Unser aller Stammvater Abraham/Ibrahim

In der Liturge des zweiten Fastensonntags spiel Abraham eine große Rolle. Und ich habe darüber nachgedacht, dass Abraham nicht nur bei Juden und Christen als eine bedeutende Persönlichkeit gilt.  Denn sowohl im Judentum, Christentum und Islam (aber auch bei den Bahai) wird Abraham in den Heiligen Büchern genannt. Und darum bezeichnet man diese Religionen auch als Abrahamitische.

Aber ganz gleich werden Abraham und Ibrahim (des Islam) dann doch nicht dargestellt. Ibrahim gilt im Islam als einer der wichtigsten Propheten und als Begründer des monotheistischen Kults an der Kaaba in Mekka. Er wird in 25 Suren des Korans insgesamt 69-mal namentlich erwähnt, die 14. Sure ist nach ihm benannt. Der allgemeine Beiname von Abraham ist „Freund Gottes“. Er geht auf Sure 4:125 zurück, wo es heißt, dass sich Gott Abraham zum Freund nahm.

In den Suren der mekkanischen Periode wird beschrieben, wie Abraham zum Verkünder des monotheistischen Glaubens wird, gegen den Widerstand seines Vaters Azar, dessen Götzenbilder er zerstört. Daraufhin wird er von seinem eigenen Volk ins Feuer geworfen, aber auf wunderbare Weise gerettet. Dieses Wunder veranlasst einige der Landsleute, darunter auch Lot, sich zum Glauben an Gott zu bekehren. Abraham ist es auch, der Gott darum bat, Mekka zu einem geschützten Ort zu machen, damit seine Nachkommen als künftige Bewohner des an sich unfruchtbaren Gebietes im Schutz des Gottesfriedens ihren Lebensunterhalt finden können. Ähnlich wie in der Genesis wird berichtet, dass Abraham von Gott einer schweren Prüfung unterzogen wird, indem ihm aufgetragen wird, seinen Sohn zu opfern. Als Abraham die Bereitschaft zu diesem Opfer erkennen lässt, greift Gott ein; Abrahams Sohn wird durch ein Schlachtopfer abgelöst. Dieser Sohn, Ismael, wird zum Stammvater der Muslime.

Der Nomade Abraham ist eine der zentralen Figuren in der jüdischen Thora und auch im christlichen Alten Testament. Nach Noah und der großen Sintflut beginnt die Geschichte Abrahams und damit auch die Geschichte des jüdischen Volkes.

Abraham soll knapp 2000 Jahre vor unserer Zeitrechnung gelebt haben, also vor rund 4000 Jahren. Er stammt aus dem babylonischen Ur, einer reichen Stadt in einem fruchtbaren Tal im heutigen Irak. Doch Ur wird von feindlichen Truppen besetzt, weshalb Abrahams Familie nach Norden in die Stadt Harran flieht. Nun tritt Gott auf den Plan, erscheint Abraham und befiehlt ihm, seine Heimat zu verlassen. So beginnt die Wanderung Abrahams in das Gelobte Land Kanaan, das Gott ihm verheißen hat. Es soll das Land der Israeliten werden. Mit Kanaan ist im Alten Testament das gesamte Land westlich des Jordan gemeint. Heute umfasst dieses Gebiet sowohl Teile Israels als auch Palästinas. Es ist ein schmales Durchgangsland zwischen dem Mittelmeer im Westen und der syrischen Wüste im Osten. Im Süden befindet sich damals die Großmacht Ägypten.

Gott erscheint Abraham mehrmals und macht große Versprechungen: Seine Nachkommen sollen so zahlreich sein wie die Staubkörner auf der Erde und die Sterne am Firmament. Gott schließt einen Bund mit Abraham. Dieser soll seinem neuen Gott treu sein, ebenso seine Nachkommen. Als Zeichen des Bundes zwischen Abraham und Gott, als Beleg für den Glauben an den einen Gott, soll Abraham seine Nachkommen beschneiden lassen. Im Gegenzug wird Gott dafür sorgen, dass Abrahams Sippe nicht untergehen wird, sondern sogar einmal ein ganzes Volk werden wird.

Doch Abraham und Sarah sind irgendwann sehr alt und immer noch kinderlos. So alt, dass die inzwischen 70-jährige Frau Abrahams der Verheißung Gottes keinen Glauben mehr schenkt. Weil sie ihrem Mann kein Kind gebären kann, schickt sie ihre Sklavin Hagar zu ihm, damit Abraham mit Hagar Kinder zeuge. Aus der Verbindung mit Hagar bekommt Abraham einen Sohn, Ismael, den Stammvater der Muslime. Eines Tages erscheinen Männer bei Abraham und Sarah und das Paar bewirtet sie. Abraham erkennt plötzlich, dass es Gott selbst ist, der unter seinem Dach einkehrt. Die Männer sagen ihnen voraus, dass sie bald schon einen Sohn zeugen werden. Tatsächlich wird die inzwischen 90-jährige Sarah schwanger und bringt Isaak zur Welt. Bald stellt Gott Abrahams Glauben sehr auf die Probe, er will von ihm den ultimativen Treuebeweis: Abraham soll ihm seinen Sohn zum Opfer darbringen und töten. Abraham versteht die Welt nicht mehr, aber er gehorcht. Im letzten Moment hindert ihn Gott daran, seinen Sohn auf dem Opferaltar zu töten – hochzufrieden, dass Abraham Gott mehr liebt als sein eigenes Kind.

Dieser Sohn Isak zeugt Jakob, Gott kämpft mit Jakob einen harten Ringkampf, und er erhält den Namen Israel – „der, der mit Gott gerungen hat“. Jakob zeugt zwölf Söhne, die Begründer der Stämme Israels. Unter ihnen ist Josef, der von seinen Brüdern nach Ägypten als Sklave verkauft wird. Doch Josef macht in Ägypten Karriere und wird zum Berater des Pharaos. Als die Sippen seiner Brüder unter einer Hungersnot leiden, kommen sie zu Josef nach Ägypten. Josef vergibt ihnen und die Israeliten lassen sich in Ägypten nieder. Doch einige Generationen später werden sie von den Ägyptern unterjocht und versklavt. Einer von ihnen, Mose, wird mit Gott den Bund erneuern und die Israeliten schließlich aus Ägypten in die Freiheit führen.

Wenn sich vielleicht die jüdisch-christliche Geschichte Abrahams mit jener der Muslime in wesentlichen Punkten deckt (der alleinige Gott der mit den Menschen einen Bund schließt) entwickelt es sich bei den jeweiligen Söhnen dann doch einigermaßen anders. Vielleicht wohl auch weil die muslimische Geschichte Ibrahims erst erheblich später als dessen jüdisch-christliche geschrieben wurde.

Wesentlich ist vielleicht für die „damalige Zeit“, dass ein Vorbild geschaffen wurde, mithilfe dessen Menschenopfer durch Tieropfer ersetzt worden sind.

Dennoch sollten wir alle, die wir hier in Europa leben ob Juden, Christen oder Muslime unseres gemeinsamen Stammvaters gedenken – und Frieden untereinander halten.  

