wird dieses Hotel heute im Zusammenhang gebracht. Das Hotel wurde 1873 von den Architekten Carl Schumann und Ludwig Tischler zur Weltausstellung in Wien am Morzinplatz genannten Platz beim Franz-Josefs-Kai erbaut. (Zuvor war 1860–1863 auf diesem Grundstück nach der Demolierung der Stadtmauer das dann abgebrannte Treumann-Theater oder Quai-Theater gestanden.) Das Haus wurde von den Einheimischen angeblich als „jüdisches Sacher“ bezeichnet, weil es in der Ausstattung dem Hotel Sacher entsprochen haben soll und die Eigentümerfamilien Klein und Feix jüdischen Glaubens waren. Es war reich verziert mit korinthischen Säulen, Karyatiden und Atlanten. Der Speisesaal im Innenhof war mit Glas überdacht.

Ein berühmter Gast war Mark Twain, der dort 1897 einen Teil seines insgesamt 20 Monate langen Wienaufenthalts bis Mai 1899 verbrachte. An der Front zum Franz-Josefs-Kai 33 betrieb der Vater Stefan Zweigs die Zentrale seiner Webwarenfabrik.

Am 12. März 1945 brannte das ehemalige Métropole bei dem schweren Luftangriff auf Wien aus. Allerdings gibt es auch Zeugenaussagen, denen zufolge der Brand, nach relativ geringen Bombenschäden, von der Gestapo zwecks Spurenvernichtung Anfang April 1945 selbst gelegt worden sei. Noch in dem 1948 in Wien gedrehten Trümmerfilm „Der dritte Mann“ ist in einer Einstellung die gespenstische Ruine des Gestapo-Hauptquartiers zu erkennen. Dann wurden die Reste des Gebäudes abgerissen. Der Name „Hotel Metropol“ wurde seit dem Krieg von keinem Wiener Hotel gewählt.

Meine Mutter und ich hatten meinen Vater zuweilen von seiner Arbeitsstätte, dem Hotel Métropole, abgeholt. An viel erinnere ich mich nicht, außer, dass es sich um ein imposantes Gebäude handelte. Ich weiß nicht, ob ich es je betreten habe. Ich besitze nur zwei Serviettenringe, die die Aufschrift „Hausball Hotel Métropole 1929“ tragen. Und ich war – dann später – sehr beeindruckt von den „G’schichtl’n“, die mein Vater erzählte, z.B. über die Reichsgräfin Triangi. Geboren wurde sie 1868 als Tochter eines jüdischen Seidenfabrikanten in Brünn. In dritter Ehe heiratete sie 1903 den Redakteur der „Österreichisch-ungarischen Betriebsbeamtenzeitung“ Albano Hugo Josef Reichsgraf Triangi, der 1926 starb.  Nach dem Tod ihres Mannes wandte sich die 60jährige exaltierte und lebenslustige Witwe der „Kunst“ zu, nachdem sie das Flöten- und Mundharmonikaspielen erlernt hatte. Sie trat nun in Kabaretts, Kleinkunstbühnen und Vorstadtlokalen auf. Vom 17. Februar bis 5. März 1940 war sie in GESTAPO-Haft. Wenige Tage nach ihrer Enthaftung wurde sie wegen einer plötzlichen Erkrankung in die Krankenanstalt Rudolfstiftung gebracht, von wo sie bereits am nächsten Tag in die Heil- und Pflegeanstalt Am Steinhof überstellt wurde, wo sie am 28. April 1940 starb. Über diese ihre Zeit nach 1938 allerdings wusste mein Vater nichts zu berichten.

Mir hat zwar der freie Blick auf die Ruprechtskirche, der ältesten Kirche Wiens, sehr gut gefallen, aber der Platz davor erschien mir weitgehend trostlos.

Nun, das wird sich ja hoffentlich, ab 2019 zu ändern beginnen!

Der unbeirrbare Autokrat in den USA

Donald Trump ist wie Recep Tayyip Erdogan auch ein Autokrat – allerdings einer im Rahmen einer funktionierenden Demokratie. Dennoch: er versucht unentwegt Grenzen zu überschreiten, spontan und chaotisch, von seinen Trieben angefeuert. So wird es in dem Buch „Phantaschismus. Von der totalitären Versuchung unserer Demokratie“, von Dominik Finkelde SJ dargestellt, der auch darüber in der NZZ (Neuen Zürcher Zeitung) schreibt. Man könnte daher Trumps Verhalten wie jenes eines Anführers einer vorzivilisatorischen Horde sehen.

