Kein Schutzschirm über den Europäern

Fast mein Leben lang (und das ist schon lang) war für mich der „Schutzschirm“ der USA selbstverständlich. Ich bin in einer Zeit des Marshall-Planes, aber schon vorher die Gründung der Vereinten Nationen, der NATO, der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds erwachsen geworden. Spter kam noch die NATO dazu. Im Kalten Krieg sind wir davon ausgegangen, dass die USA uns vor einer russischen Invasion schützt. Wir (und ebenso die übrigen Europäer) hatten zwar nach und nach ihre militärischen Kräfte aufgebaut, aber verlassen haben wir uns dennoch auf die USA. Wir Österreicher vertrauten auf unsere Neutralität. Diese Funktion als „Weltpolizist – USA“ war sicher auch in Europa nicht unumstritten – ich erinnere mich z.B. an die Demonstrationen gegen die Raketenstationierung in Europa.  Diese Periode des US-Schutzschirmes hat aus meiner Sicht bis in die neunziger Jahre des vorigen Jahrhunderts angehalten.

Mit der Epochenwende 1989/90 aber verlor die bipolare Machtgeometrie ihre Geltung. Es fehlten Kraft und Vision, um die „neue Weltordnung“ zu gründen. Statt neues Gleichgewicht zu suchen, bewegte der Westen seine Grenzpfähle bis an die Grenzen Russlands.

Ich kann mich noch gut erinnern, wie ich alle mir bekannte US-Amerikaner gebeten habe, doch endlich in die Zerfallskriege im damaligen Jugoslawien einzugreifen. Anfänglich erfolgte dies primär durch Waffenlieferungen, aber später operierte dann die NATO in einem Luftkrieg im Kosovokrieg. Aber auch beim Eintritt in den Ersten sowie in den Zweiten Weltkrieg handelten die USA recht zögerlich.

Das nächste Ereignis, das mir in diesem Zusammenhang in den Sinn kommt, ist „9/11“ und der darauffolgende Krieg gegen den Terror.   Bush war zwar nicht als der effektivste Präsident bekannt und der Krieg gegen den Terror hat sehr, sehr viel Unheil angerichtet, aber damals war die USA noch die führende Macht einer „Koalition der (mehr oder weniger) Willigen“.

Dennoch: Ist das Ende des „Amerikanischen Jahrhunderts“ gekommen, genauso wie die Jahrhunderte der Briten und Spanier ein Ende fanden und diese beiden Staaten (wie z.B. auch Frankreich) heute geopolitisch eigentlich nur noch Nebenrollen spielen?

Aber schon Obama und nicht erst Trump hat die „Boys“ aus den Kriegsschauplätzen im Nahen und Mittleren Osten zurückholen wollen. Und dort ist dann Russland eingesprungen und hat die Führung z.B. in Syrien übernommen.

Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika pendelt traditionell zwischen zwei gegensätzlichen Strategien, dem Isolationismus und dem Internationalismus, obgleich erstere seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr verfolgt worden ist. Das scheint sich allerdings jetzt zu ändern. Sind die USA wirklich noch die einzig verbliebene Supermacht? Wahrscheinlich haben sie noch das größte Waffenarsenal (und beliefern auch viele „befreundete“ Staaten, wie z.B. Saudi-Arabien), sie verfügen auch über ausreichend atomare Waffen.  Aber die „America First“ Politik, katapultiert die USA zunehmend aus einer Führungsrolle. Man verlegt sich auf Drohungen, Erpressungen, aber ist zu chaotisch um die Rolle einer führenden Weltmacht übernehmen zu können. Die dafür erforderlichen militärischen, wirtschaftlichen und ideologischen Qualitäten können die Vereinigten Staaten nicht mehr aufbringen. Daraus resultiert deren zunehmende Unberechenbarkeit und Aggressivität. Diese wird auch als Zeichen ihrer zunehmenden Schwäche und als Frustreaktion auf ihre faktische wirtschaftliche Abhängigkeit von anderen Großmächten gesehen (USA Verschuldung in China). Hat sich die gegenwärtige USA zu einem „räuberischer Staat“ entwickelt, der selbst massive Industrie- und Außenhandelsdefizite aufweist, dennoch die Finanzen und Produkte aller anderen Staaten aufsaugt und dabei seinen Reichtum im eigenen Land auch noch zu Lasten der Minderheiten und unteren Schichten an eine superreiche antidemokratische Oberschicht umverteilt? Aber noch immer: Kein anderer Staat verfügt über ein so breites Portefeuille an politischen, militärischen und finanziellen Mitteln. Doch Russland und China könnten zum Problem werden: Nicht, wenn sie sich verbünden, sondern wenn sie gleichzeitig die USA herausfordern.

Putin strebt die eurasische Vormacht an und er macht kein Geheimnis daraus, dass Russland überall ist, wo Russen sind, das bedroht besonders die baltischen Staaten. Dier Ukraine wird erfolgreich durch russische Interventionen im Osten destabilisiert – und hat völkerrechtswidrig die Krim verloren. Über den Cyber-Krieg, den Russland erfolgreich führt, haben wir einiges aus dem US-amerikanischen Wahlkampf erfahren.

Also beerben nun die Chinesen die Amerikaner? Vielleicht nicht als imperialistische Weltmacht mit Militärbasen rund um den Globus, sondern als wirtschaftliche Weltmacht mit Unternehmen auf allen Kontinenten, welche mit ihren erwirtschafteten Gewinnen dafür sorgen werden, dass der kommunistischen Führung in Peking das Geld nicht ausgeht, wenn der demographische Wandel samt Überalterung der Gesellschaft eine Subventionierung der Senioren benötigt.

Chinas Rolle in der internationalen Politik ändert sich: War Chinas Aufstieg jahrzehntelang vor allem wirtschaftlich geprägt, so formulieren Chinas Politiker zuletzt immer deutlicher auch einen globalen, politischen Führungsanspruch. Die außenpolitische Zurückhaltung – ein jahrzehntelanges Credo der chinesischen Politik – ist Vergangenheit. „Der Traum des chinesischen Volkes ist eng verbunden mit den Träumen der Menschen in der restlichen Welt. Der Chinesische Traum kann nur in einer friedvollen internationalen Umgebung und einer stabilen internationalen Ordnung Wirklichkeit werden. Deshalb wird sich China für den Weltfrieden einsetzen, die globale wirtschaftliche Entwicklung fördern und die internationale Ordnung verteidigen.“ Meint Xi Jinping, und weiter „In der Mao-Zedong-Ära ist China aufgestanden, in der Deng-Xiaoping-Ära ist China reich geworden und jetzt ist eine neue Ära angebrochen, in der China stark und mächtig werde. Nicht nur im nationalen Kontext, sondern auf internationaler Bühne.“ Ein Symbol für diese Politik ist die „Neue Seidenstraße“.

Die USA setzen unter Präsident Donald Trump bedeutend weniger auf internationale Kooperation und Multilateralismus. Die bisherige globale Führungsmacht Nummer Eins zieht sich aus der internationalen Politik ein Stück weit zurück, kündigt Freihandels- und auch Klimaschutzabkommen. Und inmitten dieser Entwicklungen bastelt China am eigenen, internationalen Führungsanspruch.

Europa scheint vor allem mit sich selbst beschäftigt zu sein und hat derzeit eigene Krisen und Streitigkeiten zu bewältigen. Das sollte aber nicht so bleiben, denn der „Weltpolizist USA“ ist verloren gegangen, und in dem derzeitigen Zustand wird sich Europa kaum gegen die Ansprüche größerer und mächtiger Aspiranten einer neuen Weltmacht behaupten können. Wir sollten uns bewusst werden, dass wir niemanden mehr haben, der uns beschützt – das müssen wir nun selber tun. Wir haben die Ressourcen, wir haben das Knowhow, wir müssen uns nur selbst bewusstwerden, wie wir all dies zu unserem Schutz und unserem Wohlbefinden einsetzen können.

Österreich sollte sich nicht zu sehr auf seine Neutralität verlassen und zu den defensiven Anstrengungen Europa entsprechend beitragen.

Kein Schutzschirm über den Europäern

Noch eine Empfehlung: Ein Spaziergang am Donaukanal

Heute kann man die Ufer des Donaukanals unterteilen: für mich gibt es den „idyllischen“ Teil, der stromaufwärts in etwa ab der Station Rossauer Lände der U4. Dort sind die Ufer dicht bewachsen, die Zweige hängen bis fast ins Wasser. Das Wasser, (leider) etwas bräunlich (also nix mit der Blauen Donau) fließt träge vorbei. Zuweilen hört man eine U-Bahn vorbeifahren, aber vom Verkehrslärm bekommt man nicht viel mit. Die Idylle wird nur durch die Müllverbrennungsanlage Spittelau unterbrochen, die aber als Hundertwasser Bau auch durch diese Fassade eher kurzweilig ist. Wenn man dann den idyllischen Weg fortsetzt, hat man das Gefühl sich in einer sehr geruhsamen Sommerfrische zu befinden. Und es sind nicht viele, die diesen Weg benutzen, Mütter mit Kinderwägen, Radfahrer und Hundebesitzer, es sind wenige (schade) die hier nur spazieren gehen, oder soll man besser sagen lustwandeln?