Unser aller Stammvater Abraham/Ibrahim

Ein aufregendes Wochenende in der Fastenzeit

Heute früh fand ich, dass es kein guter Tag werden könne. Ich war müde, mein Rücken tat mir weh und ich schleppte mich mühsam herum, mein Blutdruck war wieder einmal niedrig und ein Wetterwechsel hatte stattgefunden. Ich hätt mir’s denken können: Vollmond ist auch!

Aber dann kam ein SMS mit der Ankündigung des Datums für meine Corona-Impfung und dann sah der Tag gleich besser aus. Zum Mittagessen machte ich mir ein Schnitzel (!) und trank ein Glas Wein dazu – schließlich muss man Feste feiern wie sie fallen – also auch die Bekanntgabe eines Termins ist heutzutage Anlass für ein Fest. Und das bietet ja eine ganze Reihe von Feiern an: die erste Impfung, die Verlautbarung der zweiten Impfung, die zweite Impfung.   Na, ich schätze das wird sich bis so gegen Ende April ausgehen – oder Anfang Mai. Auch recht. Na zum Geburtstag ist es nicht zu schaffen, aber vielleicht zum Hochzeitstag. Vielleicht kann ich da doch ein paar Leute einladen, die müssten sich „reintesten“ lassen und bis dahin wird man ja hoffentlich in Schanigärten schon gemeinsam – entsprechend abständlich – sitzen dürfen. Das große runde Geburtstagfest, das ich für voriges Jahr (runder Geburtstag) geplant hatte, getraue ich mich dennoch nicht vorzusehen. Ich hab‘ die Liste dafür durchgesehen, es sind zwar marginal weniger geworden – in meiner Alterskategorie verliert man laufend Freunde, aber der ein oder andere werden auch noch dazu kommen.

Gefeiert habe ich somit einmal heute – allerdings allein, ein bissel langweilig, aber besser als gar nichts, in dieser sonst ziemlich ereignislosen Zeit.

Und ich freue mich auf morgen, denn morgen kann ich mein Fasten unterbrechen. Mein Fasten ist eh sehr harmlos, ich versuche „Süßes“ (Schokoladiges, aber auch Kekse, Torten etc. zu meiden). Also überlege ich mir schon heute, was ich mir morgen so gönnen werde. Also eindeutig eine Torte zum Dessert nach dem Mittagessen, das könnte die herrlich geile Cremeschnitte werden, die etwas magerere Kardinalschnitte (aber nur wenn es die Kaffeevariante gibt), eine Esterhazy Torte oder vielleicht doch die Zitronentorte? Oder ein Moccakrapfen – den mein Mann so gerne gegessen hat und der früher Kaffeeindianer genannt worden war? Aber für diese schwere Entscheidung habe ich bis morgen zu Mittag Zeit. 

Und (ja ich erlaube mir auch ein und) ich werde mir auch etwas für eine Jause besorgen. Lust hätte ich auf ein Biskuit-Rolle, aber die wäre zu groß, dann bliebe etwas für die folgenden Tage übrig – und das ist ja nicht vorgesehen.

Ich bin ja nur froh, dass eine Biskuit-Rolle nicht der ursprünglichen Form dieses Backwerks entspricht. Denn bis ins 17. Jahrhundert bezeichnete Biskuit Schiffszwieback, ein Brot, das zur Haltbarmachung in Scheiben geschnitten und ein zweites Mal gebacken wurde, bis es trocken und mürbe war. Hierfür setzt sich später die Bezeichnung Zwieback durch. Erst dann begann man, die Teigmasse durch Eier, Zucker, Nüsse, Wein und Rosenwasser zu veredeln. Erst hundert Jahre später kam man auf die Idee, die Eier zu trennen und Eiweiß und Eigelb getrennt voneinander schaumig zu schlagen, hierauf den Eischnee unter das schaumige Eigelb zu mischen und anschließend das gesiebte Mehl unterzuheben. Und gefüllt muss die Rolle selbstverständlich mit Marillenmarmelade sein.  Übrigens – Biskuit gibt es nicht nur als Mehlspeis – sondern auch als Porzellan. Als Biskuitporzellan wird unglasiert gebranntes Porzellan von hohem Feldspat- und niedrigem Quarzgehalt bezeichnet. Wegen der fehlenden Glasur und verminderten Lichtreflexion gleicht es im Aussehen parischem Marmor. Daran liegt mir aber im Moment nicht gar so viel.

Dass es für einen Jause zu viel wäre, gilt ja leider auch für einen Wecken Erdäpfelbrot, genannt Kartoffelkäfer, nach dem mein Sinn ebenso steht. Und wenn ich schon keinen Kuchen für die Jause finde, könnte ich mir doch eine ganz kleine Bonbonniere gönnen, oder Trockenfrüchte, getunkt in Schokolade? Ein Geschäft, das derartiges in großer Vielfalt anbietet, liegt gleich um die Ecke von hier, meist kaufe ich hier nur Geschenke für Freunde.  Die zahlreichen Osterhasen und Ostereier in verschiedener Form gibt es ja schon lange in den Supermärkten, aber das stört mich, und daher denke ich auch nicht daran, das Zeug dort zu kaufen. Genauso wie bereits Pinzen beworben werden, die ich auch gerne esse, aber dann wirklich nur zu Ostern.

Aber Torte, Kuchen und/oder Schokolade gleichzeitig ist wahrhaftig zu viel – es gibt ja noch weitere Fastensonntage bis Ostern.

(Zum Glück habe ich mir kein Kaffee-Fasten verordnet)

Ein aufregendes Wochenende in der Fastenzeit

Der Laie und die Politik

Oder muss ich schon Laiin sagen?

Geht es Ihnen auch so: Sie hören, Sie sehen ein Interview, im Radio, im Fernsehen, und der Interviewte antwortet partout nicht auf die gestellten Fragen, sondern spricht von etwa ganz anderem. Gute Interviewer bohren nach, weniger gute machen einfach mit ihrer Frageliste weiter. Und der Befragte kann sich hinterher die Hände reiben und stolz drauf sein, „was er/sie alles angebracht“ hat, meist sind es die partei-intern bekannten Stehsätze, die unsereinem bereits zu Hals heraushängen.

Gute Befragte können ihre Antwort so formulieren, dass sie nicht wie Stehsätze klingen und dennoch keine Antwort auf die gestellten Fragen geben, und schlechte, geben halt nur den nichtssagenden Stehsatz von sich.  Mich macht diese – derzeit weit verbreitete – Taktik ziemlich wütend. Wir Staatsbürger, Wahlvolk, wie auch immer man uns auch bezeichnen will, werden nicht gerne für Trotteln gehalten.