Und wieso finden das so viele Menschen attraktiv, die sich doch sicher nicht als „vorzivilisatorische Horde“ beschreiben sehen wollen?  Besonders Frauen gegenüber verhält sich Trump wie ein Übervater einer Urhorde: er nimmt sich jede Frau, wann es ihm beliebt und wie es ihm – seiner Meinung nach – gebührt.  In meinem Blog vom 28. August 2017 habe ich Trump mit Caligula verglichen „Was haben Trump und Caligula gemeinsam?“.  Ein Übervater führt seine Horde an, und verfügt dort über unangefochtene Macht, das trifft allerdings in den USA nicht ganz so zu.  Der Übervater genießt seine Macht und nutzt sie auch aus. Denn er kann sich zum Beispiel jedes Weibchen aus der Horde greifen, wie es ihm beliebt, ohne dass seine Begehrensansprüche durch andere Männchen begrenzt werden. Allerdings, wenn die Analogie dieses Mythos fortgeführt wird, wird dieser Übervater über kurz oder lang von einer Gruppe anderer Männchen erschlagen bzw. in unserem Fall abgewählt oder „impeached“. Diese Gruppe kommt hierauf darin überein, dass niemand mehr die Position des obersten Genießers, des ungebändigten Übervaters, einnehmen darf. Stattdessen wird die Utopie der gleichmäßigen Verteilung von Lust propagiert. Könnte man das als Gründungsmythos der Demokratie bezeichnen? Denn wo einst eine ungebändigte Lust durch einen Übervater genossen wurde, darf jetzt das Genießen als ein kollektiv verwalteter Akt toleriert werden.

Dieser Idee der Genusszähmung zugunsten einer politisch kanalisierten Verteilung steht Trump aber diametral entgegen. Als Übervater und Oberpatriarch, dem das Niedrige und das Obszöne nicht ganz fremd sind, hebt er sich auch deutlich von anderen derzeit im Amt befindlichen Politikerinnen und Politikern ab. Trump scheint auszuleben, was gemäß einem archaischen Empfinden mächtigen Männern gebührt – nämlich sich mit jüngeren Frauen zu umgeben.

Trump zelebriert sich nahezu tagtäglich als die Ausnahme anerkannter Ordnungen und findet daran zum Verdruss seiner politischen Gegner Gefallen. Er hält sich nicht mit polemischen Angriffen gegen politische Kontrahenten zurück und bekennt sich offen zu einer patriarchalen Ordnung, in der die Begehren von Männern frei von Feminismus und politischer Korrektheit ungebrochen sein dürfen, was sie sind: natürliche Bedürfnisse. Für sexuelle Übergriffe, die er in der Vergangenheit begangen haben soll, muss er sich denn (bis jetzt) auch nicht verantworten. Er entledigt sich seiner Mitarbeiter – und, wie er meint Konkurrenten – durch „firing“ mittels Twitter.

Gerade durch Umstände wie diese aber verkörpert Trump für seine Anhänger eine utopische Figur, eine Form politischer Autarkie. In Zeiten, da zahlreiche politische Bewegungen auftreten, um etwa die Rechte von Belästigungsopfern (#MeToo), legalen und illegalen Einwanderern („Dreamers“) oder Minderheiten („Black lives matter“) einzuklagen, fühlen sich Trumps Sympathisanten (Weiße und hauptsächlich Männer) offenbar immer mehr in ihren Grundrechten beschränkt. Sie sehnen sich infolgedessen nach Formen einer neuen Freiheit und wünschten, sie könnten im Bereich der Politik wie Trump alles sagen, was sie wirklich denken (auch wenn das vielleicht diskriminierend ist), und alles tun, was sie gerne täten: zum Beispiel wie Trump einmal bei einer prominenten Pornodarstellerin wie Stormy Daniels vorbeischauen, wenn ihnen, wie es ihnen danach wäre.

Auch hinter diesem Gefühl verbirgt sich bei den Trump-Anhängern letztlich ein Freiheitsgedanke: Schön, dass es in einer von Verhaltensregeln für Gleiche unter Gleichen geprägten Ära wenigstens einen gibt, der einmal richtig auf seine Kosten kommen darf; einen, der sich alles nehmen kann, der kaufen und sagen darf, was und wie es seinem Begehren entspricht.

Doch warum sehnen sich Trump Wähler im 21. Jahrhundert nach einer solchen Figur? Kann es sein, das bestimmte Personen vor der «Gestalt des „großen Übertreters“ eine heimliche Bewunderung entwickeln, obwohl dieselbe eine Gefahr für das Gemeinwesen ist? Dem Verbrecher gelingt es nämlich, die ansonsten einschränkende Normalität durch Einzigartigkeit zu durchbrechen. Den großen Verbrecher umgibt dann eine Ehrfurcht seitens seiner Horde, weil er den „Einspruch“ gegenüber den Ordnungsanforderungen ausdrückt.

Nun ist Trump sicher kein Verbrecher, aber er ist durch seine Verachtung gegenüber angestammten Formen politischer Sittlichkeit ziemlich einmalig (ähnlich hat sich allerdings Silvio Berlusconi verhalten). Seine Haltung kann heimliche Bewunderung, vielleicht sogar Neid hervorrufen. Für seine Wähler stellt Trump die Ausnahme dar, die die Grenzen der etablierten Ordnung überschreitet, oder vielmehr: Er ist derjenige, der die (traditionelle, früher geltende) Ordnung noch zu retten vermag. Wovor? Vor zu viel Humanität und Toleranz, vor Feminismus, vor zu viel (politischer) Korrektheit.

Vielleicht hoffen seine Wähler (seine „Horde“) im 21. Jahrhundert, dass die Normübertretungen des Übervaters helfen, ein altes, in ihren Augen angestammtes Recht zu retten. Bestimmte Bevölkerungsgruppen sehen das liberale und aufgeklärt neutrale Gesetz dem Scheitern nahe.