Der andere Teil, der urbane, der eher „zeitgeistige“ beginnt mit der Summerstage, flussabwärts kommen dann „Beaches“, Restaurants, Bars etc. Und dort war zur Zeit meiner Kindheit noch das Becken, indem die Fischer ihre Süßwasserfische „lagerten“. Meine Mutter hat dort den Weihnachtskarpfen gekauft. Und die Anlegestelle:  „Twin City Liner und Schiffstation Schwedenplatz“ lockt Touristen an. Und gleich darauf kommt man zum Badeschiff, das ungleich einem „Vorgänger“ am anderen Ufer, ein (recht kaltes) Becken mit sauberem Wasser hat. Dieser Vorgänger war eher ein Boot, durch das das Wasser des Donaukanals durchfloss.  Ich hab‘ als Nach dem Zweiten Weltkrieg dann waren die Ufer des Donaukanals auch von Erholungssuchenden bevölkert, die auf den schrägen Wiesen zum Kanal hin lagerten. Meist besaßen sie keinen Badeanzug und die Damen saßen in ihrer Kombinage (früher übliches Damenunterkleid) dort.  Schon Josef Weinheber hat diese Leute beschrieben: “mir schaun vom Schüttel aus ein in d ‚Wö’d“.

Wenn ich die alten Bäume und die hohen Wände zum Kai und die Brücken betrachte, kommt mir in den Sinn, dass hier im Jahr 1945 heftig gekämpft wurde und die Brücken allesamt gesprengt waren. Aber bald ist man durch die vielen Graffiti abgelenkt.

Der Donaukanal zweigt bei Nussdorf kurz vor der Nussdorfer Wehr- und Schleusenanlage – mit den imposante Löwen – vom 1875 gefluteten neuen Hauptstrom ab und mündet nahe dem Alberner Hafen beim so genannten Praterspitz wieder in die Donau.

Der Donaukanal, ein natürlicher Arm der Donau, besaß wegen seiner Stadtnähe schon zur Zeit der Römer, vor allem aber im Mittelalter, als Transportweg Bedeutung. Salz kam aus den Salinen von Gmunden und Hallein (Lagerung am Salzgries, 1276 „an dem grieze“ genannt; Salzamt), Bausteine und Granit kamen aus der Gegend von Mauthausen (Lagerung in der Roßau), Holz wurde ebenfalls auf dem Wasserweg herangebracht (Lagerung in der Roßau und in der Leopoldstadt; Roßauer Lände), Obst und Gemüse kamen aus dem Tullnerfeld, aus der Gegend um Stockerau und aus der Wachau (Verkauf am Schanzel und auf anderen Märkten); bei der Augartenbrücke befand sich die Anlegestelle der Fischzillen. Seit dem Mittelalter wohnten beiderseits des Donauarms Flößer, Schiffer, Fischer und andere mit dem Wasser verbundene Bewohner, jedoch siedelten sich keine wasserabhängigen Gewerbebetriebe an. Aus dem Donaugebiet kamen seit dem Mittelalter Fische und Krebse auf die Wiener Märkte. Personenverkehr spielte auf der Donau lange Zeit hindurch keine besondere Rolle. Die Verbindung zum Donauhauptstrom hieß „Wiener Arm“.

Der Wildreichtum der Donauauen veranlasste die Habsburger, sich diese als Jagdgründe anzueignen. Das Betreten der Jagdgründe war dem gewöhnlichen Volk streng verboten. Für die Bediensteten ließ Kaiser Maximilian II. 18 Häuser in schnurgerader Linie bauen. Diese Häuser wurden als Jägerzeile bezeichnet, die heutige Praterstraße.

Im nordwestlich gelegenen Teil des Inselsystems entstand ab 1439 eine erste Vorstadt. 1623 wurde die Ausweisung der Wiener Juden aus dem Getto in diese Vorstadt verfügt. 1669 ordnete Kaiser Leopold I. die Vertreibung der jüdischen Gemeinde auch aus diesem Gebiet an. Der gesamten Vorstadt wurde nach diesen tragischen Ereignissen der Name Leopoldstadt gegeben.

Bis 1598 hing die Brigittenau mit der Klosterneuburger Au und der Spittelau zusammen. Um diese Zeit machte Ferdinand Freiherr von Hoyos den Vorschlag, einen „Wiener Kanal“ zu errichten, wodurch ein neuer Donauarm bis knapp an die Befestigungsanlagen Wiens geleitet wurde. Am äußersten Ende der Wolfsau wurde ein Durchstich vorgenommen, der das neugegrabene Kanalbett mit dem Donauhauptstrom verband, sodass ein schiffbares Gewässer von Nußdorf zur Stadt entstand.

Die Gegenden beiderseits des Donaukanals führten verschiedene Bezeichnungen. So hieß das Gebiet unterhalb des Scharfen Ecks „Oberer Fall“, jenes beim heutigen Schwedenplatz „Unterer Fall“, das anschließende Stück bis zur Aspernbrücke „Hangender Ort“, jenes bis zum Schüttel „Gries“, und weiter flussabwärts sprach man von der „Holzgstetten“. Ab 1598 ist der Donaukanal als regulierter Arm der Donau anzusehen. Der „Wiener Arm“ hatte in der Babenbergerzeit das meiste Wasser geführt, doch waren schon im 14. Jahrhundert Ausbaggerungen im Bett notwendig geworden, um ein weiteres Versanden hintanzuhalten.

Im 16. und 17. Jahrhundert wurden Regulierungsbauten durchgeführt (auch am linken Donauufer bei Langenzersdorf), die aber nur vorübergehend Erfolge zeitigten. In der Leopoldstadt bestand ein Schiffsarsenal, in dem unter Ferdinand I., Leopold I. und Karl VI. Galeoten und Brigantinen gebaut wurden. 1688 setzte Leopold I. eine „Donauregulierungskommission“ ein, die von Leander Anguissola einen Plan ausarbeiten ließ; infolge der angespannten Finanzen konnte er jedoch nicht realisiert werden. 1712 entwarf Anguissola einen weiteren Plan für die Schiffbarmachung des Donaukanals, für den 1714 Geldmittel flüssig gemacht wurden. Unter Joseph II. wurde in Nußdorf ein Wasserbauamt eingerichtet.

Es ist schön, bei Sonnenschein am Donaukanal spazieren zu gehen!

Noch eine Empfehlung: Ein Spaziergang am Donaukanal

Empfehlungen

Volksgarten

Sollten Sie wenn auch nur wenig Zeit zur Verfügung haben, machen Sie sich auf, um in den Volksgarten zu gehen. (Auch wenn die Ringstraße teilgesperrt ist.) Derzeit stehen dort die Rosen in voller Blüte. Teilweise farblich einheitlich, teilweise bunt, teilweise – edel – auf hohen Stämmen, teilweise in Büschen. Es ist wahrhaft eine Freude. (Über den Volksgarten habe ich am 9.7.2017 in meinem Blog geschrieben, „Wiener Spaziergang mit Überraschungen“).

Der Volksgarten gehört nicht nur den Wienern, sondern auch den vielen Touristen.  Und denen gefallen die Rosen auch sehr gut, so gut, dass sie sich in die Büsche stellen und dort einander photographieren oder Selfies machen, wenn sie allein sein. Obwohl es eigentlich für den Volkgarten verboten ist, sitzen Leute im Gras (Sesseln und Bänke gäbe es genug) und auch manche Hundebesitzer ignorieren das Verbot, und kommen in den Volksgarten mit ihren Lieblingen.

Aber wenn die Rosen dort blühen kann man sich über (fast) nichts ärgern.

Karlskirche

Auch zur Karlskirche sollte man pilgern. Sie ist derzeit in voller Pracht – ganz ohne Gerüst. Es ist das letzte große Werk des barocken Stararchitekten Johann Bernhard Fischer von Erlach. Und dennoch erinnert es an die großen Moscheen im Orient. Der Bau wurde auf Grund eines Gelübdes von Kaiser Karl VI. während einer Pestepidemie in Angriff genommen. Geweiht ist die Kirche dem Namenspatron des Habsburgerkaisers, dem Hl. Karl Borromäus. Davor, im Teich, tummeln sich die Enten.

Linden

Die Linden blühen überall, auch am Karlsplatz – sie duften, das aber nur kurze Zeit. Versäumen Sie es nicht!

 

Empfehlungen

Wo bleibt die Solidarität?