Neulich, bei einem Gespräch, das auch dieses Thema streifte, wurde mir erklärt, dass dieses Verhalten „gelehrt“ wird. Es gibt einen Begriff dafür, wie immer abgekürzt auf drei Buchstaben: NLP. Ich musste leider mein komplettes Unwissen zur Schau stellen:  NLP steht für das Neuro-Linguistische Programmieren und ist eine Sammlung von Kommunikationstechniken und Methoden zur Veränderung psychischer Abläufe im Menschen, die unter anderem Konzepte aus der klientenzentrierten Therapie, der Gestalttherapie, der Hypnotherapie und den Kognitionswissenschaften sowie des Konstruktivismus aufgreift. Na Bumm!

NLP wurde in den 1970er Jahren innerhalb des Human Potential Movements entwickelt. NLP wurde als „das Studium über die Struktur subjektiver Erfahrung“ definiert. Ursprüngliches Ziel der NLP-Entwickler war es, die Wirkfaktoren erfolgreicher Therapie herauszufinden und an andere weitervermitteln zu können. Sie vermuteten, dass es sich bei den Wirkfaktoren vor allem um die kommunikativen Fähigkeiten und Verhaltensweisen der Therapeuten selbst handelt und nicht primär um die gewählte fachliche Ausrichtung.

Die meisten NLP-Anwender und -Verbände betrachten dagegen NLP weder als Wissenschaft noch als eine Form der Psychotherapie, sondern als ein Modell menschlichen Lernens und menschlicher Kommunikation. Es gehört heute neben der Transaktionsanalyse, dem Psychodrama, der themenzentrierten Interaktion und einigen anderen Verfahren zu den am weitesten verbreiteten Methoden der Kommunikations- und Verhaltenstrainings auf dem Weiterbildungsmarkt. Die Werkzeuge des NLP werden vor allem außerhalb des akademischen Lehrbetriebes weiterentwickelt und laufend ergänzt.

Was das jetzt alles mit dem Nichtbeantworten im Interview Fragen zu tun hat, ist nicht so einfach zu ergründen – aus den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen. Bei diesem Training geht es um die Stärkung innerer Ressourcen, ein Schwerpunkt besteht in die Aufarbeitung der Vergangenheit des Klienten (im konkreten Fall des Politikers) mit besonderem Augenmerk auf Veränderungsarbeit in den kritischen Bereichen (Interventionen, z. B. HistoryChange, Neuprägung). Ressourcenstärkung dient zur Überwindung von Problemen, Schwellenängsten, Blockaden oder Störungen. Der Klient kann mit Hilfe von NLP-Formaten auch in eine leichte Trance (ohne bewusstseinserweiternde Elemente) geführt werden und in dieser Entspannung innere Bilder oder Gefühle betrachten. Das hängt vom Ziel der Intervention und von den vorhandenen Ressourcen der Beteiligten (Berater und Klient) ab. Die wichtigsten Bestandteile im laufenden Prozess sind die Autosuggestion, das Dissoziieren, das Ankern und das Reframing.

Das Instrumentarium kann sich für manipulative Veränderungen beim Klienten eignen, die diesem nicht bewusst sind. NLP befasst sich im weitesten Sinn mit menschlicher Kommunikation und kann als eine auf stetige Weiterentwicklung angelegte Methodensammlung angesehen werden. Anhänger dieser Sichtweise betrachten NLP als eine Vielzahl einzelner, voneinander abgegrenzter Handlungsanweisungen (sogenannter NLP-Formate) für die Arbeit mit Menschen in Veränderungssituationen. Andere NLP-Anwender sehen weniger die Methoden und die Formate im Vordergrund, sondern die konstruktivistische Sicht auf Kommunikation und die lösungsorientierte Herangehensweise des NLP.

NLP nimmt für sich in Anspruch, umfassend anwendbare Werkzeuge für die unterschiedlichsten Probleme zur Verfügung zu stellen. Als Grundannahme dient die Auffassung, dass es ein sogenanntes „subjektives Wahrheitsempfinden“ gibt.

Wenn ich das alles halbwegs richtig verstehe, ich bin kein Fachmann – oder soll ich Fachfrau sagen – auf dem Gebiet, geht es einerseits darum, dass die Politiker in dieser Methode ausgebildet wurden, aber und besonders darum, die Methoden der Kommunikation für ihre „Klienten“ also das Wahlvolk anzuwenden.

Geübte Politprofis meinen, sie können an der Haltungs- und Sprechweise der Politiker erkennen, ob diese NLP geschult sind oder nicht. Sie meinen auch, dass es Politiker einer bestimmten Partei sind, die dieser Schulung unterzogen wurden. Soweit bin ich noch lange nicht. Wahrscheinlich setze ich auch Ehrlichkeit bei anderen voraus und erwarte sicher nicht „manipuliert“ zu werden.  Aber wahrscheinlich bin ich zu harmlos. Aber denken kann ich mir schon, dass eine derartige Schulung, NLP zusammen eingesetzt mit Message Control zu den gleichförmigen Nicht-Antworten mancher (vieler) Politiker bei Befragungen führen kann.   

Also: passen wir auf!

Der Laie und die Politik

Ansichten einer schlichten Bürgerin zum Thema Korruption in Österreich

Wenn ich so die Zeitungen lese, Radio höre, fernsehe, die sozialen Medien verfolge – dann muss Österreich ein besonders korruptes Land sein.

Ich habe den Eindruck – aber vielleicht ist mein Gerechtigkeitssinn unterentwickelt, dass sich z.B. das Parlament sehr viel mit diesem Thema beschäftigt. Ich weiß, dabei geht es um die politische Verantwortung? Es gibt Untersuchungsausschüsse, die laufen fast über ein Jahrzehnt. Durch diese lange Dauer, die auch z.B. Neuwahlen geschult sein können, geht das allgemeine Interesse an den Themen weitgehend verloren und die Sachlage hat sich so verändert, dass das Ergebnis des Ausschusses auch oft irrelevant sein kann.

Und ich habe noch keine Konsequenzen gesehen, die aus diesen Untersuchungen gezogen wurden. Ich sehe nur ein politisches Hickhack, es wird versucht dem politischen Gegner zu diffamieren. Ich finde, die Aufarbeitung von Korruption sollte man ausschließlich den Gerichten überlassen. Untersuchungsausschüsse haben – so wie ich das sehe (und ich sehe es über Jahrzehnte hinweg) nur manchen Politikern zu erheblicher Popularität verholfen (ich denke dabei z.B. an Peter Pilz). Das Parlament, bzw. die Parlamentarier sollten sich meines Erachtens mit der Verbesserung der Zustände im Land beschäftigen, und da gäbe es ein weites Feld an Tätigkeiten.

Sollten die Gerichte mit der Arbeit nicht nachkommen, was derzeit meines Erachtens der Fall ist, sollte man eher die Arbeitskräfte in den Gerichten aufstocken, als dem Parlament (teilgeschwärzte) Akten zukommen lassen.