Trump lebt dieses Gefühl freudig wie kein anderer aus, aber auch im politischen Alltag der USA ist diese Art von Genusspolitik nicht unbekannt. Man denke etwa an paramilitärische Rangergruppen, die an der Grenze zu Mexiko mit dem Gewehr Jagd auf Einwanderer machen. Dazu fühlen sie sich berechtigt, da ihnen der Mangel an Grenzpolizisten den Zusammenbruch von Gesetz und Ordnung suggeriert.

Auch auf der außenpolitischen Weltbühne verschafft sich das patriarchale Gesetz sein Recht. Wenn Trump bekanntgibt, die US-Botschaft gegen den Widerstand zahlreicher Nationen von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, schafft er Fakten, ebenso mit seinem Austritt aus dem Klimas Vertrag. Den –Fakten schaffenden – Ausbau jüdischer Siedlungen konnten die Europäer mit solchen freundlichen Aufforderungen nie verhindern; ihre Politik erscheint erschreckend also machtlos.

Trump verkörpert eine Form von neuen politischen Mitteln, einer Entscheidungskraft, die sich von internationalen Übereinkommen, Anweisungen und Erwartungen abnabelt. Seine Wähler sind ihm dankbar dafür. Trump trifft Entscheidungen ungeachtet aller Komplexitäten, schlicht und einfach, weil man etwas will und für richtig hält, manchmal ohne Berücksichtigung von Fakten – egal, wie andere darüber urteilen.

Wir könne nur hoffen, dass dieser Übervater der Urhorde das nächste Mal nicht mehr gewählt wird und wieder geordnetere Zeiten anbrechen.

Erdogan, der große Integrationsverhinderer

Wahlen in der Türkei

Es gibt einen Termin für die Präsidentenwahl in der Türkei. Und so wie Amen im Gebet, wird seitens der Türkei geplant, bei den Türken – sind sie das überhaupt noch – in der Diaspora persönlich zu werben. Meist sind diese nämlich getreue Wähler der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung). Wie sollen sich Menschen mit türkischen Wurzeln integrieren können, wenn sie von ihrer ehemaligen Staatsführung permanent daran erinnert werden, wie viel mehr sie doch Türken – als z.B. Österreicher sind. Und die Vorfeldorganisationen der AKP in Österreich – wie z.B. die ATIB (Türkisch-Islamische Union in Österreich) versuchen ihr Möglichstes, um die Türken „bei der Stange zu halten“. Mich erinnert das an Hitlers Verhalten, als er bei den Deutschsprachigen in Österreich und in der Tschechoslowakei für seine Ideologien geworben hat und dann auch diese Territorien dem Deutschen Reich einverleibt hat.

Österreich hat Auftritte türkischer Politiker hier verboten und wird dafür wild beschimpft.

Militärische Operationen in Syrien

Es wird wieder gewählt in der Türkei und der Präsident zeigt militärische Stärke und zieht ins Ausland – also das benachbarte Syrien, um dort den Erzfeind der Türkei, nämlich die Kurden zu vertreiben.  Für Erdogan bedeutet die Eroberung von Afrin einen militärischen Erfolg. „Die Terroristen sind mit eingekniffenem Schwanz davongerannt“, spottete Erdogan. Die Türkei habe in Afrin auch die Weltmächte USA und Russland besiegt, ergänzte einer seiner Berater. In den (regierungsnahen Medien – und andere gibt es ja kaum mehr) ist die Rede von einem „Tag des Sieges“ und „Tag des Stolzes“. „Wir haben in Afrin Geschichte geschrieben.“

Für die Mehrheit der Menschen in Afrin ist der Fall ihrer Heimatstadt dagegen eine Katastrophe. Afrin galt als eine der wenigen Regionen in Syrien, die vom Horror des Bürgerkriegs bislang weitgehend verschont geblieben war. Kurden, Araber, Turkmenen, Jesiden fanden hier Zuflucht und lebten weitgehend friedlich nebeneinander. Nun sind Zehntausende auf der Flucht. Die Menschen müssen mitansehen, wie ihre Häuser geplündert werden und wissen nicht, wann und unter welchen Umständen sie zurückkehren können.

„Im Zentrum von Afrin wehen jetzt die Symbole von Vertrauen und Stabilität – und nicht mehr die der Lumpen und Terroristen“, meint Erdogan. Aber werden die verbliebenden Bewohner der Stadt eine türkische Besatzung widerstandslos hinnehmen? Droht ein Guerillakrieg? Es ist leichter in ein Land einzumarschieren, als wieder herauszukommen. Aber dann ist auch die Wahl schon gewonnen. Auch hier erinnert mich Erdogans Verhalten an Hitler: Letzterer wollte sein Land von Juden befreien – Erdogan möchte die Kurden vertreiben. Hitler ist ebenfalls in Nachbarländern einmarschiert und hat dort ebenfalls die Juden verfolgt, wie jetzt Erdogan die Kurden.

