Zu Zielländern der Abschiebung in Österreich geborener Jugendlicher

Armenien

Nachdem mit kalter Härte Jugendliche, die in Österreich geboren waren, „abgeschoben“ (was für ein Wort!) worden sind, möchte ich Ihren Blick kurz auf die beiden Zielländer richten.

Die Mädchen wurden nach Armenien und Georgien abgeschoben.

Wenn man „Armenien“ googelt, kommt als erster Eintrag „Armenien Krieg“, und es hat ja kürzlich dort ein Krieg stattgefunden, gegen Aserbaidschan (unterstützt durch die Türkei) um das Gebiet Berg-Karabach. Eine weiter Assoziation die wir Österreicher (und viele andere deutschsprachige Bewohner Mitteleuropas) haben, ist der Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg, beschrieben in Franz Werfels „die 40 Tage von Musa Dagh“.

Die Einwohnerzahl‎ Armeniens beträgt ‎2.972.900 (2018). Das Land ist vielen internationalen Abkommen zum Schutz von Menschenrechten beigetreten. Bei der Rangliste der Pressefreiheit 2017 belegte Armenien Platz 79 von 180 Ländern. Religionsfreiheit ist als ein fundamentales Menschenrecht in der Verfassung Armeniens verankert. 90 % der armenischen Bevölkerung gehören der Armenisch-Apostolischen Kirche an. Die Lage der Meinungsfreiheit bleibt insgesamt schwierig. Eine Verletzung des patriotisch-nationalistischen Geistes bei der Meinungsäußerung gilt in Armenien nach wie vor als tabu. Im Korruptionswahrnehmungsindex wird Armenien für das Jahr 2019 auf Rang 77 (von 198 Staaten) geführt. Das Land hat sich davor laufend verbessert.

Die Beziehungen zum Nachbarland Aserbaidschan sind nach wie vor bestenfalls als frostig zu bezeichnen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion geriet der junge Staat in eine schwere Wirtschaftskrise. Neben den üblichen tiefgreifenden Problemen, die sich bei einer Umstellung von einer Zentralverwaltungswirtschaft auf eine liberale Marktwirtschaft ergeben, kam erschwerend der Konflikt um Bergkarabach mit Aserbaidschan hinzu. Monopolbildung, oligarchische Strukturen sowie eine hohe Korruption behindern die Modernisierung der armenischen Wirtschaft und hemmen Investitionen. Kleine und mittlere Betriebe haben es schwer, Fuß zu fassen. Trotz einiger Fortschritte im Rechtssektor gibt es noch keine unabhängige Justiz.

Die wirtschaftliche Entwicklung Armeniens wird seit dem Karabach-Konflikt vor allem durch die Blockade seiner Grenzen nicht nur seitens Aserbaidschans, sondern auch seitens der Türkei stark behindert. Dies stellt einen Bruch der Regeln der Welthandelsorganisation dar. Die Regierung Armeniens ist zur vorbehaltlosen Aufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Öffnung der Grenzen mit der Türkei bereit; diese macht jedoch eine Lösung des Konfliktes um Karabach zur Bedingung und besteht zudem darauf, dass Armenien zuerst den Vorwurf des Genozids während des Osmanischen Reiches fallen lässt und formell auf jede Form von Reparation verzichtet. Eine große Rolle spielt nach wie vor auch die armenische Diaspora (7 Millionen Menschen). Geldtransfers der zahlreichen Auslandsarmenier stützen die Wirtschaft.

Am 10. Oktober 2009 unterzeichneten die Außenminister der Türkei und Armeniens in Zürich zwei Protokolle zur Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen und zur Öffnung der Grenzen. Die Protokolle wurden jedoch nie ratifiziert und später formell beiderseitig gekündigt.

