Zu NGOs

NGOs über großen Einfluss aus, besonders in Umweltfragen sind sie schon lange aktiv. Und die Flüchtlingsproblematik wäre ohne ihre Hilfe nicht lösbar. Dennoch meinen manche, dass ihr Einfluss zu groß ist.

Nun was sind die Fakten?

Für manche sind es die christlichen Kirchen, die manche der Aktivitäten ausgeübt haben, die derzeit von NGOs wahrgenommen werden die ersten NGOs. Später waren es die im 6. Jahrhundert entstehenden religiösen Orden und dann die religiösen und säkularen Orden, die diese Aufgaben ausgeführt haben. Als Vorläufer der heutigen Nichtregierungsorganisationen im humanitären Bereich wird die Antisklaverei-Bewegung der Quäker im 17. Jahrhundert angesehen. Im 19. Jahrhundert vermehrte sich die Zahl der Nichtregierungsorganisationen rasch, wobei neben die zunächst humanitär ausgerichteten Organisationen auch solche mit politischen, wirtschaftlichen, gewerkschaftlichen aber auch wissenschaftlichen Zielen traten. Internationale Organisationen wie World Evangelical Alliance (1846), Alliance Israélite Universelle (1860), Komitee vom Roten Kreuz (1863), Die Erste Internationale (1864), International Law Association (1873) und International Association of Geodesy entstanden.

Nach dem Ersten Weltkrieg entstanden wichtige internationale Nichtregierungsorganisationen wie die Internationale Handelskammer und der Internationale Gewerkschaftsbund (IFTU) auf dem wirtschaftlichen und sozialen Gebiet. Durch das Flüchtlingselend und die Migrationsprobleme entstanden zahlreiche Nichtregierungsorganisationen, die unter Führung des Roten Kreuzes zur Berufung eines Hohen Kommissars für Flüchtlinge beim Völkerbund beitrugen. In der Praxis des Völkerbundes entwickelte sich eine rege Zusammenarbeit gerade mit internationalen Nichtregierungsorganisationen, die Rederechte erhielten, Beratungsvorschläge einbringen konnten und in Ausschüssen tätig wurden.

Seit den 1990er Jahren wurde aufgrund von steigenden Anforderungen an die Kompetenz und Spezialisierung der Mitarbeiter das Ehrenamt zu Gunsten von hauptamtlichen (professionellen) Mitarbeitern im Kerngeschäft zurückgedrängt. Es entstand eine Konkurrenz um Spenden- und Projektgelder. Aufgrund der Globalisierung entstanden viele neue NGOs, da viele der auftretenden heutigen Probleme nicht an den Grenzen der Nationalstaaten Halt machen, dazu gehören zweifelsohne die Umwelt- und Klimabedrohungen, weltweiter Migrationsströme u. ä. Die weltweite Vernetzung – nicht zuletzt durch das Internet – betrifft nun auch Bereiche Politik, Recht und Gesellschaft.

Daneben fand ein Prozess der „Entstaatlichung“ statt, indem im Inneren staatliche Aufgaben an Private und im Äußeren an nichtstaatliche überstaatliche Institutionen mit Hoheitsgewalt übertragen wurden. So entstanden selbsternannte Anwälte des öffentlichen Interesses wie Greenpeace oder Amnesty International.

Nichtstaatliche Organisationen werden nur dann von internationalen Institutionen – wie der UNO, der UNESCO, dem Europarat oder der EU-Kommission – als solche anerkannt werden, wenn sie:

  • von einer Bürgerschaft mit gleichen Interessen gegründet wurden, die sich für gemeinsam anerkannte Ziele zusammengeschlossen haben und damit den assoziierten kompetenten Bürger repräsentieren,
  • demokratisch strukturiert sind und folglich ihre Vorstände wählen und
  • bei aller für die Erreichung der Vereinsziele erforderlichen wirtschaftlichen Tätigkeit nicht gewinnorientiert arbeiten.

Größere Nichtregierungsorganisationen weisen mitunter Jahresbudgets von mehr als einer Milliarde Euro auf. Einnahmequellen sind neben den Mitgliedsbeiträgen vor allem Spenden, Erlöse aus dem Verkauf von Waren sowie Einnahmen aus Aufträgen von privaten oder öffentlichen Stellen, etwa Honorare für soziale Dienste oder Flüchtlingsbetreuung. Daneben hängen auch viele Nichtregierungsorganisationen in erheblichem Maße von staatlichen Mitteln ab.

Die Abhängigkeit von Spenden und staatlichen Mitteln kann im Widerspruch zur Glaubwürdigkeit von Nichtregierungsorganisationen stehen. Nichtregierungsorganisation sind nicht gewählt, können aber, ähnlich politischen Parteien, mitunter in die politische Debatte und in die Meinungsbildung der Bevölkerung eingreifen.

Eingewendet gegen NGOs wird:

  • Nichtregierungsorganisation sind nicht gewählt,
  • Sie sind auch intern nicht immer demokratisch strukturiert.
  • Sorgen und Ängste der Menschen würden, als „moralischen Empörung“ von Medienspezialisten der NGOs benutzt
  • Im Gegensatz zu Lobbyisten, die wirtschaftliche Interessen verfolgen, treten solche, die ökologische und soziale Interessen verfolgen, als Nichtregierungsorganisationen auf und werden als solche in der Öffentlichkeit wahrgenommen.
  • Bestimmte Nichtregierungsorganisationen versuchen die Freiheit der Wissenschaft zu beschränken und sie ihren moralischen Vorstellungen entsprechend zu formen. Mitteln des shaming and blaming werden eingesetzt.
  • Erhebliche Vorwürfe werden gegen manche NGOs bei der Flüchtlingsrettung im Mittelmeer erhoben.

Andererseits haben gerade NGOs auch den Friedensnobelpreis erhalten: besonders verschiedene Organisationen in Verbindung mit dem Roten Kreuz.

Manche, meist autoritäre Regierungen werfen NGOs politische Intervention vor: z.B. Die russische Regierung warf dem Ausland mehrfach vor, etwa die Aufstände in der Ukraine (Orange Revolution) und Georgien (Rosenrevolution) unterstützt zu haben und hat mit dieser Begründung ab Jahre 2005 selbst strenge Gesetze für Nichtregierungsorganisationen in Russland erlassen.

Bei großen Hilfseinsätzen kann es zuweilen zu unkoordiniertem Nebeneinander und geringer Effizienz der Hilfe kommen. Von manchen wird davon ausgegangen, dass sich die Menschenschmuggler bei ihrem Geschäft auf die steigende Anzahl von Nichtregierungsorganisationen z.B. vor der libyschen Küste verlassen würden. Es wird auch vorgeworfen, dass sich durch private Helfer nach Europa ein der Pull-Faktor entwickelt, der Anreize zur Migration schafft oder vergrößert.

NGOs lassen sich aus unserer heutigen Gesellschaft nicht wegdenken, viel Gutes würde ohne ihre Hilfe nicht geschehen, selbst wenn sie manchen Menschen zu mächtig erscheinen.

 

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