Militärische Drohungen gegen Griechenland

Aber mit Kampf gedroht wird seitens der Türkei auch anderswo.  Vor allem gegen Griechenland. Denn dem türkischen Staatschef passt die Landkarte nicht mehr. Zwischenfälle mit türkischen Kampfjets und Kriegsschiffen nehmen deutlich zu. Rund 2000 Mal verletzten türkische Kriegsschiffe im vergangenen Jahr griechische Territorialgewässer – oder zumindest das, was Griechenland für seine Hoheitsgewässer hält, die Türkei aber nicht. Das war viermal mehr als im Jahr davor. 3300 Mal verletzten türkische Kampfflugzeuge den griechischen Luftraum – doppelt so oft wie im Jahr davor. Die beiden Nato-Länder sind Erzfeinde. Die Rivalität zwischen Türken und Griechen reicht Jahrhunderte zurück. Die Osmanen eroberten 1453 das damals griechische Konstantinopel, heute Istanbul. In der neueren Geschichte schüttelten die Griechen im 19. Jahrhundert das osmanische Joch ab, und nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Widerstand gegen eine griechische Invasion der Türkei zum Gründungsmythos des modernen türkischen Staates. Die Türkei hat den Verlust der Ägäisinseln nie verwunden. Dass diese Inseln sozusagen naturgegeben zu ihr gehören, denken türkische Politiker aber nicht erst, seit Erdogan eine offensivere Außenpolitik einführte. Es geht darum, die Macht und den Einfluss der Türkei wo immer möglich in der Welt zu stärken. War derartiges nicht auch Hitlers Ziel?

Anteil am Öl vor Zypern

Es geht aber auch um Bodenschätzer: Am 9. Februar 2018 blockierte die türkische Marine eine Bohrinsel, die im Auftrag der Republik Zypern vor der zypriotischen Küste nach Erdgas suchen sollte. Die Türkei besteht darauf, im Namen des türkisch besetzten nördlichen Teils der Insel an einer Nutzung der Erdgasvorkommen teilzuhaben.

Erdogan hat im vergangenen Dezember den Vertrag von Lausanne als korrekturbedürftig bezeichnet! Mich erinnert das alles an Hitler, als er Versailles unterlief, aber auch wie sehr er nach dem Erdöl im Kaukasus gierte.

Wirtschaftliche Situation in der Türkei

Plötzlich wird wieder gewählt in der Türkei – von außen betrachtet, ist diese Vorverlegung ohne Not erfolgt. Oder doch? Wird in der Türkei ein Wirtschaftsabsturz erwartet? Ökonomischer Erfolge sind aber Erdogans größter Trumpf im Wahlkampf. Viele Anhänger schreiben Erdogan zu, dass die Türkei die Finanzkrise überwunden hat, und sie seitdem stetig wächst. Selbst Gegner können nicht bestreiten, dass unter seiner Regierung Infrastruktur und Gesundheitswesen enorme Fortschritte gemacht haben. Auch derzeit wird überall im Land gebaut und der Staat investiert in spektakuläre Projekte wie Straßen, Brücken und Flughäfen. Über die Meerenge der Dardanellen soll eine riesige Hängebrücke entstehen. Bald soll auch die Arbeit an einem Schifffahrtskanal begonnen werden, um den Bosporus zu entlasten.

Durch diese riesigen staatlichen Projekte und Steuernachlässe für Verbraucher hält die Regierung die Konjunktur am Laufen. Aber die Auslandsverschuldung wächst und wächst. Dennoch haben die einzelnen Türken weniger in ihrer Geldtasche, da die Inflation im zweistelligen Bereich liegt. Und daneben verfällt auch die Währung. Dennoch wird erwartet, dass die Arbeitslosigkeit auf einem akzeptablen Niveau bleibt.

Wenn jetzt gewählt wird, steht die Türkei noch großartig da, die Blase wird möglicherweise schon bald platzen – aber dann sind die Wahlen schon (erfolgreich) geschlagen! Und hat nicht auch Hitler durch sein „Wirtschaftswunder“ außerordentlich an Popularität gewonnen?

Es kann wohl kaum bestritten werden: Erdogan ist ein Autokrat! Als Autokratie wird eine Herrschaftsform bezeichnet, in der eine Einzelperson oder Personengruppe unkontrolliert politische Macht ausübt und keinen verfassungsmäßigen Beschränkungen unterworfen ist: eine durch den alleinigen Machtträger aus eigener Vollkommenheit selbst legitimierte Herrschaft (Selbstherrschaft). Die Machtfülle eines Autokraten wird durch nichts und niemanden eingeschränkt.

 

Aus meinem ersten „Lesebuch“

Als ich ins Gymnasium kam, das war im Herbst 1945, gab es keine Schulbücher. Alles, was in der Nazizeit im Einsatz gewesen war, galt als ideologisch unbrauchbar, also mussten wir „mitschreiben“, was uns gelehrt wurde. Die Lehrer aus diesen sieben bösen Jahren galten auch als unzuverlässig und daher wurden jene aus der Pension zurückgeholt, die vor dem Jahr 1938 unterrichtet hatten. Damals hatten wir viele „alte“ Lehrerinnen, sie waren nicht nur alt an Jahren sondern auch alt an Ansichten und Werten. Das galt nicht für alle, aber die „Alten“ waren teilweise sehr streng zu uns Kindern, einem recht gemischten Haufen, da es viele Flüchtlinge aus den deutschsprachigen Gebieten in der Tschechoslowakei, aus Ungarn, Rumänien und Jugoslawien gab. Allerdings gab es kein Sprachproblem, denn das Deutsch dieser Kinder war exzellent. Die Lehrerinnen drillten uns und gelehrt wurde sehr „selektiv“. Gewisse historische Zeiten wurden nicht berührt, Themen der Reproduktion wurden nicht angetastet, in Biologie lernte ich viel, aber nur über Einzeller, denn die vermehren sich durch Zellteilung. Später gab’s dann den umstrittenen Sexkoffer, das war  1989, aber auch der ist schon lang überholt.

