an denen Österreich führend beteiligt ist: EUSDR
Vielleicht bin ich sehr „hinterwäldlerisch“, weil ich die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) jetzt erst wahrnehme. Es soll mehr Wohlstand durch engere Beziehungen und Zusammenarbeit für 115 Millionen Menschen vom Schwarzwald zum Schwarzen Meer bringen.
Nicht alle Anrainerstaaten sind EU-Mitglieder. Das Einzugsgebiet der Donau umfasst eine Region von ca. 800.000 km², vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer. Seit Gründung am 24. Juni 2011 (Annahme durch den Europäischen Rat), haben die Teilnehmerländer der EUSDR große Fortschritte bei der Vertiefung der Zusammenarbeit erzielt und sind als Makroregion stärker zusammengewachsen. So war es auch Österreich, das gemeinsam mit Rumänien die Initiative für die Schaffung der EUSDR ergriffen hatte und die Kooperation im Donauraum seit jeher fördert und unterstützt.
Für Österreich ist der Donauraum auch eine Schlüsselregion für Solidarität und ein Beispiel für gelungene europäische Integration. Die EUSDR besteht aus vierzehn Teilnehmerländern und umfasst heute neun EU-Mitgliedstaaten (Österreich, Deutschland, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Rumänien) und fünf EU-Beitrittskandidaten (Serbien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Ukraine und Moldau). Bei Serbien habe ich so meine Zweifel, und für die Ukraine und Moldau liegt der Beitritt noch in weiter Zukunft. Dafür muss einmal dieser grausliche Krieg beendet sein.
Für Beitrittskandidaten ist der Donauraum europäisches Sprungbrett und Testlabor zugleich. Und genauso wie die Donau heute die Ausfuhr ukrainischer Lebensmittel in die Welt ermöglicht, wird sie morgen den Wiederaufbau der Ukraine unterstützen, so hoffen wir.
Von 1. November 2023 bis 31. Dezember 2024 hat Österreich den Vorsitz in der EUSDR inne. Das Motto der Präsidentschaft lautet: „Shaping Transformation, Creating Opportunities: A Prosperous, Resilient and Secure Danube Region” und verfolgt folgende inhaltliche Schwerpunkte:
- Stabilität & Sicherheit, mit einer europäischen Perspektive für die gesamte Donauregion
- Innovation, Fachkräftebildung und wirtschaftliche Möglichkeiten
- Verbesserung des Fluss-Ökosystems, Ökologisierung der Wasserwirtschaft und Management der grünen Transformation
- Zusätzlich sind die Einbindung der Zivilgesellschaft, insbesondere der Jugend und lokaler & regionaler Stakeholder, sowie die kulturelle Zusammenarbeit Prioritäten des österreichischen Vorsitzes.
Das Sekretariat, der sogenannte Danube Strategy Point (DSP), hat seinen Sitz in Wien bzw. Bukarest.
Wesentliche Ziele sind:
- Vernetzung des Donauraums
- Umweltschutz im Donauraum
- Aufbau von Wohlstand im Donauraum
- Stärkung des Donauraums
Neben dem Vorsitz in der EUSDR ist Österreich mit der Koordination von drei Prioritätsbereichen betraut – „Verbesserung der Mobilität/Binnenwasserstraßen“ (gemeinsam mit Rumänien), „Investitionen in Menschen und Qualifikationen“ (gemeinsam mit Moldau und Ukraine) und „Verbesserung der institutionellen Kapazität und Zusammenarbeit“ (gemeinsam mit Slowenien).
Letztlich soll damit die Donau ein Binnenfluss Europas werden!
Neben der EUSDR gibt es drei weitere makroregionale Strategien der Europäischen Union; die EU-Alpenraumstrategie (an der Österreich ebenfalls beteiligt ist und 2025 – gemeinsam mit Liechtenstein – den Vorsitz übernimmt), die EU-Ostseestrategie sowie die EU-Strategie für die adriatische und ionische Region. Innerstaatlich verantwortlich sind aufgrund des Doppelcharakters makroregionaler Strategien – Außenpolitik bzw. Raum- und Regionalentwicklungspolitik – das BMEIA und das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML), die auch die nationale Koordination in Österreich sicherstellen.
Nun soll eine „Donau-Erklärung für einen Donauraum der Sicherheit und des Wohlstands“ von den Anrainerstaaten unterzeichnet werden.
Es werden so viele herabsetzende Fake-News über die EU verbreitet, dass es mir sinnvoll erscheint, auch einmal über ein gutes Projekt zu berichten, an dem unser Land führend beteiligt ist.
Christa Chorherr 