Nachdem „America First“ bereits so oft gesagt wurde, dass man es kaum mehr wahrnimmt, höre ich heute früh „italiani primi“. Wie kann und soll das jetzt weitergehen?  Kommt es jetzt zum: Arizona first, zum „zuvorderst die Tiroler“ und dann „Kikeritspatschn zuvorderst“? Wo bleibt die Gemeinsamkeit, wo bleit die Rücksicht für andere?  Haben wir die Jahrtausende alte Haltung: „Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu“ vergessen?

Besteht noch irgendeine Solidarität? Solidarität bezeichnet eine, zumeist in einem ethisch-politischen Zusammenhang benannte Haltung der Verbundenheit mit – und Unterstützung von – Ideen, Aktivitäten und Zielen anderer. Sie drückt ferner den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und den Einsatz für gemeinsame Werte aus.

Zeigt sich diese Situation auch in dem Niedergang der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien? Womit beschäftigen sich die Gewerkschaften? Und welche Rolle spielt noch das Christentum in unserer heutigen Gesellschaft?

Spätestens mit dem Aufkommen moderner, industrialisierter Gesellschaften stellt sich verstärkt die Frage, wie echte Solidarität angesichts einer zunehmenden Vielfalt der Lebensverhältnisse und im Rahmen zunehmend komplexer und globaler Zusammenhänge in Wirtschaft und Gesellschaft verwirklicht und organisiert werden kann. Grundsätzlich steht zudem das problematische Verhältnis zwischen der Solidarität − die auf die Gruppe gerichtet ist und dem Einzelnen zumindest Bindung und Engagement abverlangt − und dem Individualismus − der die Selbstbestimmung der Einzelnen und deren Rechtsposition hervorhebt − zur Debatte.

In der konkreten Politik führt dies unter anderem zur Frage des angemessenen Verhältnisses zwischen sozialer Absicherung und wirtschaftlicher Eigenverantwortung, wie sie im Zuge einer Reform des Sozialstaats nach wirtschaftsliberalen Maßstäben kontrovers diskutiert worden ist. Eine weitere kritische Grenze findet die Solidarität in den Erfordernissen der politischen Gerechtigkeit. Kritiker einer institutionalisierten Solidarität, wie sie etwa in sozialstaatlichen Einrichtungen konkrete Gestalt annimmt, verweisen zudem darauf, dass hier der Solidaritätsbegriff zu Unrecht in Anspruch genommen werde, da Solidarität wesentlich Freiwilligkeit einschließe. Sie wenden sich damit, wenn auch nicht unmittelbar gegen das Modell des Sozialstaats selbst, so doch zumindest dagegen, dass dieser auf dem Solidaritätsgedanken aufbauen solle.

Nicht nur national werden Solidarität und ihre Konsequenzen kontrovers diskutiert. Besonders international mangelt es derzeit daran.

Die USA meint, dass sie mit Drohungen die Welt auf ihren Kurs zwingen kann. Über Trump habe ich gelesen „does Trump operate out of any conception of what’s in the public interest? He’s better in breaking instead of making deals”.  China versucht „ohne Rücksicht auf Verluste“ alle anderen Länder zu überflügeln. Und Russland versucht mit aller Macht, seine ehemalige Position als Sowjetunion wieder zu etablieren. Assad hat z.B. mit Hilfe Russlands und unter Hintanstellung des Wohlbefindens seiner Bevölkerung ganz Syrien zurückerobern können. Iran soll den schiitischen Halbmond durchgängig bis ans Mittelmeer ausdehnen wollen. Interessiert das die Bevölkerung Irans, oder gäbe es dort andere Probleme zu lösen. Saudi-Arabien und Israel wollen den schiitischen Halbmond um jeden Preis verhindern. Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman präsentiert sich als großer Reformer. Die Untertanen dürfen neuerdings in Kino und Konzerte. Vor allem für die Frauen schien sich etwas zu bewegen. Der Kronprinz lockerte das Vormundschaftsrecht, zumindest theoretisch können Frauen jetzt ohne Zustimmung ihres männlichen Vormunds ein Geschäft eröffnen und haben Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Wenige Wochen, bevor das Fahrverbot für Frauen Ende Juni 2018 fallen soll, sind zahlreiche bekannte Aktivistinnen und Aktivisten festgenommen worden, die sich für Frauenrechte stark gemacht haben. Das Innenministerium wirft den Vorkämpferinnen für Frauenrechte und ihren männlichen Unterstützern Kontakte zu feindlichen ausländischen Mächten, Unterwanderung und Destabilisierung der Regierung vor. Die Festgenommenen hätten mit ihren Taten gegen die «religiösen und nationalen Grundfesten» verstoßen. Den  Aktivisten drohen bis zu zwanzig Jahre Haft. Sollten sie jedoch wegen Spionage angeklagt werden, steht darauf die Todesstrafe. Und wo bleibt unsere Solidarität, aber wir waren mit der Hochzeit im englischen Königshaus beschäftigt.

In Venezuela hat ein Präsident das Land so hinuntergewirtschaftet, dass das Volk hungert – aber für ihn die Hauptsache: er bleibt an der Macht. Diese Auflistung könnte man beliebig fortsetzen.

Und Europa? Wie steht es hier mit dem Zusammenhalt? Großbritannien tritt aus und sucht sein Heil als Partner der USA, und in seinem Commonwealth. Italien scheint sich aus dem EURO lösen zu wollen. Die Visegrad-Staaten wollen ein „anderes“ Europa. Und Italien „wackelt“. Jeder versucht für sich „das Beste“ herauszuholen, möglichst ohne Rücksicht auf die „Anderen“.

Dier Flüchtlingsfrage gehört zu diesem Thema, aber die ist zu groß, um sie hier abzuhandeln.

Und all die internationalen Organisationen, die doch für Solidarität unter den Völkern sorgen sollten:  Die UNO hat sich durch die starre Organisation und Zusammensetzung des Sicherheitsrates in eine gewisse Bedeutungslosigkeit manövriert. Dafür sind andere Organisationsformen in die Bresche gesprungen.

Wo gibt es da einen Hoffnungsschimmer? Österreich mag sich zwar (noch immer) als „Insel der Seligen“ sehen und fühlen, aber wir sind von den Entwicklungen in Europa und der Welt nicht abgeschottet. Für „Österreich zuerst“, sind wir ein bissele zu klein.

 

 

Wo bleibt die Solidarität?

Demokratie, Wahlen und die Türkei

Eines scheint klar zu sein: Eine Demokratie kann nur funktionieren, wenn freie, geheime Wahlen abgehalten werde.  Aber Wahlen allein garantieren noch lange keine Demokratie. Das sehen wir leider derzeit weltweit, selbst innerhalb der EU.

Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte.

Nach dem Demokratieindex von 2016 leben nur rund 4,5 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“, der Rest in „unvollständigen Demokratien“, teildemokratischen (teils autoritären) Systemen oder Autokratien.

Derzeit gibt und gab es kürzlich wieder Wahlen. Jene in Venezuela hat sicherlich nicht zu einem demokratischen System geführt. Wenn sich wenige bereichern und das Volk hungert, so ist da für mich keine Demokratie. Venezuela ist weit weg.

Näher liegt uns die Türkei.  Ist es ein optimaler Zeitpunkt eine Wahl abzuhalten, wenn der Notstand ausgerufen ist?  Ausgelöst wurde dieser Notstand durch einen Putschversuch am 15.7.2016, der nach der Lesart der türkischen Regierung durch die Gülen-Bewegung angezettelt wurde. Staatspräsident Erdogan nutzt diese Situation, um das Staatssystem der Republik Türkei neu zu gestalten. Der Notstand befindet sich derzeit (Stand Mai 2018) in der siebten Verlängerung! Die Situation wurde durch Präsident Erdogan – von einer eigenverantwortlich handelnden türkischen Regierung kann man derzeit nicht sprechen – ausgenutzt, um ein völlig neues Regime zu errichten, das mit den säkularen Verfassungen seit 1921 nichts mehr gemein hat. Während die Zivilgerichtsbarkeit nach wie vor die ihr zugedachten Aufgaben erfüllt, spielt sich in der türkischen Strafgerichtsbarkeit ein unbeschreibliches Chaos ab, das ausschließlich zu Lasten kritischer Bürger aller Schichten geht. Aus dem loyalen europäischen Partner Türkei ist ein politisch unzuverlässiger Faktor geworden, der dabei ist, sich einen eigenen Weg zu suchen. Dabei schwankt die türkische Regierung zwischen beinharter, nationalistischer Machtpolitik und Verklärung einer osmanischen Größe unter Nutzung des Islam.  Staatspräsident Erdogan ist kein “Staatsmann”. Er liebt den Prunk und die Demonstration von Macht in seinem illegal errichteten Palast – und den will er sich nicht mehr nehmen lassen. Ohne das Symbol für das Präsidialamt – Goldener Stern mit Kranz von Sternen, die die türkischen Staaten in der Geschichte symbolisieren, auf rotem Untergrund – lässt er sich kaum noch photographieren.