Als wir endlich Bücher bekamen, waren diese auf billigem Papier gedruckt, sie waren schlecht gebunden, hatte harte Deckel (hard-cover, würde man heute sagen) und sie waren sicher keine Arbeitsbücher, in die man hineinschreiben durfte. Entweder bekam man sie aus der „Schülerlade“ geliehen, oder die Eltern kauften diese Bücher. Man behandelte sie mit Sorgfalt, um sie dann am Jahresende in der „nächsten Klasse“ verkaufen zu können. Die Gratisschulbücher kamen viel, viel später nämlich 1972.

Besonders beeindruckt hat mich mein erstes „Lesebuch“. Es war sehr vielfältig, österreichische aber auch ausländische Autoren waren vertreten, Kurzgeschichten, Gedichte, usw. Ich war begeistert.

Aber nachhaltig beeindruckt hat mich eine Geschichte von Leo Tolstoi, die in diesem Lesebuch abgedruckt war, mit dem Titel „Wie viel Erde bracht der Mensch?“  Warum sie mich besonders beeindruckt hat, mag ich heute nicht mehr zu sagen. Das war der Inhalt:

Der Bauer Pachom kauft ein Stück Land und wird Gutsbesitzer. Er ist „stolz und glücklich“. Doch sein Sinn für Eigentum ist geweckt. Mit seinen Grundstücksnachbarn verfeindet er sich wegen kleiner Flurschäden, die ihnen an seinen Feldgrenzen unterlaufen. Er wird auch bestohlen. Den Dieb kann er nicht überführen, seine Klage wird abgewiesen. „Nun war Pachom mit den Richtern und den Nachbarn verzankt. Die Bauern drohten ihm mit dem roten Hahn (der Rote Hahn war Sinnbild für einen Brand). So hatte Pachom zwar auf seinem Grund und Boden genügend Raum, doch in der Gemeinde wurde es ihm zu eng.

Ostwärts, im Landesinneren, ist gutes Land preiswert zu kaufen. Nachdem er dieses Gerücht überprüft hat, veräußert er seinen Besitz und siedelt sich vierhundert Werst (russische Maßeinheit, entspricht ca. 1,067 km) in östlich der Wolga an. Pachom lebt jetzt „zehnmal besser“ als zuvor. Doch es gibt reichere Bauern als ihn. In dem Drang, sich zu vergrößern, überwirft er sich auch hier mit seinen Nachbarn. Da hört er von einem durchreisenden Kaufmann, man könne billig gutes Steppenland bei den Baschkiren (turksprachige Ethnie im russischen Uralgebirge) kaufen, noch weiter im Osten. Pachom reist mit seinem Knecht fünfhundert Werst zu den Steppenbewohnern. Er wird in ihrem Zeltlager freundlich aufgenommen und darf so viel Land kaufen, wie er von Sonnenaufgang bis -untergang zu Fuß umrunden kann. Mit der Bemessung seines künftigen Besitzes überschätzt Pachom allerdings seine Kräfte. Er bricht vor Erschöpfung tot zusammen, nachdem er endlich ein sehr großes Stück Land umschritten hat, weil er zuletzt, bei sinkender Sonne, verzweifelt gerannt ist. „Der Knecht nahm die Hacke, grub Pachom ein Grab, genau so lang wie das Stück Erde, das er mit seinem Körper, von den Füßen bis zum Kopf, bedeckte – sechs Ellen (eine Elle 711,2 mm) –, und scharrte ihn ein.

In Russland, so will mir scheinen, war das damals ein einzelner Bauer, über den berichtet wird. Aber heutzutage bei uns, gibt es doch viele, die sich verhalten wie der Bauer Pachom. Es geht zwar meist nicht nur um Erde, also Grundbesitz, sondern um Besitz ganz allgemein. Viele wollen mehr haben, als die anderen, ob sie es benötigen oder nicht.  Dafür wird vieles geopfert, manchmal Gesundheit, manchmal auch die Familie. Die Zeit, die nicht mit den Kindern verbracht wurde, ist endgültig verloren.Manche erkennen zu spät, dass sie auch ihr „Glück“, ihre Ruhe, ihr Leben geopfert haben um mehr Geld, mehr Macht, mehr Ansehen zu erreichen, als es andere zu haben scheinen. Oft glänzt der Status der anderen nur, und wenn man diese Menschen näher kennen lernt, erfährt man, dass auch sie nicht “alles haben“, wie es scheinen mag.

Vor allem wenn man älter wird, erkennt man auch, dass man sich nichts „mitnehmen“ kann, wenn es zu Ende geht. Und macht „erben“ die Nachkommen wirklich glücklich? Vielleicht sollten manche der Raffgierigen hin und wieder daran denken, dass – wie man in Wien so trefflich sagt – das letzte Hemd keine Taschen hat.

Wo bleibt die Toleranz?

