Der Konflikt Armenien – Aserbaidschan

Sehr alt – und doch 2020 neu aufgeflammt

Ich finde jeden Krieg schrecklich, egal, wo er stattfindet. Und besonders betrübt er mich, wenn er in einem Land stattfindet, das ich schon einmal besucht habe. Im Moment ist es die Auseinandersetzung zwischen Armenien und Aserbaidschan. Leider habe ich Armenien nie besucht, aber eine Menge darüber gelesen. Aserbaidschan habe ich bereist, und es ist noch nicht einmal so lange her. Von dort sind mir jedenfalls die Heldenfriedhöfe bekannt, die im Rahmen eines Besuchsprogrammes gezeigt wurden. Es waren die Gräber vieler, vieler junger Männer, die „für ihr Vaterland gefallen“ sind, die teilweise geschmückt an prominenter Stelle z.B. in Baku zu finden sind. Und jetzt werden wieder neue dazu kommen – ich lese, dass bereits Soldaten (als Helden bezeichnet) „gefallen“ sind.

Dieser Konflikt ist nicht neu. Es gibt ihn schon sehr lange. Es geht um die Auseinandersetzung zwischen Christen und Muslimen. Berg-Karabach (oder Nagorni-Karabach) geistert schon lange durch unsere Nachrichten, aber auch Geschichtsbücher.  Die von Armenien kontrollierte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. Der Konflikt um die Region entbrannte nach dem Ende der Sowjetunion 1991, in der Berg-Karabach den Status einer autonomen Region der UdSSR innehatte. 1992 brach Krieg um das Gebiet aus, in dem in den folgenden zwei Jahren etwa 30.000 Menschen getötet und Hunderttausende Menschen vertrieben wurden. Aserbaidschan hatte damals die Kontrolle über das von christlichen Karabach-Armeniern bewohnte Gebiet verloren. Eine 1994 vereinbarte Waffenruhe wird bis heute immer wieder gebrochen. Aber zum ersten Mal seit diesem Waffenstillstand vom Jahr 1994 wird neuerlich entlang der Konfliktlinie gekämpft. Es gibt Tote und Verletzte.

Diesmal verhängte Armenien zuerst das Kriegsrecht, später folgte auch Aserbaidschan, wobei dort der Kriegszustand nur für einige Landesteile gilt. Für die schwerste Eskalation seit Jahren machen sich beide Seiten gegenseitig verantwortlich.

Die Eskalation im Südkaukasus hängt auch mit einer gewissen Frustration in Baku zusammen. Selbst nach 30 Jahren und ungeachtet zahlreicher Friedensverhandlungen hat man das Territorium, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt ist, nicht zurückbekommen. Bakus Priorität war immer, diese Frage innerhalb der anerkannten Grenzen zu lösen. Seit 28 Jahren wird seitens Aserbaidschan versucht, das Problem friedlich zu lösen, aber es klappt nicht. Deshalb führe man jetzt den „Gegenangriff“ durch. Auf der anderen Seite konnte Armenien seine Kontrolle über Berg-Karabach konsolidieren, während sich der Friedensprozess unendlich hinzieht. Armenien hat jetzt zwei Optionen: Maximale Mobilisierung, um den aserbaidschanischen Angriff zu erwidern und dem Gegner möglichst viele Verluste beizubringen. Oder in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft versuchen, die aserbaidschanische Führung zu besänftigen. Eriwan wolle Baku aufzeigen, welch überaus hoher Preis für die Eskalation im Sinne von militärischen Verlusten und Menschenleben gezahlt werden müsse.

In Aserbaidschan hofft man auf militärische Erfolge und kann sich eine weitere Waffenruhe nur unter „absolut neuen Bedingungen“ vorstellen, „mit einem festen Zeitplan des Waffenabzugs aus besetzten aserbaidschanischen Gebieten, alles streng nach vier früheren Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates.“

Eine Waffenruhe ist schwer vorstellbar, denn es setzt ein hohes Maß an Vertrauen zwischen Vertragspartnern und Vermittlern voraus. Und im Moment gibt es null Vertrauen zwischen Eriwan und Baku.

Ein gewichtiger Grund für die Eskalation liegt auch in der internationalen Lage, die sich seit dem Waffenstillstand 1994 dramatisch verändert hat. Denn nun fehlt die USA als koordinierender Faktor und es mischen Russland, die Türkei und der Iran mit

.  Gemeinsame internationale Bemühungen, die Eriwan und Baku genug Sicherheit versprechen könnten, um in einen friedensrelevanten Dialog einzusteigen, seien „abwesend“. Da suche man lieber einen „geopolitischen Patron“, als einen diplomatischen Weg ohne „solide internationale Basis“. Die Situation ist daher auch deshalb so gefährlich, weil es international derzeit keine Kräfte gebe, die genug Druck für einen Waffenruhe aufbauen könnten. Außerdem bleibt die Frage, wie weit die Türkei bei ihrer Unterstützung Aserbaidschans gehen werde: Empathie und Solidarität mit Aserbaidschan waren schon immer da, aber nun wachsen sie zu aktiveren Formen der Unterstützung, einschließlich militärischer Hilfe. Das Potenzial für weitere Eskalation und die Einmischung anderer Staaten in den Konflikt ist durchaus vorhanden, es sei denn, beide Seiten könnten ihre Auseinandersetzung nach wenigen Tagen mit einem „Erfolgsnarrativ“ beenden.

Während meiner Reise nach Aserbaidschan besuchten wir die Grenze zu Berg-Karabach. Erkennbar war das auch an dem dort stationierten Militär. Diese Gegend war traumhaft schön, bewaldete Hügel, freie Wiesen, ein See … Fast wie bei uns im Salzkammergut. Ich könnte mir das als touristisches Paradies vorstellen, wenn nicht grad Krieg dort herrscht!

Der Konflikt Armenien – Aserbaidschan

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