Zu den Steigbügelhaltern des heutigen Regimes gehörte aber auch eine ganze Bewegung, die jetzt mit aller Gewalt bekämpft wird. Der “Prediger” Fethullah Gülen hatte einmal den Traum von einem islamisch geprägten säkularen Staat, den er vor allem mit einer soliden, islamisch geprägten aber auch aufgeklärten Bildung des Volkes fundamentieren wollte. Nur entartete die Gemeinde, die er schuf, mit der Zeit zu einem durchorganisierten System von Seilschaften, das sorgsam darauf bedacht war, seine Anhänger mit allen legalen und illegalen Mitteln in alle Positionen des Staates zu bringen – bis in den Geheimdienst hinein –, welche im Endergebnis die verwaltungstechnische Beherrschung des Staates zur Folge gehabt hätte, ohne die Notwendigkeit, Ministerposten oder gar das Präsidentenamt zu besetzen.

Erdogan setzt auf Sieg um seine Diktatur zu festigen. Die Handlungsweise der türkischen Politik und vor allem der Justiz widerspricht einem Bild vom demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Die Regierung hat ein unerträgliches Klima der Angst geschaffen, teilweise bereits ausgelöst durch die Klagen gegen Journalisten, die Kritik an der Person Erdogan und seiner Politik geübt haben. Außerdem sind viele Zeitungsverlage an „systemtreue“ Personen verkauft worden.  Ist der Tod der Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit einfach nur das typische Merkmal einer Diktatur, die irgendwann auch das Morden anfangen wird? Auch das Verhalten gegenüber den Kurden ist zutiefst undemokratisch, eine gesamte Minderheit wurde zu Terroristen erklärt, die parlamentarischen Vertreter der Kurdenpartei eingesperrt, das ist nicht zu tolerieren. Auch die wenigen verbleibenden Christen sind in ihrer Religionsausübung beschnitten.

Und nun, einen Monat vor der Wahl in der Türkei wirbt Staatspräsident Erdogan bei einem Auftritt im bosnischen Sarajevo um die Stimmen der Auslandstürken in Europa. Es ist ihm – zum Glück – verboten worden, sowohl in Österreich als auch in Deutschland neuerlich für seine Wiederwahl zu werben. Zum Wahlkampfauftritt reisten rund 1.300 Menschen aus Österreich an. Etwa 15.000 Auslandstürken nahmen teil. Die größte Abordnung kam mit etwa 5.000 Teilnehmern aus Deutschland. Die UETD (Union Türkisch-Europäischer Demokraten) hatte den bisher einzigen geplanten Wahlkampfauftritt Erdogans im europäischen Ausland organisiert.

„Seid ihr bereit, den Terrororganisationen und ihren lokalen und ausländischen Handlangern eine Osmanische Ohrfeige zu verpassen?“, fragte Recep Tayyip Erdogan am Sonntag vor Tausenden jubelnden Auslandstürken im bosnischen Sarajevo. Gerade in Sarajevo, einem für Österreich so bedeutenden Ort! „Seid ihr bereit, mich mit einer Rekordzahl an Stimmen in der Präsidentenwahl zu unterstützen?“ Erdogan sagte weiters: „Seid Ihr bereit, der ganzen Welt die Stärke der europäischen Türken zu demonstrieren?“ Er forderte die Auslandstürken auf: „Gebt von Deutschland, Belgien, Österreich, den Niederlanden aus eine Antwort, die überall in Europa gehört werden kann.“ Nach den Worten Erdogans haben die europäischen Staaten, die sich als Wiege der Demokratie betrachteten, „die Prüfung nicht bestanden“. „Das bosnische Volk hat gezeigt, dass unsere Jahrhunderte alte Freundschaft weiter bestehen wird“, unterstrich Erdogan. Der Balkan war einige Jahrhunderte Teil des Osmanischen Reiches und auch jetzt versucht der türkische Präsident dort wieder den türkischen Einfluss zu vermehren.

Ich meine, dass jene Türken, ob sie nun  türkische oder österreichische Staatsbürger sind, die an der Kundgebung in Sarajevo teilgenommen haben, bei ihrer Rückreise besonders akribisch geprüft werden sollten, denn, ihrem Geist nach, unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft, sind sie Türken und sollten auch in diesem Land leben, wo man nicht frei seine Meinung äußern darf, wo  man sehr rasch seine Stellung verlieren kann, wo man ohne zu wissen warum, eingesperrt werden kann, und lange, sehr lange auf einen meist nicht ganz fairen Prozess warten muss. Sie haben hier nichts verloren. Aber leider, unser Verfassungsschutz, der sich um derartiges kümmern könnte, wurde ja demontiert, daher haben diese Türken nichts zu befürchten.

Demokratie, Wahlen und die Türkei

Babel ist überall

Schon als Kind, bei einem Besuch im Kunsthistorischen Museum in Wien hat mich der Turmbau zu Babel von Pieter Bruegel dem Älteren fasziniert. Das Gemälde wurde 1563 geschaffen und hat immer noch Bedeutung für uns heute. Gezeigt wird das ungeheure Ausmaß des Bauwerkes, der Aufwand an Arbeitskraft und die verwendete Bautechnik. Was mir damals aber nicht auffiel, war der Einfluss des Kolosseums in Rom auf die Darstellung.  Sieben Stockwerke sind bereits errichtet, das achte Stockwerk befindet sich im Bau. Auf der Rampe, die das Bauwerk umzieht, befinden sich Bauhütten, Kräne, Hebewerke mit Tritträdern, wie sie zu Lebzeiten Bruegels verwendet wurden, sowie Leitern und Gerüste. Faszinierend für mich war die Größe des dargestellten Bauwerks in Verhältnis zur umgebenden Landschaft. Die Stadt dahinter ist von Mauern umgeben, der Turm liegt am Meer und ganz entfernt im Hintergrund sieht man sogar Gebirge. Die meisten der auf dem Gemälde dargestellten Menschen sind winzig. Es sind vor allem Handwerker und Steinmetze, die emsig mit der Errichtung des Bauwerks beschäftigt sind. Der Turm ist etwas schief – vielleicht sollte darauf hingewiesen werden, dass dieses Bauwerk von Anfang an bedroht war, weil das menschliche Streben, es Gott gleich zu tun, einfach vergeblich sein muss. Wesentlich größer als diese ist der Bauherr, König Nimrod mit seinem Gefolge. Der Kotau, den die Steinmetze vor ihm vollziehen, weist auf die orientalischen Wurzeln der Geschichte hin.

Historisch gesehen war Nimrod der Gründer und König des ersten Großreiches – Schinar – nach der Sintflut, in dem auch Babel lag. Daher ist anzunehmen, dass unter seiner Leitung mit dem Bau von Babel und dessen Turm begonnen wurde. Diese Annahme stimmt auch mit der traditionellen Ansicht der Juden überein. Josephus schrieb: „Allmählich verkehrte er [Nimrod] sein Benehmen in Tyrannei, weil er die Menschen umso eher von Gott abzuwenden gedachte, wenn sie der eigenen Kraft hartnäckig vertrauten. Er wolle, sagte er, sich an Gott rächen, falls er mit erneuter Flut die Erde bedränge, und er wolle einen Turm bauen, so hoch, dass die Wasserflut ihn nicht übersteigen könne. So werde er für den Untergang seiner Vorfahren Vergeltung üben. Die Menge pflichtete den Absichten Nebrods [Nimrods] bereitwillig bei, da sie es für Feigheit hielt, Gott noch zu gehorchen. Und so machten sie sich an die Erbauung des Turmes, der schnell in die Höhe wuchs.

Die Bibel erzählt von einem Volk aus dem Osten, das sich in der Ebene in einem Land namens Schinar ansiedelt. Dort will es eine Stadt und einen Turm mit einer Spitze bis zum Himmel bauen. Da stieg der Herr herab, um sich Stadt und Turm anzusehen, die die Menschenkinder bauten. Nun befürchtet er, dass ihnen nichts mehr unerreichbar sein [wird], was sie sich auch vornehmen, das heißt, dass das Volk übermütig werden könnte und vor nichts zurückschreckt, was ihm in den Sinn kommt. Gott verwirrt ihre Sprache und vertreibt sie über die ganze Erde. Die Weiterarbeit am Turm endet gezwungenermaßen, weil Sprachverwirrung die notwendige Verständigung der am Turm bauenden Menschen untereinander so gut wie unmöglich macht.

