Wie der (die) kleine Maxi sich die große Politik vorstellt

Zum Thema AUKUS (schon wieder ein neuer Begriff!)

Für mich, die ich als Österreicherin „Binnenländerin“ bin, und U-Boote bestenfalls aus aufregenden Filmen (Roter Oktober) kenne, war der Streit um die U-Boot Ausstattung Australiens nicht von prioritärer Bedeutung. Aber als Europäerin (also diesbezüglich EU-Bürgerin) fühle ich mich schon betroffen.

Als ich im Radio von der Gründung von AUKUS (Australia, United Kingdom, United States) hörte, fand ich das ganz vernünftig. Es handelt sich um ein trilaterales Militärbündnis zwischen diesen drei Staaten. Das Bündnis wurde Mitte September 2021 zwischen Australien (Regierung Morrison II), den USA (Regierung Biden) und Großbritannien (Kabinett Johnson II) geschlossen. Die USA und Großbritannien sollen Australien bis März 2023 im Rahmen des Bündnisses insbesondere bei der Entwicklung und dem Einsatz von Atom-U-Booten unterstützen. Außerdem sollen durch die Zusammenarbeit Kenntnisse unter anderem bezüglich künstlicher Intelligenz, Quantentechnologie und Cyberthemen ausgetauscht werden.

Das Abkommen richtete sich vor allem gegen den wachsenden Einfluss Chinas in der Indopazifikregion, wobei aber China in den offiziellen Kommuniqués nicht direkt erwähnt wurde. Die chinesische Seite reagierte empört. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums erklärte, dass das Abkommen den regionalen Frieden und die Stabilität unterminiere sowie das Wettrüsten intensiviere.

Die französische Regierung zeigte sich empört, da mit dem Abschluss des Abkommens der im Jahr 2016 abgeschlossene Vertrag Australiens zum Kauf konventioneller französischer U-Boote mit dieselelektrischem Antrieb von Australien gebrochen oder gekündigt wurde. Es handelt sich um ein seit Langem vereinbartes Milliarden-U-Boot-Geschäft mit Frankreich. Es sollte auch nicht vergessen werden, dass sowohl Frankreich, als auch das Vereinigte Königreich, sowie die Vereinigten Staaten NATO-Partner sind. Dieser neue Deal wird als „schweren Vertrauensbruch“ zwischen Verbündeten gesehen. Auch die EU-Kommission stellt sich hinter Frankreich.

Die USA und Großbritannien haben nun betont, dass die diplomatische Krise wegen des strategisch wichtigen U-Boots-Deals mit Australien ihre längerfristige Beziehung zu Frankreich nicht beeinträchtigen wird. Der britische Premierminister Boris Johnson erklärte, dass die Beziehung zwischen beiden Ländern unzerstörbar sei: „Großbritannien und Frankreich haben eine sehr wichtige und unzerstörbare Beziehung. Natürlich werden wir mit all unseren Freunden sprechen, wie wir den AUKUS-Pakt so zum Laufen bringen, dass er nicht ausgrenzend und spaltend wirkt, das muss wirklich nicht sein.“

Mehr Kooperationen, eine bessere Koordination und weniger Zersplitterung sei nötig, um Stabilität und Frieden im indopazifischen Raum zu erreichen, wird vonseiten Frankreichs und der EU postuliert. „Es gibt viele offene Fragen, die beantwortet werden müssen“, betonte von der Leyen.

Ich habe meine eigene Meinung zu diesem Thema, es gibt vieles, das in diesem Zusammenhang „im Hintergrund läuft“ und nicht offen ausgesprochen wird. Großbritannien ist aus der EU ausgetreten und nicht alles läuft so problemlos ab, wie das vonseiten der britischen Regierung dem Volk versprochen worden ist. Das heißt nun, dass Großbritannien gerne die Austrittsbedingungen einseitig ändern will, und das wird seitens der EU zurückgewiesen. Johnson sucht halt jetzt Möglichkeiten, Druck auf die EU auszuüben, um deren Haltung aufzuweichen.

Seitens Großbritannien ist beim Austritt aus er EU auch angekündigt worden, sich einerseits verstärkt den USA zu zuwenden, und andererseits das Commonwealth wieder aufzuwerten. Mit AUKUS ist genau das geschehen. Man hat sich mit den USA diesbezüglich verbündet und Australien eingebunden.

Und das „Geschäftliche“, das Geld, das sollte man auch nicht vergessen. Frankreich – jetzt, nach dem EU-Austritt, nicht mehr Partner, sondern Konkurrent, konnte man einen erheblichen Verlust zufügen. Das Milliardengeschäft mit den dieselbetriebenen U-Booten ist für Frankreich pfutsch, Vertragstreue scheint es nicht mehr zu geben. Wohin soll Frankreich jetzt diese Verluste schreiben, wird jetzt, nachdem dies alles publik ist, ein anderer diese “altmodischen“ U-Boote kaufen wollen, wenn ja, zu einem wesentlich günstigeren Preis. Denn sicher ist ein atomgetriebenes U-Boot moderner, effizienter, energiepolitisch vernünftiger als ein dieselbetriebenes. (Wesentlich ist, dass diese U-Boote „atombetrieben“ aber nicht atombewaffnet sind – nehme ich an?).

Als Europäerin stört mich dieses „Ausspielen“, diese Schädigung von EU-Staaten durch Großbritannien sehr.  Johnson ist schlau, er wird diese Politik weiterhin betreiben. Die EU, sowohl die Kommission als auch die Mitgliedsstaaten müssen auf der Hut sein.

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