Unterschiedliche Differenzen

Grüner Pass und Datenverknüpfung

Neulich habe ich beklagt, dass in Österreich die Datenlage betreffend Pandemie so schlecht ist – man kann keine „Cluster“ bilden – z.B. nach betroffenen Berufsgruppen, und daher ist es schwerer, der Pandemie punktgenau beizukommen. Jetzt – eh schon reichlich spät – will man diese missliche Situation verbessern. Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des COVID-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit der der Grüne Pass umgesetzt wird. Darin ist allerdings nicht nur die Umsetzung des „Grünen Passes“ geregelt, sondern auch eine großangelegte Sammlung von Daten fast aller Bürger vorgesehen. Die Opposition ortet einen Super-GAU und ein Desaster, das tut sie derzeit, so scheint es, aus Prinzip bei jedem Vorschlag. Datenschützer warnen. Konkret werden die in der ELGA-Infrastruktur vorgenommenen Impfungen in ein anderes Register, das Epidemiologische Meldesystem (EMS), kopiert. Was ist dann eigentlich mit jenen, die sich von ELGA abgemeldet haben? In dieser Datenbank werden damit Covid-19-Erkrankte mit geimpften Personen zusammengeführt, womit dort fast die gesamte österreichische Bevölkerung abgebildet sein wird. Diese Datensammlung soll nun noch erweitert werden: In diesem Register soll eine Verbindung von aktuellen und historischen Daten über das Erwerbsleben, das Einkommen, etwaige Arbeitslosigkeiten, den Bildungsweg, Reha-Aufenthalte und Krankenstände einer Person hergestellt werden. Fast alle unserer Lebensbereiche werden in dieser Datenbank erfasst werden.

Die Daten, die gesammelt bzw. zusammengeführt werden sollen, betreffen unter anderem Anzahl und durchschnittliche Dauer von Krankenständen, Rehabilitationsaufenthalte, die höchste abgeschlossene Ausbildung, Erwerbsverläufe, Arbeitsmarktstatus, Einkommen und Arbeitsort. Mit diesem Register könnte eine Datenbasis über annähernd die gesamte Bevölkerung entstehen, welche sensible Gesundheitsdaten mit „anderen Lebensbereichen verknüpft“. Meines Erachtens – wenn diese Datenbasis nützlich sein soll, gehören auch Einkommensdaten dazu.

Selbstverständlich werden weder Namen noch Nummern gespeichert, die eine Person eindeutig identifizieren. Aber – so meinen die Datenschützer – kann aufgrund der Datenfülle und Kombination eine komplette Anonymisierung nicht gewährleistet werde, da Menschen anhand der Kombination der Merkmale in dieser Datenbasis eindeutig identifizierbar wären. „Diese Datenverarbeitung ist weder durch den Zweck des Registers gedeckt, noch ist diese Verarbeitung verhältnismäßig. Sollte dies nicht korrigiert werden, wird überlegt, eine höchstgerichtliche Prüfung dieser Datenverarbeitung anzustreben“ meinen die Datenschützer.  

Einerseits geht es um einen besseren (gesundheitlichen) Schutz der Bevölkerung vor Krankheiten durch genauere Kenntnis über das Verhalten von einzelnen Krankheiten und andererseits geht es um Datensammlungen, die eindeutig (und verhältnismäßig leicht) missbräuchlich verwendet werden können.

Also ich meine dazu, unter Abwägung der beiden Güter – Gesundheitsschutz oder Datenschutz – dass wir in einem Rechtsstaat leben und Zugriffsregeln zu dieser Datenbasis sehr präzise auszuarbeiten sind. Natürlich sollen nicht Krethi und Plethi auf alle diese Daten zugreifen können. Und kaum jemand soll einzelne Personen abfragen können. Zusätzlich gebe ich zu bedenken, dass jeder von uns ob befragt oder nicht, sehr viele Daten von sich preisgibt, die in Riesen-Datenbasen der großen US-Firmen wie Amazon, Google, Facebook, WhatsApp, Twitter etc. gespeichert sind.  Daher befürworte ich diese österreichische Vorgehensweise des Datensammelns und Verknüpfens. Nur bitte: es sollte technisch nicht so patschert angegangen werden wie wir es z.B. beim Kaufhaus Österreich gesehen haben!

Planung versus Spontaneität

Ich lebe derzeit mit jungen Menschen zusammen. Das geht sehr gut, und bereichert mein Leben sehr. Aber wie nicht anders zu erwarten, gibt es „Reibungspunkte“. Vielleicht bin ich durch meine Erziehung oder mein Berufsleben davon geprägt, aber auch jetzt – im hohen Alter – plane ich und teile mir meine Zeit ein. Das heißt nicht, dass ich nicht aus guten Gründen von meinen Plänen abweiche, und damit auch Zeit für Ungeplantes finden kann. Aber bei meinen Jungen höre ich bei Nachfrage eher – morgen Mittag – nein, dass kann ich dir jetzt nicht sagen. Das hängt davon ab …

Ich glaube, dass der Unterschied darin begründet liegt, dass wir Alten nicht spontan – mit dem Handy – umdisponieren konnten. Wir haben uns etwas ausgemacht, und das war dann halt auch möglichst einzuhalten. Termine konnten nicht so leicht – durch einen schnellen Anruf übers Handy – verschoben werden – weder örtlich noch zeitlich. Daher mussten wir „Pläne“ haben, schon allein um uns verlässliche Termine ausmachen zu können.

Irgendwie habe ich bei den Jungen das Gefühl, sie fürchten etwas „Besseres“ zu verpassen, das sich ja noch ergeben könnte, wenn man sich jetzt schon festlegt. Vielleicht fühlt man sich auch freier, wenn man noch nichts fixiert hat?

Ich versuche die Gründe nachzuvollziehen. Mich anpassen, nein, das mag ich in diesem Falle nicht. Ich gebe aber zu, dass mich dieses „offenhalten des wann“ zuweilen irritiert, da ich ja dann keine entsprechenden Pläne machen kann – und ich brauche „zeitliche Strukturen“, an die ich mich halten kann.

Das Zusammenleben funktioniert, es geht sich dann schon immer aus – aber wie’s dann wann wird, das ist dann eine andere Angelegenheit.  

Unterschiedliche Differenzen

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