10 Jahre ist es seit dem Beginn des Arabischen Frühlings her

Die den Ereignisse in Ägypten

Heute am Vormittag habe ich einen Blogbeitrag

https://christachorherr.wordpress.com/2020/12/17/wie-schnell-sind-unser-aller-hoffnungen-verflogen/

veröffentlicht, der bei einigen von Ihnen auf heftigen Widerstand gestoßen ist.  Ich habe jeden einzelnen von Ihren Einwänden gelesen und versucht festzustellen, – soweit das in Twitter möglich ist, wer Sie eigentlich sind. In der Mehrzahl geben Sie an, dass Sie friedliebend und tolerant sind. Es ist Ihr gutes Recht mich zu kritisieren, wie ich mir das Recht herausnehme, mich mit weltpolitisch nachhaltigen Angelegenheiten zu beschäftigen und drüber zu schreiben – aus meiner Sicht. Es würde mich freuen, Ihre Sicht über die Ereignisse zu lesen.

Trotz Ihrer Einwände, dass es mich nichts angeht, möchte ich noch einmal auf den Arabischen Frühling in Ägypten zurückkommen, wohl auch deshalb, weil gerade über dieses Land in unseren Medien damals breit berichtet wurde.

Die Revolution in Ägypten begann am 25. Jänner 2011 und ihr Ziel erschien die Beseitigung der Fehler der letzten Wahl 2010 sowie die Entfernung von Hosni Mubarak – regierend seit 30 Jahren, aus seinem Amt. Er wurde am 11 Februar vom Obersten Militärrat zum Rücktritt gezwungen. Als wichtige Vorläufer der Proteste werden die Kifaja-Bewegung und die unabhängigen Gewerkschaftsproteste gegen die schlechten Arbeitsbedingungen angesehen. Zu den Initiatoren gehört die „Jugendbewegung des 6. April“, bestehend vor allem aus jungen, gut ausgebildeten Ägyptern, von denen viele bislang nichts mit Politik zu tun hatten. Der Aufstand der Demonstranten war geprägt von Forderungen nach politischen Reformen, Pluralität und Meinungsfreiheit, außerdem wurden garantierte Grundrechte und demokratische Wahlen eingefordert. Im Laufe der Proteste beteiligten sich zunehmend weitere gesellschaftliche Schichten. Getragen wurden die Proteste von einer breitgefächerten Bewegung, der verschiedenste soziale Schichten abseits der Regimeelite, sowohl Linke als auch Bürgerliche, Säkulare als auch Christen und Muslime angehören. Die Muslimbruderschaft stand den Protesten passiv gegenüber und hat keine Führungsrolle inne. Der Grund für die Distanz von eher fundamentalistisch Religiösen lag möglicherweise darin, dass die Protestbewegungen gewaltfrei, populär, überwiegend säkular und integrativ war. Mehrere junge Mitglieder der Muslimbrüder unterstützten hingegen die Proteste und nahmen dabei von einigen ihrer bisherigen fundamentalistischen Positionen Abstand.

 Am 11. Februar wurde bekannt, dass Mubarak samt seiner Familie Kairo mit Ziel Scharm El-Scheich verlassen habe. Das Militär sagte Verfassungsreformen und freie Wahlen zu.