Was ist Korruption überhaupt? Der Begriff Korruption ist so undurchsichtig wie die Strukturen, in denen Korruption gedeiht. Es gibt viele Definitionen, aber man einigte sich auf „Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil“. Auftreten kann sie z. B. bei Genehmigungen, Personalien und Auftragsvergaben. Der Missbrauch besteht darin, Vorteile zu erlangen, auf die kein rechtmäßiger Anspruch besteht. Im Bereich öffentlicher Verwaltung und Justiz kann Korruption einerseits zu hohen finanziellen Schäden führen. Beispielsweise kann ein Unternehmen einen Auftrag erhalten, obwohl es schlechtere Leistungen erbringt. Anderseits gibt es auch immateriellen Auswirkungen, etwa einen Verlust von Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Der Ausdruck entstammt dem lateinischen corruptio: ‚Verderbnis, Verdorbenheit, Bestechlichkeit‘. Man kann Korruption auch als einen speziellen Vorteil bezeichnen, für den ein allgemeines Interesse verletzt wird.

Korruption und Korruptionsbekämpfung sind heute sowohl in Industriestaaten als auch in Entwicklungsländern zentrale Themen. Wobei in internationalen Transaktionen Unternehmen der Industriestaaten bei der Korruption meist die Rolle des Aktiven und Amtsträger der Entwicklungsländer die des Passiven einnehmen. Dieser wichtige Bereich des oft staatlichen Versagens zum Schutz der Bevölkerung, der Wirtschaft und des Gemeinwesens bewirkt in vielen Ländern wegen der diesbezüglichen massiven Auswirkungen einen Zorn der Massen gegen die Regierenden und andere Eliten. International gesehen untergraben die mangelnden Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung die Rechtsstaatlichkeit und den Glauben an die Demokratie. Im Bereich der öffentlichen Verwaltung und der Justiz führt Korruption einerseits zu hohen materiellen Schäden und anderseits aber auch zu immateriellen Auswirkungen wie Vertrauensverlust der Bürger in staatliche Organe.

Nach einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds werden durch Korruption weltweit umgerechnet 1,3–1,75 Billionen Euro verschlungen. Das schwächt das globale Wirtschaftswachstum um ungefähr zwei Prozent. In aktuellen Wirtschaftswachstums­modellen gilt Korruption wie auch Geldwäsche als einer der langfristigen und nachhaltigen Wachstumsverhinderer.

Ich lese: Österreich ist im „Korruptionswahrnehmungsindex 2020“ um drei Ränge auf den 15. Platz abgerutscht. In diesem Index sind 180 Länder vertreten, die auf einer Skala von 0 (hohes Maß an wahrgenommener Korruption) bis 100 (keine wahrgenommene Korruption) angeordnet werden. Weltweit erreichen mehr als zwei Drittel aller Länder eine Punktzahl von unter 50 Punkten, das heißt weniger als die Hälfte der möglichen Punktzahl. Der Durchschnitt liegt bei nur 43 Punkten. Der Index fasst 13 Einzelindizes von 12 unabhängigen Institutionen zusammen und beruht auf Daten aus der Befragung von Expertinnen und Experten, Umfragen sowie weiteren Untersuchungen. Der Korruptionswahrnehmungsindex bezieht sich dabei auf den öffentlichen Sektor und erfasst keine Aktivitäten wie Steuerbetrug, Geldwäsche, illegale Finanzströme oder andere Formen der Korruption im privaten Sektor. In Ländern mit einem höheren Korruptionsniveau sind auch mehr Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu beobachten, auch während der COVID-19-Krise.

In Österreich ist das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK) zuständig. Und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), die Antikorruptionsbehörde, die 2011 geschaffen wurde, um Verdachtsfälle fernab von politischem Druck aufzuklären. Ein Aspekt, der allerdings nicht vernachlässigt werden sollte, ist, dass Anzeigen anonym erfolgen können, und es liegt dann am Beschuldigten, seine Unschuld zu beweisen.

Derzeit wird aber die Antikorruptionsbehörde von einer regierenden Partei offen attackiert. Wie ernst ist es der Republik t mit dem Kampf gegen Korruption? Die Causa Ibiza beispielsweise ist längst mehr als die schmierige Geschichte um eine Videofalle in einer Finca, die zur Staatsaffäre wurde.

Sehr schade, aus meiner Sicht, dass derartiges jetzt unsere Hauptsorgen zu sein scheinen – und nicht die Bekämpfung der Pandemie, die Lösung der Probleme der Schüler und Studenten und noch so vieles mehr, dass die Menschen in unserem Land wesentlich mehr interessiert.

Ansichten einer schlichten Bürgerin zum Thema Korruption in Österreich

Stadtflucht, Landflucht

Fluch, Segen oder Chance

Ich bedauere die derzeit stattfindende Stadtflucht. Sie betrifft mich direkt und macht mich auch noch betroffen. Ein großer Teil meiner Familie hat den Lebensmittelpunkt aufs Land verlegt. Ich vermisse sie hier, in der Stadt. Denn ich bin eher ein urbaner Mensch und für mich bedeutet das „Häusl am Land“ eher nur „Wochenende“. Außerdem bin ich alt, und wahrscheinlich nicht mehr ausreichend wandlungsfähig. Eine meiner Enkeltöchter hat sich ganz „am Land“ angesiedelt, und da es bei ihr das derzeit noch einzige Baby (eine meiner Urenkelinnen) dieser Familie gibt, kommt es zu regem Zulauf zu ihr. Das ehemals „unser“ Häusl (das mein verstorbener Mann und ich haben bauen lassen, und jetzt an die Familie meiner Tochter gegangen ist) platzt derzeit fast aus allen Nähten. Und es werden bereits Erweiterungspläne gewälzt.  Dort gibt es jetzt Bienen, die betreut werden müssen und ehemals „landferne“ Enkel entdecken „Häuslbauen“ (ich bin erschüttert) und Garteln.

Diese derzeitige Situation ist sicher der Pandemie und ihren Folgen geschuldet. Vieles, das die Stadt früher geboten hat und sie attraktiv gemacht hat, gibt es derzeit nicht. Es gibt keine offenen Lokale, wo man einander treffen kann, es gibt kein Theater, es gibt kein Konzert, es gibt kein Kino, Museen haben erst kürzlich wieder geöffnet, aber es gibt keine Führungen oder sonstige Veranstaltungen dort. Sportstätten sind geschlossen, man kann also Sport weder aktiv betreiben, noch passiv anschauen.

Was hält jetzt einen jungen Menschen noch in der Stadt?  Studenten könne die on-line Vorlesungen überall hören, von überall ihre Prüfungen ablegen. Viele Firmen bieten Home-Office. Vielleicht locken noch zuweilen die jetzt im Moment vorhandene Einkaufsmöglichkeit, vielleicht fährt man kurzfristig in die Stadt, um „Schnäppchen“ zu erobern, um gleich wieder ins geruhsame „Landhaus“ zurückzukehren.

Und vieles, das sich jetzt in Corona-Zeiten eingebürgert hat, wird auch so bleiben. Home-Office z.B. wird schon (?) gesetzlich besser geregelt, und Fernstudium wird sich auch nicht verdrängen lassen. Vielleicht lockt später die Kultur?  Oder wird diese auch den Menschen aufs Land folgen – die vielen „Sommerspiele“ haben ja schon den Weg gezeigt.  Selbst wenn alle – die es möchten – geimpft sein werden, also sobald die Pandemie endgültig besiegt sein wird, werden viele das Landleben so schätzen gelernt haben, dass sie zu mindestens vorläufig dort bleiben werden.

