Zu Zielländern der Abschiebung in Österreich geborener Jugendlicher (2)

Georgien

Wenn man „Georgien“ googelt, kommt auch als erster Eintrag „Georgien Krieg“, allerdings liegt dieser schon ein Weilchen zurück – 2008. Der Kaukasuskrieg 2008 war ein militärischer Konflikt im Südkaukasus zwischen Georgien auf der einen und Russland sowie den von Russland unterstützten, international nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien auf der anderen Seite. Der Konflikt wurde auf georgischem Staatsgebiet ausgetragen. Die offenen Kampfhandlungen zwischen Soldaten der georgischen Armee und südossetischen Milizverbänden begannen bereits im Juli 2008 und eskalierten in der Nacht zum 8. August, in der georgische Einheiten eine Offensive zur Rückgewinnung der Kontrolle über die ganze Region begannen. Daraufhin griffen aus dem Nordkaukasus russische Truppen ein, drängten die georgische Armee zurück und rückten bis ins georgische Kernland vor. Bis zum Waffenstillstand am 12. August wurden insgesamt etwa 850 Menschen getötet sowie zwischen 2500 und 3000 Menschen verwundet. Die Landesteile Abchasien und Südossetien sind abtrünnig (abgefallen) und werden nur von Russland und einigen weiteren Staaten als souverän anerkannt.

Mit rund 3,7 Millionen Einwohnern (2015) ist Georgien eher dünn besiedelt. Mehr als ein Viertel der Bevölkerung lebt in der Hauptstadtregion um Tiflis, weitere große Städte sind Batumi, Kutaissi und Rustawi. Georgien ist eine demokratische Republik mit einem starken Präsidialsystem und zentralisierter Verwaltung. Zwar sei der Zugang zur Politik formell durch freie und geheime Wahlen gesichert, doch würden politische und bürgerliche Rechte sowie die Gewaltenkontrolle oft eingeschränkt. Der Präsident nominiert den Premierminister, der vom Parlament bestätigt wird. Präsidentschaftswahl fanden am 28. Oktober 2018 statt. In der Stichwahl am 1. Dezember 2018 konnte sich eine Frau, nämlich Salome Surabischwili durchsetzen. Georgien wird als ethnische Demokratie beschrieben, in der „die Dominanz einer ethnischen Gruppe institutionalisiert ist“.

Die Außenpolitik Georgiens ist von dem Wunsch geprägt, seine Unabhängigkeit von Russland unumkehrbar zu machen. Seit 2006 steht Georgien auf der Zusammenarbeitsstufe Intensiven Dialog (ID) mit der NATO, Georgien plant, in der Zukunft der Europäischen Union (EU) beizutreten. Es wurde Mitglied im Europarat und gehört zu den EU-Programmen Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP). Ein wirtschaftliches und politisches Assoziierungsabkommen zwischen Georgien und der EU wurde am 27. Juni 2014 in Brüssel geschlossen.

Die USA haben sich 1999 im Silk Road Strategy Act darauf festgelegt, starke politische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Bindungen zwischen den Ländern des Südkaukasus und dem Westen zu entwickeln. Seit 1994 erhält Georgien US-amerikanische Militärhilfe und seit 2002 sind US-Militärausbilder für verschiedene Programme in Georgien tätig. Ab 2004 war das Land mit 2500 Soldaten im Irak vertreten.

Im Demokratieindex 2019 belegt Georgien Platz 89 von 167 Ländern und gilt damit als ein „Hybridregime“ mit sowohl demokratischen als auch autoritären Elementen. In den letzten Jahren war in diesem Ranking ein Abwärtstrend Georgiens zu bemerken: Im Jahre 2017 wurde der Staat auf Rang 79 eingeordnet.

