Wenn ich heute so die Nachrichten durchsehe – fällt mir so einiges auf

Wenig Positives: also doch Ärgernisgreislerei

Lieferketten:

Die Pandemie hat die internationalen Warenlieferungen durchgeschüttelt. Seit Monaten spüren Produzenten von Laptops, Kühlschränken, Möbeln oder Autos weltweit die Knappheit von Materialien und Schwierigkeiten in der Logistikkette, was vor allem im Automobilsektor Produktionskürzungen und Kurzarbeit mit sich brachte. Die angespannte Lage auf den Weltmeeren, an den Frachthäfen und an den Flughäfen könnte auch zu Verzögerungen in der näheren und weiteren Zukunft führen. Bei vielen Produkten müssen sich Kunden wegen weltweit stockender Lieferketten derzeit auf lange Wartezeiten einstellen. Betroffen sind Produkte von Spülmaschinen über Fahrräder bis hin zu Notebooks. Über fünf Millionen Autos können dieses Jahr laut Schätzungen nicht produziert werden, weil Teile für z.B. zehn Euro fehlen. Der eklatante Mangel an Chips betrifft zahlreiche Hersteller und Zulieferer. Schnelle Abhilfe zur Entschärfung der Halbleiterkrise ist auch nicht in Sicht.

Frauen in Afghanistan

An Afghanistans Universitäten sollen Frauen nach einer Ankündigung der neuen Taliban-Machthaber weiterhin studieren dürfen – es soll aber nur noch getrennten Unterricht für Frauen und Männer geben. „Die Koedukation steht im Widerspruch zu den Grundsätzen des Islam sowie zu den nationalen Werten, Sitten und Gebräuchen“, sagte der amtierende Minister für höhere Bildung, Abdul Baghi Hakkani. Auch auf den Geländen der Universitäten solle es künftig eine Trennung nach Geschlechtern geben, kündigte Hakkani an. Falls dies nicht möglich sei, sollen Hochschulen zunächst abwechselnde Unterrichtszeiten einrichten oder eine Trennung in den Klassenräumen sicherstellen. Für Studentinnen wollen die Taliban Dozentinnen einstellen – aber auch Männer sollen Frauen unterrichten dürfen, solange der Unterricht nach den Regeln der Scharia erfolgt. Dazu zählten auch islamische Kleidungsvorschriften, so der Minister. Studentinnen müssten eine Kopfbedeckung tragen. Ob dabei nur ein Kopftuch vorgeschrieben wird oder auch das Gesicht verhüllt werden soll, sagte Hakkani nicht.

Corona Spürhunde

Nun werden erstmals wieder Fans zu Spielen in Miami zugelassen. Bei der Einlasskontrolle sollen speziell trainierte Hunde an den wartenden Fans schnüffeln. Gehen die Hunde weiter, so darf der jeweilige Fan in die Halle, setzt sich der Spürhund jedoch vor dem Fan hin, ist dies ein Zeichen, dass er bei der entsprechenden Person eine mögliche Infektion wahrgenommen hat. Coronavirus-Spürhunde kommen bereits an den Flughäfen in Dubai und Helsinki zum Einsatz. Eine Studie hat festgestellt, dass die trainierten Hunde in 94 Prozent der Fälle richtig lagen mit ihrem Corona-Gespür.

Recall,  Republikaner gegen Demokraten in den USA

Die amerikanische Verfassung erstaunt immer wieder. Es gibt da den Recall: Das ist im Staatsrecht das Recht einer Anzahl Stimmbürger, einen Urnenentscheid über die Abberufung eines gewählten Amtsträgers während dessen Amtszeit herbeizuführen. Zugelassen ist er in bestimmten Bundesstaaten der USA, in der kanadischen Provinz British Columbia, in Venezuela auch auf der gesamtstaatlichen Ebene, in den Präfekturen und Gemeinden Japans, im Vereinigten Königreich für Abgeordnete des Unterhauses, in bestimmten Kantonen der Schweiz, in denen indessen nicht einzelne Amtsträger, sondern stets eine gesamte Institution abberufen werden kann, in Bayern, wo ein Volksentscheid zur Abberufung des Landtages beantragt werden kann, in Berlin, wo ein Volksbegehren nach vorgezogenen Neuwahlen durchgeführt werden kann, in Nordrhein-Westfalen.  

In 18 Bundesstaaten der USA ist die Abwahl von gewählten Amtsträgern auch auf der Ebene des Bundesstaates zulässig, in einigen weiteren nur auf lokaler Ebene. Bei der regionalen Verteilung ist auffällig, dass es den Recall fast nur in westlich gelegenen Staaten gibt. Auf der Bundesebene gibt es keinen Recall, ebenso wenig bei den Senatoren, weil diese nach Bundesrecht gewählt werden. Die ersten gesetzlichen Regelungen für einen Recall gab es 1903 in Los Angeles, auf Ebene eines Bundesstaates 1908 in Oregon. Seitdem fanden in den USA über 5000 Recalls statt, die meisten auf der lokalen Ebene. Vor 2003 wurde in den USA erst einmal ein Gouverneur mit einem Recall abgewählt: der Pazifist Lynn Frazier 1921 als Gouverneur von North Dakota.

Jetzt ist der Recall wieder einmal in Kalifornien aktuell: einen Fall, sogar mit Österreich-Bezug gab es schon einmal: 2003 wurde der kalifornische Gouverneur Gray Davis von den Demokraten durch den Republikaner Arnold Schwarzenegger ersetzt. Bis dahin hatte es in Kalifornien 117 Versuche eines Recalls auf der Bundesstaats-Ebene gegeben, davon 48 gegen Gouverneure. Davon waren insgesamt nur fünf erfolgreich; bei den Gouverneuren gelang nur die Absetzung von Gray Davis.

Nun geht es um einen demokratischen Kandidaten, dieser ist erst seit zweieinhalb Jahren im Amt. Die strikten Maßnahmen Newsoms zur Pandemiebekämpfung verliehen den (republikanischen) „Recall“-Initiatoren Auftrieb. Die Hürde für einen „Recall“ in Kalifornien liegt tiefer als in anderen Bundesstaaten, in denen ein Gouverneur abberufen werden kann. Es reichen Unterschriften von zwölf Prozent der Wähler, die sich an der jeweils jüngsten Wahl beteiligt haben. Kritiker weisen daher darauf hin, dass das plebiszitäre Element, das in der progressiven Ära vor mehr als hundert Jahren eingeführt wurde, unter demokratischen Gesichtspunkten zweifelhaft ist. Für Präsident Biden wäre eine Abberufung Newsoms ein neuerlicher Tiefschlag. Für die Republikaner ist die Westküste ein Test. Wenn sie es hier schafften, glauben sie, es auch anderswo zu schaffen.

Über Nordkorea dann ein anderes Mal!

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2 Gedanken zu “Wenn ich heute so die Nachrichten durchsehe – fällt mir so einiges auf

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