Das ist neu, das ist anders. Früher wurde die Landflucht beklagt. Der Prozess der physischen Urbanisierung war seit Jahrhunderten zu beobachten. Die Landflucht erreichte einen Höhepunkt in Europa vor allem im späten 19. Jahrhundert und hat in den letzten Jahrzehnten auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern bisher unbekannte Ausmaße angenommen. Historisch gesehen ist eine kontinuierliche Zunahme des Anteils der Stadtbevölkerung festzustellen. Im Jahr 2008 lebten weltweit erstmals in der Menschheitsgeschichte mehr Menschen in Städten als auf dem Land.

(Und weil ich’s nicht lassen kann):  Die Urbanisierung begann um 3500 v. Chr. mit dem Aufstieg von Uruk (Mesopotamien). Um 3000 v. Chr. folgte die Stadt Ur (Stadt). Man führte den Prozess der Urbanisierung in Mesopotamien auf den ständigen Zustrom von Siedlern in die Euphratebene zurück, deren Fruchtbarkeit es erstmals erlaubte, größere Agrarüberschüsse zur Ernährung einer städtischen Bevölkerung zu erzielen, was gleichzeitig ein komplexes und zentralisiertes Wassermanagement und einen Hochwasserschutz erforderte. Gleichzeitig ließen sich im Marschland leicht Lehmziegel in großen Mengen gewinnen. Ein solcher Prozess der Konzentration der Besiedlung wiederholte sich jedoch nicht im Niltal, wo neben Tempeln und Palästen über lange Zeit nur kleinere Wohnsiedlungen entstanden. Daher sind die Ursachen der frühen Urbanisierung immer noch umstritten.

Aber kommen wir zurück in die Gegenwart: Bisher war die Stadtflucht recht eigentlich eine Suburbanisierung. Darunter wird die Abwanderung städtischer Bevölkerung oder städtischer Funktionen (Industrie, Dienstleistungen) aus der Kernstadt in das städtische Umland (Suburbia) und auch darüber hinaus, verstanden. Auch diese Variante hat Geschichte: Die Gründung von Villenvororten in europäischen und US-amerikanischen Großstädten seit Mitte des 19. Jahrhunderts und von Gartenstädten in England und Deutschland um 1900 sind Frühformen der Suburbanisierung. Aber auch die Vorortgürtel unterliegen dem Trend zur sozialen Segregation. Hier finden sich sowohl ethnische Ghettos als auch Gated Communities. Die Lebensqualität in der Suburbia ist seit Jahrzehnten Gegenstand der soziologischen und psychologischen Fachdiskussion.

Was aber jetzt stattfindet erscheint mir etwas anderes, etwas ganz Neues zu sein, es wurden in den letzten Jahrzehnten technische Möglichkeiten geschaffen, die das Home-Office, oder auch das Teleconferencing und vieles mehr ermöglichen. Und die Erfordernisse der Pandemie haben nun zu ihrer explosionsartigen Nutzung geführt.  

Nur sollte das nicht zu „Wildwuchs“ werden, es wird auch die technologische Infrastruktur benötigt und vielleicht sollten auch gescheite Menschen aller Fachrichtungen darüber nachdenken, wie in Zukunft Städte und das nun erheblich aufgewertete „Land“ ausgestattet sein sollte.

Es bieten sich jetzt neue Chancen z.B. die Work-Life-Balance neu zu überdenken und daraus Nutzen zu ziehen. Ergreifen wir die Chancen.

Stadtflucht, Landflucht

Zur Unlogik der Corona-Verordnungen

Testen bei Friseuren ja, Testen bei Zahnärzten nein

Wissen Sie eigentlich, was Sie mit oder ohne Test dürfen oder nicht dürfen?  Ich bin jedenfalls verwirrt.

Ganz zu Anfang hatte ich einen Friseurtermin und habe mich selbstverständlich dafür testen lassen. Eigentlich müsste man ja die Termine, für die man einen Test benötigt, bündeln, aber ganz so leicht geht das halt nicht. Vielleicht alle „körpernahe Dienstleistungen“ innerhalb einer Zeit von zwei Tagen vereinbaren?

Ich hatte eine Überprüfung beim Zahnarzt vereinbart. Selbstverständlich hatte ich angenommen, dass man dafür einen Test benötigt, denn die Ansteckungsgefahr ist doch wesentlich größer als beim Friseur, denn „der Patient“ muss ja – naheliegenderweise – den Mund aufmachen. Also habe ich gar nicht gefragt und bin testen gegangen – es ist ja wirklich schon ziemlich einfach geworden. Nur heute, beim eigentlichen Termin wollte ich meine Testbestätigung vorlegen, nur um zu erfahren, dass ich sie gar nicht benötige. Logisch erscheint mir das nicht. Man erklärte mir, dass man zwar bei der Anmeldung und im Warteraum eine Maske tragen müsse, aber ein Test, der wäre sicher nicht erforderlich, denn für den Arztbesuch gelte generell kein Testgebot.  Wenn man ins Spital will – allerdings schon.  

Jetzt bin ich schon so weit, dass ich erkennen musste, dass man mit Logik – was Corona-Testerfordernisse anlangt, nicht weit kommt. Ich bin schon sehr dankbar, dass man Museen besuchen kann, wenn es auch keine Führungen oder sonstige Veranstaltungen gibt (die finden aber immerhin – teilweise- online statt). Nachvollziehbarer Weise, dürfen auch die Kaffeehäuser in den Museen nicht aufsperren, aber sie gehen ab. Gerne würde man sich ein Weilchen ausruhen, das Gesehene reflektieren und sich für Neues vorbereiten. Aber das ist wenigstens logisch, weil ja auch sonst kein Lokal offen haben darf. Das bestellte Essen darf man nur beim Eingang abholen – oder sich zustellen lassen. Natürlich nicht im Museum.

Andererseits, wenn ich im Supermarkt einkaufen gehe, habe ich zwar eine Maske auf – wie alle anderen auch, aber Abstand halten, ist schlicht unmöglich, von zwei Metern keine Rede, nicht einmal ein Meter Abstand ist möglich, bei den engen Abständen der Waren voneinander. Missverstehen Sie mich nicht, ich bin froh, dass die Supermärkte offen haben, aber warum gibt es dann Personenanzahlbeschränkungen bei anderen Läden – und im Supermarkt aber nicht? Auch da stößt man mit Logik ziemlich rasch an die Grenzen.

Von der Benutzung von Seilbahnen und Gondeln möchte ich hier gar nicht reden. Da scheint mir der „Wirtschaftlichkeitsfaktor“ im Gegensatz zu anderen Anlässen eine zu große Rolle gespielt zu haben.

Mir tut wirklich jeder leid, der wirtschaftlich durch die Corona-Regeln geschädigt wird, aber ja, die Gesundheit gelt dann doch vor. Aber sie geht unlogisch vor. Und das ist ärgerlich.