Leben wir wieder in Zeiten einer Sprachverwirrung babylonischen Ausmaßes? Die großen Ideologien bieten keine Attraktion mehr. Der sowjetische Kommunismus ist schon seit einiger Zeit untergegangen, der Kapitalismus wurde zwar gezähmt durch den Wohlfahrtsstaat, ist aber dennoch wieder auf dem Vormarsch. Und doch herrscht eine extreme Polarisierung der Meinungen.

Die Linke wittert überall „rechtes“ Gedankengut: Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, völkische Gesinnung. Die Rechte sieht Political Correctness mit Denk- und Sprechtabus am Werk; ferner „Gutmenschentum“, das bedenkenlos die Grenzen öffnet und so eine Verdrängung oder mindestens Bedrängung der Einheimischen provoziert.

Schienen nach dem Fall der Berliner Mauer die Begriffe „rechts“ und „links“ an Bedeutung zu verlieren, bilden sich nun an den Rändern neue Gruppierungen. Sie haben mit dem traditionellen Rechts-Links-Schema zwar wenig zu tun, werden aber noch immer so genannt.

Man geht nicht mehr tolerant miteinander um. Beide Lager operieren mit autoritärer Sprache und verlieren die Fähigkeit zur Differenzierung. Kritik ist nicht mehr Kritik, sondern „Bashing“ (Niedermachen). Schreit die eine Seite „Lügenpresse“, schallt es zurück: „Nazi“. Wer das Falsche sagt, wird aus der Gemeinschaft der Demokraten exkommuniziert, und man verweigert jede sinnvolle Diskussion. So wird die pluralistische Gesellschaft immer weniger pluralistisch. In diesem sprachlichen Überbietungswettbewerb verkommt jedes Argument zur Beleidigung, Denunziation oder Stigmatisierung.

Exkommunikation und Exorzismus haben in einer demokratischen Auseinandersetzung keinen Platz.  In einer Debatte, in dem jeder den anderen durch Lautstärke zu übertrumpfen versucht, kommt es zu keinem „Gespräch“.

Wodurch wird diese Situation verursacht?  Durch die

• Globalisierung,
• Verlust der Identität

Von 1988 bis 2008 hat die Mittelklasse in den asiatischen Schwellenländern, besonders in China, am meisten an Wohlstand hinzugewonnen. Gut ging es auch den Wohlhabenderen in der westlichen Welt. Die Einkommen der unteren Mittelklasse im Westen stagnierten. Die Mittelklasse ist die Verliererin der Globalisierung, auch wenn sich dieser Trend in manchen Ländern nicht nachweisen lässt. Trumps Wähler aus der Arbeiterschaft sind ein Beispiel dafür.

Durch die Globalisierung wird der Nationalstaat infrage gestellt, weil Kompetenzen an supranationale Körperschaften bzw. Firmengruppen delegiert werden. Diese Zusammenschlüsse könnten vieles besser steuern als nationale Behörden, z.B. die Zuwanderung.  Soweit die Theorie, doch in der Praxis erleben die Bürger, wie sich das System durch mangelnden Informationsaustausch und nationale Egoismen schachmatt setzt.

Damit sieht nicht nur die untere Mittelklasse die Globalisierung als Bedrohung an. Mit ihr werden die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland, Billigkonkurrenz und eine Zunahme der Einwanderung in Verbindung gebracht. Das hätte der Nationalstaat früher zu verhindern gewusst.

Diese Menschen fühlen sich plötzlich fremd im eigenen Land, sie meinen einen Kontrollverlust über „ihr Territorium“ festzustellen.  Nicht umsonst lautete ein Motto der Brexit-Kampagne: „Take back control“. Rechtspopulisten kritisieren die Globalisierung und gewinnen damit Wahlen. Nicht nur das Fremdwerden im eigenen Land wird befürchtet, sondern auch die materielle Konkurrenz: In Wohlfahrtsstaaten bedeutet die Zuwanderung Verlust von Arbeitsplätzen an Ausländer. Zusätzlich erfordern niedrigqualifizierten Personen ohne Sprachkenntnisse eine längere Unterstützung durch die öffentliche Hand. Die Wohlhabenderen mögen nicht sosehr davon betroffen sein.  Alle anderen, für die staatliche Transferleistungen einen Teil des Lebensunterhalts bilden, sind sich des Wettbewerbs sehr wohl bewusst. Kommen dann noch Identität und Religion hinzu, ergibt dies einen explosiven Cocktail. Es geht nicht mehr nur um den Verlust des Arbeitsplatzes, den Verlust der angestammten Wohnungen und Wohngegenden.

Vieles davon wird „den Eliten“ in die Schuhe geschoben. Die Zurückweisung des Fremden, die Ablehnung der Institutionen und die Rückbesinnung auf eine verklärte Vergangenheit formieren sich. Diese Bewegung ist nicht sehr sprachgewaltig, ihre Protagonisten sind eher angegraute Wutbürger. Damit kommt es zu wütender Kritik an Political Correctness und Denkverboten: es geht gegen das „Establishment“, man kritisiert die „Lügenpresse“.

Viele Journalisten reagieren darauf, indem sie sich mit ihren Gegnern gemein machen, sie schlagen ebenfalls mit Wortkeulen zu. Wenn sie nur lang genug eine hysterische Stimmung anheizen, sind die Medien irgendwann tatsächlich keine Organe der Aufklärung mehr, sondern Vehikel der Verdummung und Vernebelung.