Ein Turm in Babylon ist seit 1913 archäologisch nachgewiesen. Er war eine Zikkurat, deren Fundamente freigelegt worden waren. Sargon von Akkad ließ Babylon um 2300 v. Chr. zerstören, Hammurapi machte es etwa 600 Jahre später zur Hauptstadt des Babylonischen Reiches. Erstmals wird die Zikkurat in den Annalen des assyrischen Königs Sanherib urkundlich erwähnt, der 689 v. Chr. die Stadt und den Tempel zerstörte. Seine Nachfolger Assarhaddon (680–669 v. Chr.) und Assurbanipal (668–631 v. Chr.) begannen mit dem Wiederaufbau, wie Inschriften im Fundament belegen. Nach der Befreiung von der assyrischen Herrschaft setzte der neubabylonische Herrscher Nabopolassar den Ausbau der Anlage fort, sein Sohn Nebukadnezar II. (604–562 v. Chr.) vollendete ihn.

In der Folgezeit verfiel das Bauwerk, möglicherweise auch durch Zerstörungen durch den Perserkönig Xerxes I. (486–465 v. Chr.). Bei seinem Einzug in Babylon im Frühjahr 323 v. Chr. ließ Alexander der Große die Reste bis auf das Fundament abtragen, um den Turm neu zu errichten. Dies habe 10.000 Mann für zwei Monate beschäftigt. Dabei blieb es, da Alexander wenige Monate später verstarb. Seine Nachfolger verlegten die Residenz nach Ktesiphon, und Babylon verfiel.

Der Turm hatte eine Grundfläche von 91,48 m × 91,66 m und eine Höhe von etwa 91 m, wahrscheinlich abgestuft in sieben, nach dem Geschichtsschreiber Herodot in acht Plateaus. Den Abschluss bildete ein Tempel, dessen Räume nur von Priesterinnen betreten werden durften. Wahrscheinlich nutzten Priester das Dach des Gebäudes, um dort astronomische Beobachtungen durchzuführen. Als Baumaterial verwendeten die Babylonier Backsteine, die Außenziegel waren mit farbiger Glasur verziert. Strabon beschreibt den Bau als vierseitige Pyramide. Auch Herodot berichtet nach einem Besuch der Gegend um 460 v. Chr., über die babylonischen Tempeltürme.

Praktisch gesehen kann der Turmbau einer Kulturleistung der Völker Mesopotamiens darstellen: Die Menschheit erlernt das Brennen von Ziegeln und nutzt den natürlichen Asphalt als Mörtel. Damit versetzt sich in die Lage, auch in der Ebene zu bauen, wo es weder Stein noch Kalk gibt.

Für mich steht dieser Turmbau als Beispiel für viele heutige Großprojekte, deren Auswirkung auf Umwelt und späteres Leben nicht ausreichend berücksichtigt werden. Und deren gibt es nicht wenige. Auch manche Bestrebungen der wissenschaftlichen Forschung möchten es den Menschen ermöglichen, Gott gleich zu werden, um menschliches Leben zu schaffen.

Aber noch etwas in der biblischen Geschichte finde ich für uns heute relevant: nämlich die Sprachenverwirrung. Denn wir leben in Zeiten der „Fake News“ und „stichhaltigen Gerüchte“. Wie können wir noch das Richtige vom Falschen unterschieden.

Und ein weiterer Aspekt, der mir relevant erscheint: wir können einander immer weniger zuhören. Jeder will seine Meinung – als einzig wahre – vertreten, lässt damit andere kaum zu Wort kommen.  Es reicht nämlich nicht, nur zu hören, man muss dem anderen auch seine Aufmerksamkeit widmen.

Nach dem Neuen Testament war es dann zu Pfingsten, als die Sprachverwirrung aufgehoben wurde. Die Schar der etwa 120 jüdischen Männer und Frauen, aus denen sich nach Pfingsten die erste christliche Gemeinde bildete, war in Jerusalem versammelt. Vor den Menschen begannen sie „mit anderen Zungen“ zu reden. Ob sie in fremden Sprachen redeten, oder ob auch die Menschen, die ihnen zuhörten, die eine Sprache verstanden, das ist unklar – aber es war auch das Pfingstwunder.

Babel ist überall

Wegwerfen können

Gestern habe ich eine Buchbesprechung im Radio – on and off – gehört. Es ging darum auch, ob jene, die während und kurz nach dem Zweiten Weltkrieg geboren sind, eher nichts wegwerfen (können).

Da ich altersmäßig zu dieser Generation gehöre, habe ich nachgedacht: Ja, für mich stimmt es.  Für mich gilt, dass Brot (überhaupt Nahrungsmittel) wegwerfen, eine Sünde ist. Bei uns gibt’s daher zuweilen eine Restlküche.

Meine Mutter hat z.B. zerrissene, abgewetzte Jeans (als es noch nicht „Mode“ war, sie in diesem Zustand zu kaufen) aufgehoben, um unbeschädigte Reste davon zum Flicken anderer Jeans verwenden zu können. Bei uns wurden kaputte Leintücher, Handtücher, Geschirrtücher immer auseinandergeschnitten und die noch „guten“ Teile weiterverwendet. Das erforderte eine Nähmaschine und Grundkenntnisse, dies zu verwenden. Wenn fast nichts mehr „gut“ daran war, wurden sie aus Haushaltsfetzen zum Einsatz gebracht oder es wurden Fleckerlteppiche daraus gemacht. Früher gab es auch für derartige Tätigkeiten eine Hausschneiderin. Als Kind, ich habe schon öfter darüber geklagt, habe ich selten ganz „Neues“ bekommen. Bei einem Dirndl wurde in einem Jahr der Rock, im nächsten dann der Leib ausgetauscht. Kleidungsstücke wurden weiter oder länger gemacht, besonders wenn sie aus Stoffen „in Vorkriegsqualität“ hergestellt worden waren. Wenn bei Jacken der Ellenbogen „durchgewetzt“ war, wurden Lederflecken draufgenäht. Heute ist das sogar ein modisches Accessoire! Bei Schuhen wurden zuweilen sogar vorne die Kappen abgeschnitten, wenn sie zu klein geworden waren.

Selbstgestricktes wurde, wenn es zu klein geworden war, oder Teile davon bereist recht schäbig waren, aufgetrennt. Jener Teil der Wolle, die noch brauchbar war, wurde zusammen mit anderen Wollrestln wieder verstrickt. Das ergab schon recht bunte Kleidungsstücke, aber das störte uns damals nicht besonders. Unter den Wollrestln fanden sich auch selbstgesponnene Wolle, die man von Bauern, im Rahmen von Hamsterausflügen bekommen hat. Diese Wolle kratzte allerdings!

Und heute? Kleidungsstücke, die mir nicht mehr passen und die mich nicht mehr „freuen“, biete ich zuerst in der Familie an. Enkelkinder zeigen sich manchmal recht beglückt darüber, und schleppen die Dinge unter dem Ruf „Vintage!“ zufrieden ab.

Essensreste, sofern sie nicht einmal mit Phantasie weiterverwendet werden können, bekommt ein lieber Bekannter, der sie in seinem Garten den Tieren dort anbietet, meist sind es die Krähen, zuweilen auch ein Fuchs.

Als noch unsere langjährige Haushaltshilfe, die auch einen Gemüse-, Eier  und Obststand   am Markt betrieb, noch bei uns war, sammelten wir auch Plastikkörbchen, Eierbehälter und Netzsakerln von Zitrusfrüchten, die sie alle mitnahm (aus den Netzen wurden Vogelfutterbällchen gemacht). Das allerdings, werfe ich jetzt gnadenlos und prompt alles weg.

Eigentlich sollte man alles „entsorgen“, das man in den letzten 2 Jahren nicht benötigt hat – ich schaff das leider nicht!

Aber es geht nicht nur um Essen und Kleider. Es gibt vieles andere: z.B. alte Parfumflaschen – die stelle ich (noch immer) offen in Kästen, damit das darin befindliche Gut angenehm riecht. Vieles Angesammeltes besteht aus Papier: wir können auch eine Bücher wegwerfen. Jene, die wir sicher nicht mehr lesen, sammelten wir in Schachteln, die zur freien Verfügung von Freunden und Bekannten standen. Manchmal, wenn die Kisten zu voll waren, schleppten wir sie zu irgendwelchen Flohmärkten.  Mit Der Verwendung eines Kindle hat die Flut von Taschenbüchern etwas nachgelassen.

Wir sammeln auch alle Programme von Konzerten und Theateraufführungen.. Selbstverständlich wird die gesamte Korrespondenz aufgehoben, das wird dann mit Weihnachtskarten und Geburtstagswünschen schon recht viel.

Ich hatte einen lieben Kollegen, der jedes Fuzerl Papier wiederverwendete. Er schrieb seine Notizen auf entwertete Straßenbahnfahrscheine. Soweit treibe ich es nicht, dazu ist meine krakelige Handschrift auch zu groß. Ich hebe auch Zetteln auf, die dann als Einkaufsliste, etc. verwendbar sind. Bei der Menge, die derzeit vorhanden ist, könnte ich mindestens 500 Jahre lang Einkaufslisten schreiben. Heute, anlässlich dieser Gedanken, habe ich mich einmal überwunden und einen Papierkorb voll von diesen Zetteln weggeworfen. Es sind noch immer zu viele da. Das Problem besteht darin, dass ich jeden Zettel anschaue, ob nicht irgendetwas wichtiges – also Aufhebenswertes – draufsteht, und damit dauert die Entsorgung. Manchmal findet sich auch Wichtiges und Interessantes.