Sicher, ich möchte sicher nicht der oder diejenige sein, die derzeit die Regeln vorgibt, der oder die entscheidet, wer den Betrieb aufnehmen darf oder nicht.  Das war auch bisher nicht leicht, und einiges ist zu Unrecht letztlich nicht zum Einsatz gekommen. Da erinnere ich mich an die Corona-Ampel.  Ich fand sie recht sinnvoll, das heißt, eigentlich fände ich sie auch jetzt recht sinnvoll, aber sie ist an politischen Eitelkeiten gescheitert, schade!

Es ist schwierig, mit so etwas Tückischem wie diese mutierenden Corona-Viren umzugehen. Und die Viren scheinen immer ein Stückerl „voraus“ zu sein. Und beständig lernen wir alle mehr über sie – und über die Funktionalität der Impfstoffe. Da die richtigen Entscheidungen zu treffen ist schwer. Und allüberall gibt es politischen Druck – unter allerlei Vorwänden. Ich versteh schon, jeder versucht ein „Maximum“ für sich herauszuschinden.

Aber könnte man sich nicht auf die bestehenden Probleme – Pandemie und ihre Bekämpfung, wirtschaftliche Probleme & Arbeitslosigkeit und Klimawandel & Umwelt konzentrieren? Die Palette muss doch reichen, muss man gleichzeitig versuchen die Justiz zu „reformieren“?  Bitte alle miteinander: ergehen Sie sich nicht in politischen Streitereien, tun Sie das, wofür wir Sie gewählt haben. Lösen Sie Probleme und erlassen Sie keine „unlogischen“, nicht nachvollziehbaren Verordnungen. Wir die Staatbürger halten uns an Gesetze, aber wir sollten sie auch verstehen können.

Danke für Ihre Kenntnisnahme!

Zur Unlogik der Corona-Verordnungen

Im Museum, aus anderer Sicht

Das Kunsthistorische

Neulich, in der Kunstkammer, hatte ich Objekte gesehen, von denen ich annahm, dass sie meinem 9-jährigen Enkel interessieren/gefallen könnten. Es sind diese wunderbaren Objekte, die die Tafeln der Fürsten zierten, die sich, nach Aufziehen, nicht nur bewegen konnten, sondern Musik machen, schießen, Augen rollen etc. etc. konnten. Und man sieht diese Objekte nicht nur statisch in einer Vitrine stehen, sondern man kann auch den jeweiligen Mechanismus in einem Video sehen; die Bildschirme sind dort in die Sitzgelegenheiten eingebaut. Das wollte ich meinem Enkel zeigen, der sehr geschickt z.B. seine Kugelbahnen baut – warum sollten ich nicht auch die so gennannten Kugeluhren interessieren.

Mir war ein wenig flau zu Beginn des Ausflugs, würde er das alles „alt und fad“ finden? Ich wollte ihn völlig „frei“ in dieser Kunstkammer herumgehen lassen, ihn höchstens auf das ein oder andere aufmerksam machen und wenn’s ihm fad würde, sofort umdrehen und wieder gehen. Es kam anders, vielleicht auch weil ein weiterer Enkel, 19 Jahre, der ja bei mir wohnt, beschlossen hatte, auch mitzugehen.

Wir ließen den Neunjährigen auf alles zusteuern, das ihn interessierte, da lasen wir ihm dann die angebrachten Texte vor. Und wir versuchten, ihm die Objekte auch zu erklären. Viele Darstellungen kommen ja aus der griechischen Mythologie – der 19Jährige war wirklich gut und konnte daher vieles erklären und „G’schicht’ln“ dazu erzählen. Denn ohne Kenntnis der Mythologie und der Bibel ist ein Museum eigentlich unverständlich.

Selbstverständlich interessierten die beiden diese mechanischen „Tischdekorationen“ – zur Saliera erzählten wir ihre „Raubersg’schicht“. Und als wir dann am Ende angelangt waren – dort waren einige Säle gesperrt, war der Neunjährige wirklich enttäuscht.  Wir versprachen, wieder zu kommen.

Aber das Museum verlassen wollte er eigentlich nicht, In die Gemäldesammlung getraute ich mich nicht, mit ihm zu gehen – er war von der Architektur und der Ausstattung des Hauses sehr beeindruckt. Als ich einen Folder über ein „Treasure Hunt“ für Kinder im Museum fand, hielt er den Nächstkommenden an, und fragte danach. Man erklärte ihm, dass es jetzt überhaupt keine Veranstaltungen gäbe, keine Führungen und kein Café, aber nach einer Lockerung würde alles wieder zur Verfügung stehen – wann, naja, das wissen wir halt alle nicht.

Die Buben sausten noch das Stiegenhaus hinauf, um die Plastik dort anzusehen – Theseus und Minotaurus, und die Architektur umfassend zu bewundern – ich wartete, Siegensteigen ist nicht unbedingt meine Lieblingsbeschäftigung.  Aber noch bestand großes Interesse des Neunjährigen an ausgestellten Objekten. Also begaben wir uns in die Ägyptische Sammlung. Die Pyramiden brachten uns auf die Sieben Weltwunder – mein größerer Enkel erinnerte sich an fast alle (aber er hat ja die Maura erst kürzlich hinter sich), wir versuchten dem „Kleineren“ das Alter dieser Pyramiden klarzumachen, gar nicht so einfach. Auch war es schwer, ihm die Dimensionen zu erläutern. Die Hieroglyphen fand er recht interessant. Und die Särge im nächsten Raum faszinierten ihn wieder, wir versuchten die ägyptischen Begräbnisritualer zu erläutern, die Einbalsamierung. Wir erklärten ihm die diversen Götter mit ihren Tierköpfen. Wir zeigten ihm eine Karte des Nil, und versuchten ihm die Rolle des Nil für Ägypten zu erklären. Der “Größere“ erläuterte auch die Sozialstruktur – anhand der Malereien an den Wänden und den Unterschied zwischen den „starren“ Darstellungen der Ägypter und der dynamischen der Griechen – bei denen wir kurz begannen hineinzuschauen.

Dann allerdings wurden wir aufgefordert, das Museum zu verlassen. Auf eine „Nachts im Museum“, wie es im Film gezeigt wurde, wollten wir uns dann doch nicht einlassen. Kurz besuchten wir noch das Museumsshop, wo ich das Interesse des Knaben am Turmbau von Babel festgestellt habe – also demnächst zu Breughel.

Hinterher im Maria Theresien Park mit dem vielen zurecht geschnittenen Buchsbaum Hecken spielten die beiden noch Fangerl, der Bewegungsdrang nach so viel Herumgestehe war eindeutig. Mir wurde erklärt, dass dieser Park jetzt Zwidemu hieße, den Jugendliche als Treffpunkt erwählt hatten. Und weil so viel von Mythologie die Rede gewesen ist, zogen wir noch zum inneren Burgtor, um die die Heldentaten des Herakles zu bewundern. Der Größere konnte fast jeder Statuengruppe die Heldentat des Herakles zuordnen.