Das „rechte“ Milieu hat Angst, seine Identität und den vertrauten gesellschaftlichen Zusammenhang, kurz: die Heimat, zu verlieren. Das „linke“ Milieu erhebt den Anspruch auf eine Identität, mit der es sich selbst vom Rest der Gesellschaft abgrenzt. Es werden z.B. immer mehr Begriffe für unterschiedliche Sexualität eingesetzt, Lesben, Schwule und Bisexuelle reichen schon lange nicht mehr. Lautete das Lieblingsvokabel der Linken früher Inklusion, also die Einbeziehung aller Benachteiligten in die Gesellschaft, so geht es heute um selbstbestimmte Exklusion: Man will in seiner Differenz anerkannt werden.

Die neue Lifestyle-Linke versteht sich nicht mehr als Anwalt der Unterprivilegierten, denn diese haben für die ausufernde Identitätspolitik des akademischen Überbaus wenig übrig. Kein Wunder, dass in den USA, Italien, Deutschland oder Frankreich Mitte-links-Parteien Niederlagen kassierten. Sie haben keinen Bezug mehr zur Lebenswirklichkeit ihrer früheren Stammwähler, die in der Fabrik arbeiteten und ihre Männlichkeitsrituale pflegten. Aber gibt es den „Arbeiter“ eigentlich noch? Sie richten sich lieber an den Hipster, der für eine NGO arbeitet. Der Niedergang der traditionellen staatstragenden Linken hat den Aufstieg der Populisten aller Couleur wesentlich erleichtert.

Die Identitätspolitik von rechts arbeitet aber ebenfalls mit Exklusion, schließt Migranten, Muslime, Mexikaner aus. Es wird von „Tribalismus“ gesprochen: Linke und Rechte bilden Stämme, die den anderen und seine Argumente nur deshalb ablehnen, weil er zu einem anderen Stamm gehört. Verständigung ist so nicht mehr möglich.

Ging es früher um Gleichheit, geht es heute um Ungleichheit. Das Trendwort in Unternehmen und an Universitäten lautet Diversität. Je mehr Vertreter unterschiedlicher Gruppen eine Institution umfasst, umso besser. Das klingt positiv, nach Toleranz und Vielfalt, hat aber einen Haken. Es kommt zu weniger Gemeinsamkeit.

Individualismus hat im 20. Jahrhundert einen Siegeszug erlebt, im Westen herrscht geradezu ein Kult der Selbstverwirklichung. Weder Sippe und Großfamilie hemmen die Entfaltung der Individuen, und diese machen von ihrer Freiheit weidlich Gebrauch: Gewerkschaften und Kirchen kämpfen mit Mitgliederschwund, während Fitness-Studios florieren. Jetzt ist jeder für sich selbst verantwortlich. Damit boomt z.B. das „Gesundheitsgeschäft“.  Jeder wird zur Ich-AG der Selbstertüchtigung. Unser Essen hat „energieneutral, vegan, zuckerfrei, biologisch, stoffwechselanregend, salzarm, ressourcenarm und tierfreundlich erzeugt, lokal produziert, gentechnikfrei und klimaneutral hergestellt“ zu sein, es geht also um politisch korrekte Ernährung.

Aber wir benötigen die Meinungsvielfalt und Auseinandersetzung, in dem man dem Gegenüber mit Respekt begegnet, sonst verkümmert die öffentliche Sache, die Res publica. Wir sollten uns nicht einschüchtern lassen von autoritären Sprach-Codes. Nimmt die Sprachverwirrung überhand, verhalten wir uns wie Horden, die glauben, jede andere Horde habe prinzipiell unrecht, das bedroht westlichen Demokratien. Die liberale Demokratie hat viele Gegner. Doch der einzige Gegner, der ihr wirklich etwas anhaben kann, sind wir selbst, wenn wir ihre Grundlagen zerstören.

Wir müssen zur Verständigung über Gräben hinweg fähig bleiben und die polarisierenden Kräfte mit ihren Feindbildern in die Schranken weisen.

Wer schützt Österreich?

Kürzlich wurde bekannt, dass russische Hacker weltweit 2800 Router angegriffen haben. Von den funktionierenden Sicherheitsbehörden von Großbritannien und der USA werden diesbezügliche Vorwürfe gegen den Kreml erhoben. Angeblich sieht man in diesen Attacken die Handschrift einer russischen regierungsnahen Gruppe namens Berserk Bear. Der Kreml hat die Vorwürfe zurückgewiesen und betont, dass weder die Vereinigten Staaten noch Großbritannien Beweise vorgelegt hätten. Letzteres ist bei solchen Attacken allerdings schwierig. Professionelle Hacker verschleiern ihre Arbeit und wickeln Angriffe über Rechner in mehreren Ländern ab.