Bei uns werden, oh Schande, auch Papier- und Plastiksackerln aufgehoben. Und sie werden wiederverwendet, schlimmstenfalls als Mistsackerln. Zum Einkaufen habe ich immer ein Stoffsackerl dabei, damit die Sackerlflut zu Hause nicht überhandnimmt.

Bin ich damit ein „Messi“? Der Begriff Messie-Syndrom (abgleitet von englisch mess „Unordnung, Durcheinander“) bezeichnet ein zwanghaftes Verhalten, bei dem das übermäßige Ansammeln von mehr oder weniger wertlosen Gegenständen in der eigenen Wohnung im Vordergrund steht, verbunden mit der Unfähigkeit, sich von den Gegenständen wieder zu trennen und Ordnung zu halten. Im Extremfall kommt es zu einem Vermüllungssyndrom: Die Wohnung ist dann teilweise nicht mehr begehbar, sie kann einem Schrottplatz oder einer Mülldeponie ähneln. Der Themenkreis wird auch als Desorganisationsproblematik beschrieben. Der Begriff ist im englischen Sprachraum nicht etabliert. Dort wird das Syndrom mit hoarding bzw. compulsive hoarding („zwanghaftes Horten“) bezeichnet.

Soweit scheint es bei uns  doch noch nicht zu sein, obwohl mein Schreibtisch schon Vermüllungstendenzen zeigt. Aber letztendlich finde ich dann doch (fast) alles.

Aber alles weggeben – nein!!! – man könnte es doch wieder einmal brauchen!

 

 

 

 

Wegwerfen können

Ebola ist zurück – im Kongo

Ebola scheint zurückzukehren, die Krankheit ist wieder im Kongo aufgetreten.  Weit weg von uns! Aber könnte es auch nicht uns hier in Mitteleuropa betreffen. Gereist und geflogen wird um die ganze Welt.

Was ist nun Ebola? Ebolafieber ist eine Infektionskrankheit, die durch Viren der Gattung Ebolavirus hervorgerufen wird. Die Bezeichnung geht auf den Fluss Ebola in der Demokratischen Republik Kongo zurück, in dessen Nähe diese Viren 1976 den ersten allgemein bekannten großen Ausbruch verursacht hatten. Von 2014 bis 2016 gab es in Westafrika die bislang größte Ebolafieber-Epidemie. Die WHO erklärte die Länder Liberia (Januar 2016), Sierra Leone und Guinea (Ende 2015) für ebolafrei.

Das große Problem besteht nicht nur in der Ansteckungsgefahr, sondern auch darin, dass das Ebolafieber je nach Virusart in etwa 25 bis 90 Prozent aller Fälle tödlich verläuft. Als Therapie stehen bislang lediglich Maßnahmen zur Bekämpfung oder Linderung einzelner Krankheitssymptome zur Verfügung. In Deutschland, Österreich, der Schweiz und in vielen anderen Ländern besteht eine Meldepflicht bei Verdacht auf Ebolafieber. Selbst für die Erkrankung von Affen besteht in manchen Ländern Anzeigepflicht.

Vor vier Jahren tobte eine Ebola-Epidemie, ausgebrochen in Westafrika. In Summe werden 11 000 Tote geschätzt, die in den Ländern Guinea, Liberia und Sierra Leone lebten. Dennoch, die Angst war weltweit groß, in manchen Ländern sogar bis zur Hysterie gesteigert. Besonders in den USA wurden Austauschstudenten aus Ländern, die tausende Kilometer weit von den Krankheitsherden entfernt lebten, zurückgewiesen.  Selbst Wissenschaftler, die an Konferenzen in Afrika teilgenommen hatten, wurden interniert. Zeitweilige mussten Reisende, die aus Afrika kamen, vor der Eintritt in ihre Heimat Fieber messen. Denn es handelt sich um einen begründeten Verdachtsfall, wenn

  • der Patient Fieber über 38,5 °C hat oder eine erhöhte Temperatur aufweist mit Begleitsymptomen wie Durchfall, Übelkeit, Erbrechen oder Hämorrhagien und
  • in den 21 Tagen vor Erkrankungsbeginn

 

  • Kontakt mit einer Person hatte, die an Ebolafieber erkrankt, krankheitsverdächtig oder an der Infektion verstorben war, wobei der Kontakt zu der Person ein unterschiedliches Expositionsrisiko aufweisen kann, oder
  • beruflich Kontakt mit Ebolaviren, erregerhaltigem Material oder infizierten Tieren hatte, der Kontakt kann im Inland oder Ausland erfolgt sein, oder
  • Kontakt zu bestimmten Tieren, die Ebolaviren übertragen können (Flughunde, Fledermäuse, Primaten), oder
  • Kontakt zu deren Ausscheidungen in einem von Ebolafieber-Ausbrüchen betroffenen Gebiet in Afrika oder Kontakt zu „Bushmeat“ (Wildfleisch von Tieren, die im Regenwald oder in den Savannen gejagt werden) aus diesen Gebieten hatte.

Die Panik legte sich allerdings rascher als die Krankheit. Ebola endete im Jänner 2016 – da waren die Medien bereits mit anderen Katstrophen beschäftigt. Aber in den letzten paar Tagen steht Ebola leider wieder auf der Agenda, diesmal mit weniger hysterischer Berichterstattung.  Bis jetzt sind 23 Personen im Kongo gestorben von 44, von denen angenommen wird, dass sie infiziert sind. Allerdings ist einer der „bestätigte Fälle“ in Mbandaka aufgetreten, einer Stadt mit 1,2 Millionen Einwohnern. Mbandaka zählt zu den größten Städten der Republik und ist eine Provinzhauptstadt. Sie liegt am östlichen Ufer des Kongoflusses in der Nähe der Mündung des Ruki. Das sind Faktoren, die bei einer Epidemie sehr gefährlich sind und die Bekämpfung kompliziert machen, denn durch die Bevölkerungsdichte ist die Ansteckungsgefahr und damit die Ausbreitung erheblich höher.

Die positive Seite ist, dass man aus dem Ablauf der Epidemie 2014 gelernt hat: Diesmal wurde bereits wesentlich rascher und koordinierter reagiert.  Die WHO (World Health Organisation) und ihre Partner (z.B. NGOs wie Ärzte ohne Grenzen) arbeiten mit Logistik-Experten zusammen, um medizinisches Personal und Gerät in die betroffene Gegend zu schaffen.

Es gibt auch Grund zu Optimismus: es gibt Impfstoffe, die sich allerdings noch im Teststadium befinden, gespendet von der US-amerikanischen Firma Merck und eingesetzt von der schweizerischen Firma GAVI, einen gemeinnützigen Anbieter von Impfstoffen. Diese Medikamente waren schon bei der letzten Ebola-Epidemie eingesetzt worden, allerdings während des Verlaufes und nicht bei Ausbruch der Krankheit. Impfungen werden umgehend beginnen, 4000 Dosen sind bereits im Land, 4000 weitere sind unterwegs.

Der Grund, warum es überhaupt einen Impfstoff gibt, ist der letzte Ebola-Ausbruch 2014/2015. Die Möglichkeit Ebola-Impfstoff zu erzeugen besteht schon länger, aber die Firmen, die dies entwickeln hätten können, taten das nicht, weil keine Gewinnchancen bestanden. Es gab in der Vergangenheit nicht genügend Ebola Fälle um einer privaten Firma ausreichend Gewinn zu ermöglichen.

Aber selbst wenn dieser Impfstoff theoretisch verfügbar ist, bestehen dennoch erhebliche Hürden bis zum Einsatz: der Impfstoff muss bei -50 – -62 Grad transportiert und gelagert werden. Dazu müssen nun sehr starke Kühlgeräte in die betroffenen Gebiete transportiert werden. Und da sich das Medikament noch im Teststadium befindet, befürchten manche, dass es möglicherweise nicht wirksam sein könnte.  Der Verlauf von Ebola ist sehr schwer vorhersehbar und die Gefahr sollte bei aller Erfahrung nicht unterschätzt werden.

Man kann zwar davon ausgehen, dass beim letzten Ausbruch sehr viele Erfahrungen gesammelt werden konnten, aber die derzeitige labile internationale Situation eignet sich nicht sehr gut, für einen wirksamen, internationalen Einsatz, sollte der Umfang des Ebola Ausbruchs wieder größeren Umfang annehmen. Multilateralismus, Übereinstimmung, Sympathie für fremde Menschen in Not sind derzeit nicht sonderlich populär.

