Wie ich damals, als 10-Jährige (und später) den Nürnberger Prozess erlebte

Heute vor 75 Jahren, so lese ich, hat der der Nürnberger Prozess (gegen die Hauptkriegsverbrecher) begonnen. Er dauerte vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 und fand im Justizpalast an der Fürther Straße in der Stadt Nürnberg statt.

Europa im Herbst 1945, das war ein Gräberfeld, Städte waren zerstört, Millionen Menschen waren versprengt, verwirrt, verstört und allein auf Erden zurückgeblieben, sie waren hungrig, sie froren und die Propaganda der verschiedensten Regime und politischen Gruppen brodelte noch immer oder schon wieder.

Ich war damals gerade einmal 10 Jahre alt, davon 7 hatte ich unter der Naziherrschaft gelebt. Ich hatte die nun Angeklagten vorher in allem Glanz und Gloria in den Wochenschauen gesehen, in ihren Uniformen, mit ihren glitzernden Auszeichnungen …  Ich hatte Vertrauen in ihre Fähigkeiten gehabt, diesen Krieg zu gewinnen, nicht bis ganz zum Schluss, obwohl auch ich lange an die „Wunderwaffe“ (V1 und V2) glauben hatte wollen, und dann den Zusammenbruch der Front erlebt hatte.

Von diesem Prozess in Nürnberg vor einem eigens von den Alliierten eingerichteten Ad-hoc-Strafgerichtshof, dem Internationalen Militärgerichtshof (IMG) hörte ich nur über das Radio, und las ich im „Neuen Österreich“. Zuweilen sah ich den ein oder anderen Bericht darüber in der „Wochenschau“. Es war halt nicht so wie heute, jetzt, wo man alles und jedes im Fernsehen verfolgen kann. Später habe ich dann den Film „Das Urteil von Nürnberg“ gesehen. Ich glaube, dass dieser Film dann langfristig meine Meinung zu dem Nürnberger Prozess geprägt hat. Er war höchstrangig besetzt und wirklich hervorragend gespielt.

Es waren 24 Männer, die in diesem Prozess angeklagt waren. Sie bildeten einen Querschnitt durch die Elite des Regimes. Diese Angeklagten standen stellvertretend für jene Kräfte, die aus Sicht der Ankläger Europa in den Abgrund gerissen haben. Nicht nur Nationalsozialisten waren darunter, sondern auch alte Nationalkonservative, Hitlers Steigbügelhalter – und nach längeren internen Diskussionen hatten die Alliierten beschlossen, auch die Geldgeber und Industrieführer des NS-Systems mit auf die symbolträchtige Anklagebank zu setzen, repräsentiert durch zwei Banker und einen Rüstungsmagnaten.

Von denen „kannte“ ich nur namentlich und in etwa ihre Funktion: Karl Dönitz, Hermann Göring, Rudolf Hess, Wilhelm Keitel,  Gustav Krupp von Bohlen und Halbach, Franz von Papen, Erich Raeder, Joachim von Ribbentrop, Hjalmar Schacht,  Baldur von Schirach, Arthur Seyß-Inquart, Albert Speer. Für mich war es erschütternd, wie sie da saßen, wie aufgefädelt auf der Anklagebank und teils gelangweilt dem Ablauf zusahen. Aber nicht weniger erschüttert waren wir damals über das, was dieser Prozess für uns zum Vorschein gebracht hatte.  Es war für uns auch schier unglaublich, dass die so mächtigen Organisationen wie NSDAP, SS und SD, SA, Gestapo „plötzlich“ als verbrecherisch bezeichnet wurde.

Dass dieser Prozess eine rechtliche Neuheit war, wurde mir erst später bewusst. Und es gab genügend Leute in meiner Generation, die ihn für rechtlich fragwürdig hielten – lange noch.

Mich jedenfalls hat dieser Prozess nachhaltig geprägt. Obwohl ich bei Kriegsende traurig war, dass „wir“ den Krieg verloren hatten. Unter keinen Umständen ist es erfreulich auf der „Verliererseite“ zu stehen, oder wie man heute sagt, ein Loser zu sein. Mir jedenfalls, so hoffe und glaube ich, ist klar geworden, dass niemand über dem Gesetz steht, sei er noch so prachtvoll dekoriert, und so von sich selbst überzeugt. Es gibt Verbrechen von solch universeller Eindeutigkeit, dass kein staatliches Gesetz es vermag, sie zu legalisieren. Über jedem Gesetz stehen noch die Menschenrechte. Kein Federstrich des Gesetzgebers, kein Bellen des Befehlshabers entbindet von der Verpflichtung ihnen gegenüber.

Aber immer wieder werden diese Gesetze gebrochen. Aber Nürnberg hat schließlich zur Institutionalisierung des Haager Tribunals geführt. Der Internationale Strafgerichtshof ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf und ist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde) zuständig.

Seine Zuständigkeit umfasst Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden. Im Dezember 2017 einigten sich die Vertragsstaaten, auch das Verbrechen der Aggression in seine Zuständigkeit aufzunehmen, mit Wirkung ab Juli 2018. Zwar besitzt der IStGH keine universelle, jedoch eine weitreichende Zuständigkeit, die im Römischen Statut konkret festgeschrieben ist. Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist.

Daneben gibt es noch das „UN-Kriegsverbrechertribunal“, das Internationalen Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und dem Internationalen Strafgericht für Ruanda (ICTR). Deren Zuständigkeit betraf nur bestimmte Konflikte, der IStGH dagegen unterliegt keiner derartigen Beschränkung.

Das Gericht ist oft umstritten, dennoch wurde dadurch seine Bedeutung nicht verringert. Hoffentlich kommt es nicht zu vielen Anlässen, dieses Gericht einzuberufen.

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