Die Pandemie und die Rolle der EU

Bei Betrachtung des Pandemiegeschehens konzentrieren wir uns meist nur auf unser eigenes Land, da wird medial heftige Nabelschau betrieben. Vielleicht interessieren wir uns auch noch über jene Länder, in denen wir demnächst Urlaub machen wollen, oder in die wir reisen müssen, können oder sollen.  

Aber letztlich sind wir doch Mitglied der EU – und die Pandemie, die trifft doch alle Länder gleichermaßen. Oder doch nicht? Die Pandemie verläuft in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. Von Staat zu Staat schwankt die Zahl der bestätigten Infektionen und Neuinfektionen mit dem Coronavirus ebenso wie die Zahl der schweren Verläufe mit Todesfällen. Aber die Gesamtzahlen sind erschreckend: 1.465.307 Verstorbene seit Beginn der Pandemie; 1,82 % der bestätigten Fälle sind verstorben, aber 91,47 % der bestätigten Fälle sind genesen (Genesungsrate ist eine ungefähre Angabe. Großbritannien, Schweden, Niederlande und Serbien liefern darüber keine offiziellen Informationen).

Aber wenn wir doch nicht so besonders viel davon hören: Die EU und ihre Mitgliedstaaten arbeiten in diesen Krisenzeiten zusammen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, die Gesundheitssysteme zu stärken, die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzufedern und Beschäftigte, Unternehmen und Mitgliedstaaten zu unterstützen.

Da stellt sich die sofortige Frage WIE?

  • Da ist einmal der Aufbauplan für Europa – der Haushaltsrahmen in Höhe von 1 824 Mrd. € für den Zeitraum 2021-2027 wurde festgelegt. Dieses Paket, das den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) mit dem außerordentlichen Aufbaufonds „NextGenerationEU“ verknüpft, hilft der EU beim Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie und fördert Investitionen in den grünen und den digitalen Wandel. Diese Elemente ergänzen drei Sicherheitsnetze, die die EU bereits eingerichtet hat, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Länder zu unterstützen. Es wurde außerdem dazu aufgerufen, schnellstmöglich zu einem voll funktionsfähigen Binnenmarkt zurückzukehren, die weltweite Wettbewerbsfähigkeit der EU‑Branchen zu steigern und ihre Autonomie zu stärken sowie den digitalen Wandel zu beschleunigen.
  • Es gibt Notfallmaßnahmen der EU als Reaktion auf den Ausbruch von COVID‑19, um die Gesundheit und das Wohlergehen der EU‑Bürgerinnen und ‑Bürger zu schützen und Leben zu retten. Die EU geht dabei nach folgenden Prioritäten vor:

Eindämmung der Ausbreitung des Virus

Absicherung der Versorgung mit medizinischer Ausrüstung

Förderung der Forschung im Bereich Therapien und Impfstoffe

Unterstützung für Arbeitsmarkt, Unternehmen und Wirtschaft

Die Schwerpunkte der Koordinierungsbemühungen auf EU-Eben sind die folgenden:

Teststrategien und Einsatz von Antigen-Schnelltests

gegenseitige Anerkennung von Tests

grenzüberschreitende Ermittlung von Kontaktpersonen

Quarantänevorschriften

Entwicklung, Herstellung und Bereitstellung von COVID-19-Impfstoffen

interoperable digitale Impfbescheinigungen.

  • Die EU und der Mitgliedstaaten bekämpfen gemeinsam die COVID-19-Pandemie. Von der Garantie sicherer und wirksamer Impfstoffe über den Versand medizinischer Ausrüstung dorthin, wo sie am dringendsten benötigt wird, bis hin zur Aufnahme von Patienten aus anderen Ländern, vom Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitnehmern bis hin zur Hilfe für Partnerländer auf der ganzen Welt sind die EU-Länder über sich hinausgewachsen, um einander zu helfen.
  • Die EU ist aber auch solidarisch: die EU und ihre Mitgliedstaaten zusammen unterstützen Partnerländer, auch in der Nachbarschaft, in den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft und Soziales. Europa hat sich zudem verpflichtet, den Zugang zu COVID‑19-Impfstoffen zu fördern und lokale Produktionskapazitäten aufzubauen. Das Team Europa ist einer der führenden Geber der COVAX-Fazilität, der weltweiten Kooperationsinitiative zur Beschleunigung der Entwicklung und Herstellung von COVID-19-Tests, ‑Behandlungen und ‑Impfstoffen und des Zugangs zu ihnen. Die EU-Mitgliedstaaten haben zugesagt, bis Ende 2021 mindestens 100 Millionen Dosen COVID‑19-Impfstoff an Länder der ganzen Welt zu spenden. Bis Juni 2021 war Team Europa bereits auf dem besten Weg, dieses Ziel zu übertreffen. Zudem ist ein weltweiter internationalen Vertrag zur Verbesserung der Pandemievorsorge und -reaktion nach der COVID-19-Krise in Planung.
  • Welche Erfolge sind zusehen:
    • Unterstützung der Gesundheitssysteme und Schutz der öffentlichen Gesundheit
    • Erforschung und Entwicklung sicherer COVID-19-Impfstoffe
    • Reaktion der EU auf die wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie
    • Koordinierung pandemiebedingter Reisemaßnahmen innerhalb der EU
  • Die Krisenkoordinierung im Zusammenhang mit der COVID‑19-Pandemiewurde institutionalisiert. Der Informationsaustausch-Modus der Integrierten Regelung der EU für die politische Reaktion auf Krisen (Integrated Political Crisis Response, IPCR) wurde aktiviert.

Vielleicht haben wir die EU auf diesem Sektor unterschätzt, ich gebe zu, dass manches durchaus auch nach „blabla“ klingt, aber vieles wurde doch erreicht. Nur die Berichterstattung über EU-Maßnahmen in einzelnen Ländern lässt noch immer zu wünschen übrig, und viele Erfolge der EU scheinen als Federn auf den Hüten der Mitgliedsländer auf.

Die Pandemie und die Rolle der EU

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