Die Vereinigten Staaten werden derzeit von einem Mann angeführt, der eher für Panik sorgen würde, als zu helfen: Donald Trump bemerkte 2014, dass die USA selbst genug Probleme hätte. Außerdem bezeichnete er Personen, die in weit entfernte Länder – aus humanitären Gründen – gingen, selbst schuld wären und eventuelle Konsequenzen zu tragen hätten.

Man kann noch nicht sagen, wie sich Donald Trump zu der derzeitigen Krise äußern wird, sicher ist aber, dass die amerikanische Regierung Budget-Mittel für Sofort-Hilfe-Einsätze in fernen Ländern reduziert hat. Und wenn die Amerikaner diesmal nicht willens und in der Lage sind so zu helfen, wie das letzte Mal, dann befinden sich sowohl die USA als auch Der Kongo in Großer Gefahr.

 

 

 

Ebola ist zurück – im Kongo

Und noch einmal zu den Moscheen

 

Leider kommen sie nicht alleine, denn dann gäbe es weniger Probleme. Aber sie entstehen zusammen mit „Gemeindezentren“.  Z.B. jenes in der Dammstraße umfasst einen Raum für einen Kindergarten für dreißig Kinder, Seminarräume, zwei Dienstwohnungen und Veranstaltungsräume. Dort wurden Kriegsinszenierung mit uniformierten Kindern, die teilweise als Leichen unter türkischen Flaggen posierten, veranstaltet. Buben mussten im Rahmen einer Nachstellung der Szenen aus der Schlacht von Canakkale in Tarnuniform exerzieren und Mädchen die türkische Fahne schwenken. Viele der österreichischen Muslime haben türkische Wurzeln und sie werden von der Regierung Erdogan in der Türkei zu nationalistischen Zwecken ausgenützt. Das ist aber kein religiöses Problem.

Die Türkisch-islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (ATİB), der bundesweite Dachverband von über 60 eigenständigen türkischen Vereinen mit etwa 100.000 Mitgliedern (Stand 2017) ist  für die Koordinierung der religiösen, sozialen und kulturellen Tätigkeiten der angeschlossenen türkisch-islamischen Moscheegemeinden in Österreich zuständig. ATIB ist mit Abstand der größte Verband von Muslimen in Österreich und verwaltet ca. 60 Gebetsstätten. Die ATIB steht der türkischen Behörde für Religionsangelegenheiten (Diyanet) nahe, der Vorsitzende der ATIB ist Botschaftsrat an der türkischen Botschaft und die Imame an den ATIB-Moscheen wurden von der türkischen Regierung ausgebildet und bezahlt. Das ist nun seit dem Inkrafttreten des neuen Islamgesetzes nicht mehr erlaubt. Die österreichische Staatsanwaltschaft ermittelt seit Anfang 2017 nach § 256 des Strafgesetzbuchs (Geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs) gegen ATIB. Hintergrund ist die angebliche Bespitzelung von Gülen-Anhängern, Kurden und Erdogan-Kritikern in Österreich im Auftrag der türkischen Religionsbehörde Diyanet.

Österreich ist ein Rechtsstaat und daher besteht Religionsfreiheit, das bedeutet auch dass die Ausübung der Religion nicht behindert werden darf. Das heißt, dass jeder Muslim seine Religion auch leben darf. Nur hier beginnen die Probleme: der Islam ist nicht nur eine Religion, sondern vieles mehr. Der Islam umfasst z.B. die Scharia, also sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche Aspekte. Nun kann es aber in einem Land nur ein Rechtssystem geben, schon allein aus diesem Grund entstehen viele Zwiespältigkeiten. Der Islam ist eher „exklusiv“, auf der einen Seite die „Gläubigen, in ihrer Gesamtheit die Umma, auf der anderen Seite die Ungläubigen – wiederum geteilt in die Leute des Buches (also Juden und Christen) die gesondert im Koran und den Hadithen angesprochen werden, und die Ungläubigen (zu Beginn des Islam die Anhänger von Naturreligionen). Nicht immer folgt die Praxis dieser Teilung, sehr oft werden Juden und Christen ebenfalls als Ungläubige bezeichnet. Weiters gibt es das Konzept von Dar al-Islam (Haus des Islams, bezeichnet alle Gebiete unter muslimischer Herrschaft) und Dar al-Harb (Haus des Krieges). All diese Aspekte z.B., machen es Muslimen schwer in nicht-unter-muslimischer-Herrschaft-stehenden-Gebieten zu leben.  Es besteht noch der Auftrag zur Da’wa, zur Missionierung (wie auch z.B. im Christentum) aber hier bis zur vollständigen Herrschaft des Islam.

34,6 % der österreichischen Muslime haben laut einer wissenschaftlichen Studie 2017 „hochfundamentalistische“ Einstellungen. Ein am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) 2013 durchgeführte Six Country Immigrant Integration Comparative Survey ergab, dass 73.1 % der Muslime in Österreich die Regeln des Korans für wichtiger halten als die österreichischen Gesetze. 70.8 % gaben an, keine Homosexuelle in ihrem Freundeskreis zu dulden. 64,1 % der Muslime in Österreich waren der Meinung, den Juden wäre nicht zu trauen. Die Ideologie der Millî Görüş-nahen Moscheen, deren Koordination von der Islamischen Föderation (IFW) wahrgenommen wird, ist „islamistisch im Sinne einer Islamisierung sämtlicher Lebensbereiche.“ Die Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) lehnt die Evolutionslehre ab. Die IGGiÖ Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich) würde sich, laut deren Präsident Ibrahim Olgun nie für „falsche Entwicklungen wie die Evolutionstheorie“ aussprechen. Die Evolutionstheorie von Darwin sei „nur eine Theorie“. Olgun war von 2013 bis 2014 Integrationsbeauftragter bei ATIB Union, seit 2014 ist er Fachinspektor für islamische Religion in Wien und zweiter stellvertretender Leiter des Schulamtes der IGGiÖ. Seit Juni 2016 ist der Präsident des IGGiÖ, Vorsitzender des Obersten Rates und Mitglied des Hochschulrates der Kirchlichen Pädagogischen Hochschule Wien/Krems.

2017 warnte eine Studie der George Washington Universität vor Aktivitäten der islamistischen Muslimbruderschaft in Österreich. Der Muslimbruderschaft nahestehende Personen und Organisationen haben Schlüsselpositionen für das Leben von muslimischen Zuwandern in Österreich übernommen. Auch bei der Aufnahme der in Österreich ankommenden Asylsuchenden aus mehrheitlich muslimischen Ländern spiele die Muslimbruderschaft eine zentrale Rolle. Die IRPA, die zur Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) gehört und für die Ausbildung von islamischen Religionslehrern verantwortlich ist, stehe aufgrund verschiedener Verbindungen zur Muslimbruderschaft „zweifellos unter deren Einfluss“. Laut Extremismus-Forschers Lorenzo G. Vidino stehen die Werte der Muslimbruderschaft in Widerspruch zu den rechtsstaatlichen Werten Österreichs. Sie ziele auf eine „Spaltung der Gesellschaft und eine Stärkung des Einflusses des politischen Islam ab.“

Wenn auch viel von Integrationsaktivitäten in Moscheen und Gemeindezentren die Rede ist, wird dort auch der türkische Nationalismus gefördert (besonders in jenen von ATIB betriebenen). Oft haben bisher die von der Türkei entsandten Imame kaum deutsch gesprochen, sie waren auch mit der österreichischen Situation nur aus türkischer Sicht vertraut, meist waren sie auch nicht lange genug hier um integrativ mit Österreich tätig sein zu können. Nun sollen in einem Bachelor-Studium islamische Seelsorgerinnen und Seelsorger ausgebildet, sowie die theologische Basis für zukünftige Imame vermittelt werden. Letztere wurden bisher de facto alle in muslimischen Herkunftsländern ausgebildet, was immer wieder für Kritik sorgte, etwa wegen oft mangelnder Deutschkenntnisse.

Das dazu neu geschaffene Institut befindet sich seit Kurzem in der Wiener Schenkenstraße, wo auch die evangelische und die katholische Fakultät der Uni Wien beheimatet sind. Sechs Professuren sind vorgesehen (Islamische Religionspädagogik und Koran-Exegese, Rechtswesen und Ethik im Islam, sowie alevitische Theologie). Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) werde über neue Professorinnen und Professoren informiert und dürfe eine Stellungnahme dazu abgeben, könne aber kein Veto einlegen.

