Die Wahlwerbung für die EU Wahl hat fast schon voll eingesetzt. Heute in einem Monat wird in Österreich gewählt.
Mich stört die wahrscheinliche Teilnahme der UK Bürger an dieser Wahl. Wenn sie draußen bleiben wollen, haben sie drinnen nichts verloren – wünsche ich mir, kenne aber die Regeln, die sie zu der Teilnahme verpflichten. Besonders ärgerlich für mich ist z. B., dass ein Nigel Farage wieder in das Europa Parlament einziehen wird und seine destruktive Arbeit dort fortsetzen kann.
Aber abgesehen von diesem für mich negativen Aspekt habe ich mit zweien meiner Enkel über diese Wahl gesprochen. Ich habe betont, wie wichtig die Wahlbeteiligung ist, und dass man rundherum werben soll, dass die Leute an dieser Wahl teilnehmen. Mein strenger Enkel erklärte mir, dass nur jene Leute dran teilnehmen sollten, die sich eine Meinung gebildet hätten, und wüssten, warum sie welcher Partei ihre Stimme gäben. Denn, so meinte er, das WahlRECHT brächte auch eine Verpflichtung mit sich, über die Konsequenzen des Wahlverhalten im Klaren zu sein. Ich hielt dem entgegen, dass auch Emotionen als Grund für eine Teilnahme an der Wahl zulässig wären. Ganz einig wurden wir uns dann nicht.
Mein anderer Enkel hinwieder meinte, dass keine der wahlwerbenden Parteien alle seine Forderungen an die Politik erfüllten. Wir einigten uns dann, auf das Priorisieren der Anforderungen, denn wahrscheinlich wird kaum je eine Partei alle Vorstellungen einer Person erfüllen können. Jedenfalls konnten wir übereinstimmend feststellen, dass Klima eine hohe Priorität hat, soziale Fragen sowie Vertiefung der Union wesentlich wären. Für beide steht aber die Klimafrage im Vordergrund, aber „nur reden, das reicht nicht, geplante Umsetzungsmaßnahmen sollten schon im Vorfeld dargestellt werden“. Für viele der offenen Fragen gibt es keine „nationale“ Lösung, sie können nur gemeinschaftlich innerhalb der Europäischen Union gelöst werden. Daher wäre eine Vertiefung eben notwendig.
Beide fürchten, dass wieder einmal innenpolitische Erwägungen doch das Wahlverhalten für die Europawahl beeinflussen werden. Beide sind strikt dagegen, dass man „nur gegen etwas“ wählt. Sie wünschen sich, dass man nicht Parteien, sondern Ideen wählen können sollte. Außerdem gehen beiden nachhaltige Konzepte ab.
Wir haben auch über die Wahlwerbung diskutiert, und meine Enkel haben (mich) darauf hingewiesen, dass ja auch fast zeitgleich die Hochschulwahlen stattfänden – 27. – 29. Mai. Auch da werben die verschiedenen Gruppierungen, die nicht immer identisch mit den Parteien sind, bei den Studierenden für sich. Diese Plakate hängen allerdings nur in der Umgebung von Universitäten und Hochschulen. Wir einigten uns auch, dass Plakate nicht hetzen, sondern informieren sollten.
Jedenfalls haben sie beide vor, an den Wahlen teilzunehmen und auch andere zu motivieren, sich zu informieren und entsprechend zu wählen.
Christa Chorherr 