Dass wir beim Rückweg von dort unbedachterweise noch durch den Burggarten gegangen sind, erwies sich als Fehler, denn wir fanden uns eingesperrt. Der Kleinere wollte Hilfe mobilisieren, aber die Polizei, in dem Auto, das er diesbezüglich aufgehalten hatte, erklärte sich als unzuständig, und ich sah mich nicht in der Lage über einen Zaun zu klettern. Naja, meine beiden starken Enkel hoben den Zaun auf und ich konnte drunter durchschlüpfen. 

Ende gut, alles gut. Sogar noch ein kleines Abenteuer war bei dem Ausflug dabei.

Im Museum, aus anderer Sicht

Antwort aus dem Rathaus zur Impfplanung

Liebe Frau Chorherr,

vielen lieben Dank für ihre Nachricht. Sie sprechen etwas an, das viele Wienerinnen und Wiener ebenso brennend interessiert.

Zunächst einmal: Die gute Nachricht ist, dass Wien in den vergangenen Wochen mehr Impfstoff für die COVID-19-Schutzimpfung zur Verfügung hatte, insbesondere durch größere Lieferungen an AstraZeneca. Das heißt, dass wir mehr Priorisierungsgruppen gleichzeitig impfen konnten und mit einigen, wie zB in den Alten- und Pflegewohnhäusern, rascher fertig werden können. Diese Woche werden wir alle ersten Teilimpfungen in diesem Bereich abgeschlossen haben sowie in den Wiener Spitälern auch. Wir konnten nämlich mehr AstraZeneca bei Jüngeren einsetzen und die so frei gewordenen Impfdosen von zB BioNTech/Pfizer zu älteren Gruppen verschieben. Das ist erst einmal eine erfreuliche Nachricht, denn, auch wenn AstraZeneca weniger geliefert hat als geplant, war in den vergangenen Woche real mehr Impfstoff in der Stadt.

Der Impfstart bei der allgemeinen Bevölkerung über 80 Jahre sowie bei Hochrisikogruppen (nach Alter absteigend) war in der Kalenderwoche 7. Hier konnten wir bereits 5.200 erste Teilimpfungen verabreichen sowie 1.000 zweite Teilimpfungen. Alle Personen, die sich in Wien online oder telefonisch vormerken haben lassen und Jahrgang 1941 oder älter sind, werden absteigend nach Alter kontaktiert, um sich dann einen persönlichen Impftermin auszumachen. Wir machen das in 5-Jahres-Schritten und – wie gesagt – absteigend nach Alter. Das gilt sowohl für die ältere Bevölkerung ohne Vorerkrankungen als auch für Personen der Hochrisikogruppe, die derzeit beide parallel geimpft werden.

Wenn Sie sich bereits online oder telefonisch vormerken haben lassen, haben Sie bereits alles richtig gemacht und wir werden Sie, sobald Impftermine verfügbar sind, kontaktieren. Um Ihnen auch die Dimensionen zu veranschaulichen, von wie vielen Personen wir hier reden. In Wien leben derzeit rund 16.200 Personen über 90 Jahre, etwa 39.000 zwischen 85 und 90 Jahren und etwa 41.000 zwischen 80 und 85 Jahren. Alleine in dieser Gruppe reden wir also von etwa 96.000 Personen, was potenziell 192.000 Impfdosen in dieser Gruppe alleine bedeutet. Derzeit kommen in erster Linie Personen dran, die über 90 Jahre alt sind.

Die Herausforderung ist, dass für diese Altersgruppe zum jetzigen Zeitpunkt nur BioNTech/Pfizer und Moderna zugelassen sind und bis zum Ende des Quartals die schon vor Wochen angekündigten Liefermengen nicht zusätzlich steigen, aber zumindest auch nicht weniger werden. Immerhin. Das bedeutet aber auch, dass wir deshalb das Tempo hier bis zum Ende des Quartals leider nicht weiter erhöhen können. Ab Kalenderwoche 14 wurden aber bei diesen beiden Impfstoffen zusätzliche Liefermengen angekündigt. Die Steigerungen bei den Impfstofflieferungen derzeit gehen in erster Linie auf AstraZeneca zurück, der – Stand heute – nicht bei Personen unter 65 Jahren verimpft werden kann. Wir hätten diese Woche unsere überarbeiteten Impfplanungen präsentiert.

ABER: Gestern wurde bekannt, dass die Vorsitzende des Nationalen Impfgremiums aufgrund der erweiterten und aktuellen Datenlage dafür plädiert, dass die Anwendung von AstraZeneca auch für Personen über 65 Jahren empfohlen werden soll. Dazu soll es demnächst eine Entscheidung des nationalen Impfgremiums geben. Sollte sich dieses entscheiden, AstraZeneca auch für ältere Personen einzusetzen, wäre das eine sehr gute Nachricht, weil wir die Impfungen dann bei älteren Menschen sehr stark beschleunigen könnten. Bevor aber diese Entscheidung nicht getroffen ist, wäre es unseriös, irgendwelche konkreten Versprechungen in diese Richtung zu machen. So sieht es derzeit aus.

Wir arbeiten sehr konzentriert und hart daran, dass alle Wienerinnen und Wiener so rasch wie möglich zu ihrer Impfung kommen und dass das nicht chaotisch passiert, sondern in der gebotenen Ruhe und Professionalität.

Sollten Sie zu irgendeinem Zeitpunkt noch Fragen zur Impfung oder zu jedem anderen Thema bezüglich COVID-19 haben, können Sie sich jederzeit gerne bei mir melden. Das ist überhaupt kein Problem. Diese Pandemie stehen wir als Stadt gemeinsam durch!

Liebe Grüße und bleiben Sie gesund!

Mario Dujakovic

          Mario Dujaković

          Mediensprecher

          Amtsführender Stadtrat Peter Hacker

          Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport

          1082 Wien, Rathaus, Stiege 8, 1. Stock, Zi. 323

          Telefon         +43 1 4000 81244

          Fax               +43 1 4000 99 81221

          E-Mail            mario.dujakovic@wien.gv.at

          Web              wien.gv.at

         Datenschutzrechtliche Informationen gemäß

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Antwort aus dem Rathaus zur Impfplanung

offener Brief an Mario Dujakovic

betreffend Kriterien für Impftermine von Betagten Menschen

Ich habe mich für die Impfung angemeldet (gleich am ersten Tag) ich bin Jahrgang 1935, kein Hochrisikopatient, habe aber jede Menge Vorerkrankungen.

Ich möchte natürlich wissen, wann ich jetzt dran komm. Ein Anruf bei 1450 (sehr freundlich abgehandelt) hat nur folgendes ergeben: bald!  Ich habe nach der Systematik der Auswahl gefragt. Dort meinte man, nach den Listen, die die dort arbeitenden Personen bekommen. Die Frage, woher diese Listen kommen, bzw. wer diese nach welchen Kriterien erstellt,  wurde nicht beantwortet.