Am Samstag, dem 19. März fand ein Referendum über die von einer Kommission ausgearbeiteten Änderung der ägyptischen Verfassung fand statt. Die neue Verfassung wurde im Referendum mit einer Mehrheit von etwa 77 Prozent von den Wählern angenommen. Am Freitag, dem 29. Juli demonstrierten mehrere hunderttausend Salafisten auf dem Tahrir-Platz für einen Gottesstaat. Am 28. September 2011 gab der Oberste Rat der Streitkräfte die Termine für die immer noch ausstehenden Parlamentswahlen (Ägyptische Volksversammlung und Schura-Rat) sowie Präsidentschaftswahlen bekannt. Danach sollte die Wahl zur Ägyptischen Volksversammlung – nachdem bis zum 12. Oktober 2011 die Kandidaten benannt sein müssen – an drei Terminen (für jeweils unterschiedliche Gebiete Ägyptens) durchgeführt werden: 28. November 2011, 14. Dezember 2011 und 3. Januar 2012. Die Eröffnungssitzung ist für den 17. März 2012 geplant. Die Wahl zum Schura-Rat soll – nachdem auch hier die Kandidaten bis zum 12. Oktober 2011 benannt sein müssen – am 29. Januar 2012 abgehalten werden. Für den 24. März 2012 war die Eröffnungssitzung geplant. Bevor die Wahlen begannen, sollte das Ausnahme-/Notstandsgesetz Ägyptens, das seit Regierungsantritt Husni Mubaraks im Jahre 1981 ununterbrochen angewandt wurde, und das fast sämtliche durch die Verfassung garantierten Grundrechte außer Kraft setzte, ausgesetzt werden. Pünktlich, wie geplant begannen die Wahlen. Das amtliche Endergebnis der Parlamentswahl zeigt, dass die islamische Freiheits- und Gerechtigkeitspartei auf 45,7 Prozent kommt, die salafistische Partei des Lichts erreicht 24,6 Prozent, die liberale Partei Neue Wafd-Partei und das liberale Parteienbündnis Ägyptischer Block erreichten 8,4 Prozent und 6,6 Prozent. Das Parteienbündnis Die Revolution geht weiter erzielte 2 Prozent. Am 3. März 2012 wurde auf einer gemeinsamen Versammlung von Volksversammlung und Schura-Rat ein 30-köpfiges Komitee gewählt, das die endgültigen Kriterien und Verfahren für die Wahl des 100-köpfigen Verfassungs-Ausschusses bestimmen soll. Für die Stichwahl zum Präsidenten (16. und 17. Juni) hatten die Wähler Ahmad Schafiq (von Husni Mubarak im Januar 2011 zum Ministerpräsidenten ernannter Offizier der Luftwaffe) und Mohammed Mursi (erster Parteivorsitzender der islamistischen und wirtschaftsliberalen Freiheits- und Gerechtigkeitspartei) bestimmt.

Ende November 2012 kommt es erneut zu Großdemonstrationen in Kairo auf dem Tahrir-Platz. Auslöser war eine Ausweitung der Machtbefugnisse von Präsident Mohammed Mursi, mit denen dieser die Kontrolle der Justiz über von Mursi verfügte Dekrete sowie über die von den Muslimbrüdern und islamischen Kräften dominierten Parlamentskammern und die Verfassunggebende Versammlung Ägyptens stark einschränkte. Insbesondere wurde ein ausstehendes Gerichtsverfahren verhindert, welches klären sollte, ob die Verfassunggebende Versammlung rechtmäßig zustande gekommen war. An diesen Tag stimmte die Verfassunggebende Versammlung über einen Verfassungsentwurf ab, über den in einer Volksabstimmung entschieden werden soll. Mitglieder von liberalen, linken und säkularen Parteien blieben der Abstimmung aus Protest fern. Sie kritisieren u. a. deutliche religiöse Bezüge (so sollen dem Entwurf zufolge „die Grundsätze der Scharia, also des islamischen Rechts, die Hauptquelle der Gesetzgebung“ sein) sowie fehlende Pressefreiheit. Trotz schwerer Proteste kam es am 15. Dezember zum Referendum. Die neue Verfassung wurde mit 63,8 % der Stimmen angenommen.

Der Umsturz in Ägypten 2013 ereignete sich, als nach anhaltenden Massenprotesten in Ägypten der gewählte Staatspräsident Mohammed Mursi und seine von der Muslimbruderschaft gestützte aber demokratisch gewählte Regierung am 3. Juli 2013 vom ägyptischen Militär unter Leitung des Militärratschefs Abd al-Fattah as-Sisi abgesetzt wurden. Begründet wurde der Umsturz mit der zunehmenden Unzufriedenheit in der Bevölkerung aufgrund politischer und ökonomischer Missstände. Am 3. Juli 2013 setzte die Militärführung nach vorherigem 48-stündigen Ultimatum den Staatspräsidenten ab, die Verfassung außer Kraft und übernahm die Macht, die sie bis heute innehat.

10 Jahre ist es seit dem Beginn des Arabischen Frühlings her

4 Gedanken zu “10 Jahre ist es seit dem Beginn des Arabischen Frühlings her

    1. Ich glaube, ich habe die Leute am Tahrir Platz „bewundert“, und für die al-Sisi Anhänger heute, sind das alles Muslimbrüder. (was natülrich nicht stimmt, aber wahrscheinlich Inhalt der Propaganda ist. So wie bei uns wurde dort nie berichtet!

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