Es gibt noch viele „Baustellen“, nicht nur bei Gebäuden, sondern auch im Zusammenleben zwischen Muslimen, Andersgläubigen und Atheisten in Österreich. Auch hier gilt Lenins alter Grundsatz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

 

Und noch einmal zu den Moscheen

Moscheen in Österreich

Einmal habe ich eine Wiener Moschee – die Schura Moschee – betreten. Das war anlässlich einer meiner Buchpräsentationen – Mohammed: Eine kurze Geschichte des Propheten – in einer Wiener Moschee. Sie war nicht das, was sich Reisende nach Damaskus, nach Kairo etc. unter einer Moschee vorstellen. Es war das Lokal eines aufgelassenen Supermarktes, wo die notwendigen Requisiten einer Moschee installiert worden waren.  Der Gebetsraum war mit Teppichen ausgelegt, es fand sich eine Gebetsnische (Mihrab), welche die Kennzeichnung der Gebetsrichtung (arab. qibla) angibt, sowie eine Kanzel, genannt Minbar war vorhanden. Das Minarett fehlte, das wäre auch in der Lasallestraße am Rande des Venediger-Au-Parks nicht angemessen gewesen. Natürlich gab es auch einen Vorraum, in dem man die Schuhe ausziehen und abstellen kann. Das verstörte damals einige Besucher meiner Buchpräsentation, für diese gab es dann aber jene Plastiküberzüge, wie sie auch z.B. in Spitälern getragen werden. Fasziniert hat mich, dass auch während der Präsentation Männer hereinkamen, die die Veranstaltung ignorierten und auf einem freien Platz auf dem Teppich beteten.

Wenn man sich für das Innere von Moscheen interessiert, gibt es immer wieder Tage der offenen Türen, bei denen man Moscheen besichtigen kann und mit den dortigen Predigern und Gemeindemitgliedern sprechen kann.

Es leben 2016, Statistiken zufolge, 700 000 Muslime in Österreich, angestiegen von 22 167 im Jahr 1971, das entspricht einem Anstieg von 0,3% auf 8 % der Bevölkerung. Alle diese Menschen wollen beten: In Wien gab es im Februar 2018 158 islamische Vereine und Moscheen.  Im Burgenland nur eine, bzw. in Kärnten 16.

Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) selbst unterscheidet zwischen Moschee und Gebetsraum. Insgesamt führt die IGGiÖ gut 200 registrierte Gebetsräume (Stand Ende 2014). Bei diesen handelt es sich überwiegend um einfache Räumlichkeiten, die in Wohnungen oder ehemaligen Lager- bzw. Fabrikhallen untergebracht wurden. Im Gegensatz zu Gebetsräumen müssen Moscheen schon als solche gebaut werden und können nicht durch Neuwidmung eines Gebäudes entstehen. Zudem muss eine Moschee zu den Gebetszeiten geöffnet sein.  Moscheen sind insgesamt dem christlichen Gemeindezentrum vergleichbar, also umfassendere Komplexe aus Gebetssaal und Nebenräumen, und dienen als „Ort der Zusammenkunft, der Versammlung und des gemeinschaftlichen Gebets, als vielseitige Begegnungsstätte und als soziales, kulturelles, theologisch-pädagogisches und religiöses Zentrum“.

Eine Freitagsmoschee („umfassende Moschee“‘) ist die Hauptmoschee eines Landes, einer Stadt oder eines Stadtteils, in der Muslime das Freitagsgebet gemeinschaftlich verrichten und ein Prediger (Chatīb) vor dem eigentlichen Gebet (Salat) eine Freitagspredigt (chutba) hält. Zu diesem Zweck verfügt dieser Moscheetyp meist über eine Kanzel (minbar). Die Predigt (chuṭba) ist das Entscheidende des Freitagsgottesdienstes.

Seit Mitte der 2000er wird der Bau von Moscheen auf politischer Ebene verstärkt diskutiert. Da die islamischen Religionsgesellschaften seit den 1970ern zahlreiche Versammlungszentren begründet hatten, und der Bau und Betrieb von Moscheen an sich als anerkannte Religion verfassungsgemäß zustehendes Recht ist, reduzierte sich die Diskussion primär auf das Erscheinungsbild von Neubauten und auf die nachträgliche Kennzeichnung bestehender Versammlungszentren mit Minaretten.

Moscheen werden von Dachverbänden betrieben. Zur ATIB (Türkisch Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich) gehörten im Februar 2018 62 islamische Vereine und Moscheen. Damit war ATIB der größte muslimische Dachverband.  Allerdings werden 158 Moscheen ohne Dachverband betrieben.

FPÖ und früher auch BZÖ forderten mehrfach ein Verbot des Baus von Moscheen und Minaretten. Im August 2007 kündigte der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider an, Moscheen und Minarette in Kärnten als Störung des Ortsbildes zu deklarieren und deren Bau mittels Sonderwidmungen zu verhindern. Die Kärntner Landesregierung beschloss im Februar 2008 die Schaffung einer eigenen Ortsbildpflege-Sonderkommission, um den Bau von Moscheen in Kärnten zu verhindern. Gemeinsam mit der ÖVP beschlossen FPÖ und BZÖ in Kärnten und Vorarlberg Gesetze zur baurechtlichen Aufsicht über islamische Sakralbauten. SPÖ und Grüne treten generell gegen derartige Verbote auf.

Für den Bau von Moscheen müssen Muslime bzw. ihre Vertretungen häufig kämpfen. Das war nicht immer so: im Jahr 1979 wurde das Islamische Zentrum von Wien erbaut, im Auftrag des saudi-arabischen Königs Faisal ibn Abd al-Aziz. Das Grundstück war 1968 von Vertretern von acht islamischen Staaten angekauft worden. Die Kuppel der Moschee verfügt über einen Durchmesser von 20 Metern, das Minarett ist 32 Meter hoch. Diese Moschee sollte damals noch nicht muslimischen Gastarbeitern dienen (die mussten sich noch mit Hinterhofmoscheen begnügen), sondern den muslimischen Mitarbeitern von internationalen Organisationen in Österreich.

Bereits um die Telfser Moschee, genannt Eyüp-Sultan-Moschee, wurde lange gerungen. Der Bauträger ist die ATIB, sie 1998 eröffnet und 2006 nach einem Rechtsstreit mit einem 15 Meter hohen Minarett (nachdem 29 Meter geplant waren) ergänzt. Es ist nach dem 1979 eröffneten Islamischen Zentrum Wien der zweite Bau einer Moschee in Österreich überhaupt.

Auch in Niederösterreich, in Bad Vöslau gab es heftige Kontroversen im Zusammenhang mit dem Bau der Hacı Bayram Moschee. Auch sie wird vom ATIB betrieben. Dem Bau gingen hohe Emotionen voraus, mittlerweile ist die Moschee von der Bevölkerung akzeptiert. Monatelange Mediation hat nicht nur Annäherung und Konsens in Fragen der Architektur des Gebäudes gebracht, auch „bisher nicht verarbeitete Themen“ wurden besprochen. 1 600 Unterschriften hatte es gegen den Bau gegeben. Ein Knackpunkt waren die ursprünglich 25 Meter hohen geplanten Minarette – sie sind ebenso wie die Kuppel als Ergebnis der Mediation „geschrumpft“, dezent nach hinten in den Innenhof des Gebäudes versetzt. Mit 13,5 Metern sind die Türmchen und das gesamte Gebäude niedriger als die Häuser in der Umgebung, wo einzig die Schlote der alten Kammgarnfabrik herausragen. Vertraglich wurde auch festgelegt, dass keine Muezzin-Rufe erschallen werden. Das war aber gar nicht geplant. Wichtig ist dem Trägerverein ATIB Bad Vöslau neben der religiösen Funktion des Hauses jene als Kommunikations- und Bildungszentrum. Deutschkurse werden angeboten.  Der Keller steht der Jugend zur Verfügung – vom Tischtennis bis zur Playstation.

Auch die Selimiye in Saalfelden wurde von ATIB errichtet.  Der Name ist abgeleitet von der Selimiye Moschee in Edirne/Türkei, erbaut (1568-1575) von dem berühmten Architekten Sinan. Das heutige Vereinsgebäude, wurde im Jahre 2000 mit Spendengeldern inklusive Grundstück erworben und mit Unterstützung der Mitglieder umgebaut und adaptiert. 2003 wurde das ca. 8 m hohe Minarett fertiggestellt. Dazu gab es, weil die Gemeinde dort gut integriert ist, und das Bauwerk im Ortsbild nicht auffällt, keinerlei öffentliche Aufregung.

Das Islamische Kulturzentrum in Graz befindet sich seit 2012 in Errichtung. Vorgesehen ist ein sehr modernes Bauwerk mit einem 22 Meter hohem Minarett, verantwortlich dafür ist die Bosnische Community.

Probleme gibt es um das Islamische Zentrum in der Dammstraße in Brigittenau, das seit 2013 von der Türkisch-islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich (ATIB) errichtet wird. Hier gibt es eine Bürgerinitiative Moschee ade, die seit Jahren gegen den Ausbau des Zentrums kämpft.

Schon 1912 hätte eine Moschee für die in der k. und k. Armee dienenden Soldaten errichtet werden. Dazu ist es aufgrund des Ersten Weltkriegs aber nicht mehr gekommen.

Moscheen in Österreich