Georgien hat die UN-Konvention zur Einhaltung der Menschenrechte ratifiziert. Dennoch kommt es zu Behördenwillkür in dem Land. Mitglieder der Oppositionsparteien und Journalisten waren Schikanen und unverhältnismäßiger Gewaltanwendung durch die Polizei ausgesetzt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer wieder stark angegriffen. Berichtet wird auch von Unrechtmäßigkeit des georgischen Justizsystems.

Die Wirtschaft Georgiens dreht sich traditionell um den Tourismus am Schwarzen Meer, den Anbau von Zitrusfrüchten, Weintrauben, Tee, den Abbau von Mangan und Kupfer sowie den Ertrag eines kleinen industriellen Sektors, der Wein, Metalle, Maschinen, Chemikalien und Textilien produzierte. Den Großteil seines Energiebedarfs erzeugt das Land inzwischen durch Wasserkraft selbst, Naturgas- und Ölprodukte muss Georgien importieren. Seine einzige erhebliche interne Energieressource ist die Wasserkraft.

Laut Erhebungen von 2017 rangiert Georgien auf Platz 67 (von 137) der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt. Im Index für wirtschaftliche Freiheit liegt das Land auf Platz 13 von 180 Ländern (2017).

Und nur noch kurz zur Geschichte: Im sechsten Jahrhundert v. Chr. entstanden die Staaten Kolchis (West-Georgien) und Iberien (Ost-Georgien). Später unterwarfen die Römer das Land. Im Jahre 327 wurde das Christentum Staatsreligion. Auf die Römer folgten als Eroberer die Perser, die Byzantiner und die Araber. Am Ende des zehnten Jahrhunderts wurde Georgien in seinem „goldenen Zeitalter“ vereint. Die langjährige Abhängigkeit vom Byzantinischen Reich wurde abgeschüttelt. Dann kam die mongolische Invasion unter Timur. 1783 schloss Ostgeorgien einen Schutzvertrag mit Russland. 1801 wurde Ostgeorgien per Dekret des Zaren annektiert und sein Königshaus entthront. Die Regionen im Westen des Landes blieben noch ein Jahrzehnt lang staatlich unabhängig. Erst 1810 eroberte Russland das georgische Königreich Imeretien. Russland brauchte weitere 54 Jahre, um die vollständige Kontrolle über Westgeorgien zu gewinnen.

Nach der Oktoberrevolution erklärte sich Georgien am 26. Mai 1918 unabhängig und zur demokratischen Republik. 1921 wurde die Demokratische Republik Georgien von der Roten Armee besetzt und in die Sowjetunion eingegliedert. Im Verband der Sowjetunion erlebte Georgien die Industrialisierung, die georgische Landwirtschaft spezialisierte sich auf den Export südländischer Früchte und die Republik wurde zu einer der wichtigen Tourismus- und Urlaubsregionen des Landes.

Während der späten 1980er Jahre entwickelte sich eine starke georgische Unabhängigkeitsbewegung. Am 9. April 1991, noch vor dem Augustputsch in Moskau, der den Zerfall der Sowjetunion beschleunigte, erklärte sich Georgien erneut unabhängig. Im November 2003 wurde Schewardnadse durch die Rosenrevolution von der Macht verdrängt. Im Januar 2004 wurde Michail Saakaschwili mit 96 Prozent der Stimmen zum neuen Präsidenten gewählt. Im August 2008 eskalierte der Südossetien-Konflikt erneut und es kam zum offenen Krieg mit Russland. In der Folge erkannte Russland die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an. Im Oktober 2019 erlitt Georgien einen auffällig umfangreichen Cyberangriff, der mehr als 2000 georgische Websites betraf. Teilweise wurden die Startseiten ersetzt durch eine Botschaft über die angebliche Rückkehr Saakaschwilis. Auch die TV-Sender wurden angegriffen und konnten nicht mehr senden.

Auch dieses Land muss wohl ein Kulturschock für ein in Österreich geborenes Kind sein, das nun plötzlich mit einer anderen Sprache und einer anderen Schrift konfrontiert ist.  

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