Aus der Geschichte möchte ich nur ganz wenige „Highlights erwähnen: Armenien wurde der erste stark christlich geprägte Staat der Welt, denn im Jahr 301 erfolgte der Überlieferung nach, die Annahme des Christentums. Ich überspringe viele Entwicklungen – der nordöstliche Teil Armeniens (das Gebiet der heutigen Republik Armenien) kam 1828 als Folge des Russisch-Persischen Kriegs von 1826–1828 unter die Oberhoheit des Russischen Reiches. Der Großteil des heute armenischen Gebiets war als Gouvernement Eriwan organisiert. Nach dem Russisch-Türkischen Krieg 1877 bis 1878 musste das Osmanische Reich weitere Teile Armeniens an Russland abtreten. Im Verlauf des 19. Jahrhunderts war es unter den im Osmanischen Reich lebenden West-Armeniern unter -aufklärerischen Einflüssen zu einer Wiederentdeckung der eigenen Kultur und ihrer Wurzeln gekommen. Dazu trug auch die protestantische Missionsbewegung bei, die zunächst den türkischen Muslimen gegolten hatte, dann sich aber in den christlichen Armeniern ausbreitete, wobei ein dichtes Netz von Schulen entstanden war. Europäische Mächte traten als Schutzherren der orientalischen Christen, vor allem der Armenier auf, verfolgten dabei jedoch in erster Linie eigene koloniale Interessen.

Im Vertrag von Sèvres vom 10. August 1920, einem der Pariser Vorortverträge, die den Ersten Weltkrieg beendeten, war die Unabhängigkeit Armeniens auf einem Gebiet von 160 000 km2 (entspricht mehr als dem fünffachen Gebiet des heutigen Armeniens) vorgesehen. Der Vertrag ist jedoch nie in Kraft getreten, weil er nicht von allen Vertragsstaaten ratifiziert wurde. Ende 1920 marschierte aus dem Osten die Rote Armee ein, während von Westen die Truppen der jungtürkischen Regierung auf die Hauptstadt Jerewan vorrückten. Am 29. November 1920 wurde die Armenische SSR ausgerufen.

Am 5. Dezember 1936 wurde Sowjetarmenien eine formal eigenständige Unionsrepublik der Sowjetunion und hieß von nun an Armenische Sozialistische Sowjetrepublik. Sie entwickelte sich zu einem wichtigen Standort der chemischen Industrie, der Schuhindustrie und der Informatik. Viele elektronische Bauteile für die sowjetische Raumfahrt und auch Roboter wurden hier entwickelt. Außerdem wurden Früchte und Tabak in andere Teile der Sowjetunion exportiert. Im Ararattal wird seit dem 19. Jahrhundert Brandy hergestellt, der auch international wegen seiner ungewöhnlichen Milde geschätzt wird. In der Sowjetunion war die Armenische SSR unter anderem wegen des warmen Klimas ein beliebtes Reiseziel.

Die Armenische SSR war seit dem Ende der achtziger Jahre ein Zentrum der separatistischen Bewegungen innerhalb der Sowjetunion, die die Auflösung beschleunigten. Zu dieser Zeit flammte auch der Konflikt um Bergkarabach, ein mehrheitlich armenisch besiedeltes Gebiet innerhalb der Aserbaidschanischen SSR, wieder auf. Seit 1988 verlangte armenische Bevölkerung von Bergkarabach Unabhängigkeit von Aserbaidschan und musste sich gegen die Übergriffe wehren.

Am 7. Dezember 1988 um 11:41 Uhr (Ortszeit) erschütterte ein schweres Erdbeben eine im Norden der Armenischen SSR gelegene Region, das den Wert 6,8 auf der Richterskala erreicht, 25.000 Menschen kamen ums Leben.

Nach der Unabhängigkeitserklärung am 21. September 1991 entstand die heutige Republik Armenien. Der südwestliche, weitaus größte Teil des historischen Siedlungsgebietes der Armenier blieb unter türkischer Herrschaft – darunter auch der Berg Ararat, auf dem nach biblischer Überlieferung die Arche Noah gelandet ist. Er gilt bis heute als Nationalsymbol der Armenier und taucht auch im Staatswappen auf.

2018 war es zur so genannten Samtene Revolution gekommen.

Können Sie sich vorstellen, dass ein Kind, das in Österreich aufgewachsen ist, sich in diesem Land leicht zurechtfinden wird? Ich kann es mir nicht vorstellen

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