Die Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik bestätigten die Vorwürfe der Briten und Amerikaner gegen den Kreml und seine mutmaßlichen Hacker. Die Art der Attacke entspreche der Gruppe Berserk Bear, oder «Energetic Bear» auch «Dragonfly», diese Gruppen arbeiten für den Geheimdienst FSB (Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation) oder für den militärischen Geheimdienst GRU (Hauptverwaltung für Aufklärung beim Generalstab der Streitkräfte der Russischen Föderation). Diese Aktivitäten sollen vom Staat finanziert werde. Die generellen Ziele sollen Netzwerke bei Behörden und Unternehmen, aber auch kritische Infrastruktur sowie Anbieter von Internetzugängen sein

Folgendes wird dieser Gruppierung vorgeworfen:  Russische Hackergruppen haben sich Zugang zu europäischen und amerikanischen Kernkraftwerken, den Leitungen der Energieversorgung oder der öffentlichen Wasserversorgung verschafft. Ihr mutmaßliches Ziel: in einem Konflikt die Steuerungssysteme kritischer Infrastruktur sabotieren oder stilllegen zu können. Offenbar wollen die Hacker in Erfahrung bringen, wie etwa Elektrizitätseinrichtungen funktionieren. Gleichzeitig seien sie daran interessiert, sich Zugang in operative Systeme zu verschaffen. Es scheint, als ob diese Hacker mittlerweile über die die Fähigkeit verfügen, diese Systeme zu sabotieren oder zu kontrollieren.

Russland eine beachtliche Expertise für Cyberattacken aufgebaut. Advanced Persistent Threats, kurz APT, nennen Experten die zielgerichteten und mit erheblichem Aufwand verbundenen Angriffe. Mit dem Know-how der Kreml-nahen Hacker kann es derzeit angeblich kein europäisches Land aufnehmen.

Cyber-Abwehrzentren haben Abwehrmaßnahmen eingeleitet.Die mögliche „Antwort“ auf derartiges Vorgehen wären „Hack Backs“. Das sind Gegenangriffe, die in der mildesten Variante die gestohlenen Daten auf den Servern der Hacker löschen und diese im härtesten Fall mit Schadsoftware komplett zerstören. Amerika, Russland und China vergelten bereits Angriffe auf ihre Infrastruktur auf diese Weise. Den Europäern fehlen oft rechtliche Grundlagen dafür.  Erlaubt sind angeblich „Hack Backs“ bis jetzt allein dem Militär, und das nur im Kriegsfall.

Russland ist nicht das einzige Land, das über derartige Störfunktionen verfügt. Die USA hatten in der Vergangenheit ähnliche Attacken im Iran lanciert. Aber hat Russland diese Vorgehensweise schon erprobt, waren die Stromausfälle in der Ukraine 2015 und 2016, die Zehntausende Bürger in der betroffen hatten nur ein Vorbote dessen, was auch anderen Ländern bevorstehen könnte?

Die US-Regierung hat nun die geltenden Sanktionen gegen Russland ausgeweitet, als Antwort auf „böswillige russische Cyberaktivitäten“. Neu auf der Sanktionsliste sind nun auch mehrere Offizielle des Militärgeheimdienstes GRU.

Und Österreich? Über unsere dafür zuständige Behörde BVT Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung wird ein Untersuchungsausschuss des Parlaments eingeleitet. Wenn das Wort auch nicht im Namen der Behörde vorkommt, geht es um einen GEHEIMdienst.

Aber am 28. Februar stürmten Polizeibeamte der Eingreiftruppe gegen Straßenkriminalität das BVT-Gebäude. Dort und in Privatwohnungen von Beamten des Verfassungsschutzes führten sie Hausdurchsuchungen durch. Hierbei handelt es sich um polizeiliche Kräfte, die normalerweise Drogendelikte aufklären. Bei diesen Durchsuchungen wurden auch Dateien über einen aktuellen Neonazi-Fall mitgenommen und kopiert. Mehrere BVT-Beamte werden schwerwiegend belastet. Der Leiter des BVT wird suspendiert. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wurden aufgenommen, Hausdurchsuchungen durchgeführt, Beamte suspendiert, Unterlagen beschlagnahmt, eine Sondersitzung sowie der Nationale Sicherheitsrat einberufen, ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss ist in Vorbereitung. Außerdem ohne Leitung und das Fehlen von einigen kompetenten Beamten beeinträchtigt die erforderliche Arbeit des BVT schwer.

Allein das könnte zur Folge haben, dass Bereitschaft von ausländischen Geheimdiensten mit dem BVT zusammenzuarbeiten, kaum mehr gegeben sein kann. Bei der Terrorbekämpfung sind solche Kooperationen aber von enormer Wichtigkeit für die innere Sicherheit Österreichs.

Ich erinnere mich noch: im Sommer 2009 gab es einen „Skandal“ bei dem britischen Geheimdienst M16, weil die Frau des Leiters dieser Einheit, John Sawers, private Details und Photos der Familie auf Facebook gepostet hatte. Mit diesem Facebookeintragungen wären nun Informationen zum Wohnort, zur Arbeitsstätte, Urlaubsorte und Freunde des Paares bekannt geworden. Damals hieß es, dass nicht einmal der Name des Chefs von M16 bekannt sein dürfte, geschweige denn sein Photo und sonstige Informationen. Nun, die Vorbehalte gegen Facebook haben sich nach der Cambridge Analytica Affäre nun auch weltweit erheblich vergrößert.

Österreich steht aber in der Gefahrensituation durch Hacker sehr ungeschützt da! Das sollte raschest behoben werden! Wir sind zwar ein kleines, vielleicht für Großmächte uninteressantes Land, aber dennoch müssen unsere Einrichtungen, Wirtschaft und Personen bestmöglich geschützt werden.