Was sind nun die Kriterien (der Zeitpunkt der Anmeldung sicher nicht – das weiß ich bereits) aber was nun?  Z.B. nur das Geburtsjahr, der Faktor Hochrisiko, der Wohnort, das Geschlecht, Verfügbarkeit bestimmter Impfstoffe? Nicht-angemeldete Alte werden nicht geimpft?

Ich frage nicht nach dem Zeitpunkt meiner Impfung (obwohl er mich natürlich brennend interessieren würden), sondern nach der Systematik der Auswahl.

Vielen Dank für ihre Mühe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christa Chorherr

1010 Wien

offener Brief an Mario Dujakovic

Wird Donald Trump dem 17. Präsidenten der USA den Titel „schlechtester Präsident“ streitig machen?

Auch Andrew Johnson wurde „impeached“ und freigesprochen – allerdings nur einmal

Es ändert sich wenig: am 24. Februar 1868: Das US-Repräsentantenhaus beschließt, ein Impeachment gegen Präsident Andrew Johnson einzuleiten. Das erste Amtsenthebungsverfahren in der Geschichte der USA scheitert später am US-Senat. Bei Donald Trump haben wir 2021 gerade Ähnliches – zwei Mal – erlebt.

Andrew Johnson (*1808; † 1875) war ein US-amerikanischer Politiker und von 1865 bis 1869 der 17. Präsident der Vereinigten Staaten. Als Abraham Lincolns zweiter Vizepräsident zwischen März und April 1865 trat Johnson nach dem tödlichen Attentat auf den Präsidenten dessen Nachfolge an. Er gehörte der Demokratischen Partei an, er gilt unter Historikern als einer der schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten. Aus ärmlichen Verhältnissen stammend, genoss Johnson wenig reguläre Schulbildung. Aber bald begann er seine politische Laufbahn. Infolge Lincolns Ermordung musste Johnson die Präsidentschaft übernehmen. Er stand so unter Schock, dass er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt danach stark betrunken war. Johnsons Jahre im Weißen Haus waren geprägt von der sogenannten Reconstruction (der Wiedereingliederung der im Bürgerkrieg unterlegenen Südstaaten) sowie einem Zurückdrehen von Lincolns Politik der Gleichbehandlung von Bürgern schwarzer und weißer Hautfarbe: Johnson war der Meinung, dass die Weißen in intellektueller und moralischer Hinsicht die „überlegene Rasse“ seien. Außenpolitisch konnte Johnson jedoch 1867 mit dem Ankauf Alaskas einen Erfolg verzeichnen. Nach dem Ende seiner Präsidentschaft blieb Johnson politisch aktiv; 1875 wurde er wenige Monate vor seinem Tod nochmals zum US-Senator gewählt, nachdem zwei vorige Bewerbungen für den Kongress gescheitert waren. Bis heute ist er der einzige Präsident, der nach seiner Amtszeit in den Senat gewählt wurde.

Eine Anklage wegen Amtsvergehens (impeachment) ist ein in der Verfassung der Vereinigten Staaten vorgesehenes Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer Amtsträger, wenn diese sich der „high crimes and misdemeanors“ (etwa: „Hohe Verbrechen und Vergehen“) schuldig gemacht haben. Mit „high crimes“ sind nicht etwa „schwere Verbrechen“ gemeint sind, sondern solche, die eine Person nur Kraft ihres Amtes begehen kann. Unter „misdemeanors“ können verschiedentliche Dinge gemeint sein. Einerseits solle eine Amtsenthebung schon bei „Fehlverhalten“ („misbehave“) möglich sein, andererseits soll eine Amtsenthebung auch erfolgen, wenn jemand „das Vertrauen der Bevölkerung missbraucht“ („…or betray their public trust“).

Bisher wurden insgesamt fünf Amtsenthebungsverfahren gegen vier Präsidenten eingeleitet; Noch in keinem der Fälle kam es zu einer Verurteilung eines US-Präsidenten; in einem wurde jedoch eine zu erwartende Verurteilung durch Rücktritt abgewendet.

  • 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Am 2. März 1868 verabschiedete das Repräsentantenhaus die entsprechende Resolution, und am 9. April 1868 begann der Prozess im Senat, der am 26. Mai 1868 mit einem Freispruch endete, da zwar eine Mehrheit von 35 Senatoren für die Amtsenthebung waren, jedoch angesichts 19 Gegenstimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit um eine Stimme verfehlt wurde. Johnson wurde vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren, für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren, vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel.
  • 1974 gegen Richard Nixon wegen Behinderung der Justiz in der Watergate-Affäre. Dem eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren und einer Anklageerhebung kam der Präsident durch seinen Rücktritt zuvor. Im Repräsentantenhaus hatte sich die zur Anklage notwendige einfache Mehrheit abgezeichnet und auch im Senat war mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit zu rechnen. Nach Nixons Rücktritt wurde, wie von der Verfassung vorgesehen, der bisherige Vizepräsident, Gerald Ford, als Präsident vereidigt.
  • 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. Der Meineidvorwurf wurde mit 55 zu 45 Stimmen zurückgewiesen, jener der Behinderung der Justiz mit 50 zu 50 Stimmen. Alle Senatoren der Demokratischen Partei unterstützten dabei den Präsidenten ihrer eigenen Partei.
  • Im 2019 kam es zu einem Amtsenthebungsverfahren wegen Machtmissbrauchs Donald Trumps in der Ukraine-Affäre und Behinderung des Kongresses zustande. Am 18. Dezember 2019 stimmte das Repräsentantenhaus mit 230 Ja-Stimmen zu 197 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung für die Anklageerhebung und leitete damit das Verfahren ein. Am 5. Februar 2020 wurde Donald Trump im mehrheitlich republikanisch besetzten Senat freigesprochen.
  • Am 11. Januar 2021, nur wenige Tage vor Ende seiner Amtszeit, wurde ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidenten Trump eingeleitet. Direkter Anlass war neben der Nichtanerkennung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl, insbesondere auch eine Rede, die in Washington, D.C., zum Angriff auf den im Kapitol zur Auszählung der Stimmen der Präsidentschaftswahl tagenden Kongress und der Erstürmung des Gebäudes durch seine Anhänger geführt hatte, bei der es mehrere Tote gegeben hatte. Der Zeitpunkt wurde als direkter Angriff auf das demokratische Wahlverfahren verstanden (Absicht, den Auszählprozess zu unterbinden, um die Bestätigung der Wahl Joe Bidens zu verhindern). Trump ist damit der erste US-Präsident, gegen den zweimal ein solches Verfahren eröffnet wurde. Am 13. Januar 2021 stimmte das Repräsentantenhaus mit 232 (alle Demokraten sowie zehn Republikaner) gegen 197 Stimmen für die Anklageerhebung. Wiederum wurde Donald Trump im mehrheitlich republikanisch besetzten Senat freigesprochen, wobei eine Reihe von Republikanischen Senatoren gestimmt hatte.

Donald Trump plant auch in die Politik zurückzukehren. Wird er Andrew Johnson als der schlechteste Präsident der USA ablösen?

Wird Donald Trump dem 17. Präsidenten der USA den Titel „schlechtester Präsident“ streitig machen?